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Draghi verteidigt bei Besuch im Bundestag Geldpolitik der EZB

Veröffentlicht am 28.09.2016, 20:33
Aktualisiert 28.09.2016, 21:31
Der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Draghi, hat bei einem Treffen mit Bundestagsabgeordneten die Geldpolitik der EZB verteidigt. 'Unsere Maßnahmen wirken', sagte er in Berlin. (Photo STEFFI LOOS. AFP)

Der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, hat bei einem Treffen mit Bundestagsabgeordneten die Geldpolitik der Institution gegen Kritik verteidigt. "Unsere Maßnahmen wirken", sagte Draghi am Mittwoch vor dem Gespräch mit Mitgliedern der Ausschüsse für Europa, Haushalt und Finanzen. Besonders aus Deutschland wird Draghi immer wieder eine zu lockere Geldpolitik in Verbindung mit den anhaltenden Niedrigzinsen vorgehalten.

"Unsere Maßnahmen tragen dazu bei, die wirtschaftliche Erholung auf Kurs zu halten und Arbeitsplätze zu schaffen", sagte Draghi am Mittwoch nach EZB-Angaben. Dies nütze auf längere Sicht auch den Sparern in Deutschland - die derzeit unter den Niedrigzinsen leiden. Der EZB-Chef betonte aber auch, er verstehe diesbezügliche Sorgen und nehme diese ernst.

Bei einer Pressekonferenz sagte Draghi nach dem Treffen mit den Abgeordneten, die Atmosphäre sei diesmal entspannter gewesen als 2012, als er schon einmal im Parlament eingeladen war. Das habe auch mit der Wirtschaftslage zu tun, die "viel besser ist als vor vier Jahren". Generell schätze er Möglichkeiten, mit Menschen zu debattieren, die "andere Ansichten" hätten, sagte Draghi mit Blick auf die kritischen Stimmen vieler Abgeordneter vor allem aus den Reihen der Union.

Draghi äußerte sich in Berlin insgesamt überzeugt, dass in der Gesamtbilanz "Sparer, Angestellte, Unternehmer, Rentner und Steuerzahler in der Eurozone durch unsere Maßnahmen besser dran sind", sowohl heute als auch in Zukunft. Allerdings seien auch begleitende politische Maßnahmen erforderlich, um eine nachhaltige wirtschaftliche Erholung zu gewährleisten.

Dazu erklärte der Grünen-Abgeordnete Gerhard Schick, Draghi habe "sehr überzeugend" erläutert, dass die Sondermaßnahmen nicht sein Wunsch seien und politische Maßnahmen für mehr Investitionen einen Ausweg daraus darstellten. Damit habe der EZB-Präsident "den Ball zu Recht nach Berlin zurückgespielt". Der CDU-Politiker Eckhardt Rehberg zeigte sich hingegen "enttäuscht". Draghi habe erneut lediglich den eingeschlagenen Weg verteidigt.

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Der EZB-Präsident bekräftigte in Berlin zudem das Ziel der Zentralbank, die Inflationsrate bei etwa zwei Prozent jährlich zu stabilisieren. Dies bedeute, dass die EZB Maßnahmen ergreifen müsse, wenn die Inflationsrate darüber liege, aber auch, wenn sie sich auf null Prozent zubewege. Im August betrug die Inflationsrate in der Eurozone nur 0,2 Prozent.

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