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OTS: Börsen-Zeitung / Börsen-Zeitung: Italowestern, Kommentar zum ...

Veröffentlicht am 23.10.2014, 20:57
Aktualisiert 23.10.2014, 21:03
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n Börsen-Zeitung: Italowestern, Kommentar zum Stabilitätspakt von Detlef

Fechtner

Frankfurt (ots) - Sergio Leone hätte es nicht spannender

inszeniert. Vorige Woche haben die Euro-Staaten Budgetentwürfe nach

Brüssel geschickt. Erstmals hat die EU-Kommission nun das Recht (und

die Pflicht), Pläne zur Überarbeitung zurückzusenden, die eklatant

gegen den erneuerten, strikteren Pakt verstoßen.

Der Zeitplan für den Briefverkehr ist stramm. Es geht nicht um

Monate, sondern um Tage. Das macht die Angelegenheit so filmreif.

Fast stündlich entwickelt sich der Plott weiter. Vorgestern musste

die EU-Kommission den Regierungen blaue Briefe senden, die

vereinbarte Ziele zu verfehlen drohen. Brüssel ließ nur wissen, man

stehe mit "einigen" Hauptstädten in Kontakt. Italien ging indes in

die Offensive und veröffentlichte das Mahnschreiben. Seither läuft

ein echter Italowestern.

Die Stimmung ist gereizt. Heute werden beim "Euro-Gipfel" nochmals

Annäherungen ausgelotet, der Spielraum aber ist angesichts riesiger

und seit Jahren steigender Schuldenquote klein. So läuft alles auf

einen Showdown nächste Woche hinaus. Zwei Szenarien sind vorstellbar.

Ringt sich Brüssel durch, die Haushaltspläne von Italien - und

genauso zwingend: von Frankreich - als ungenügend zurückzuweisen und

Defizitverfahren neu zu eröffnen (Rom) oder zu verschärfen (Paris),

ist mit einer großen Ballerei zu rechnen. Italiener und Franzosen

werden sich dann auf die EU einschießen und über Austeritäts- und

Kaputtspar-Diktat klagen. Neu ist, dass sie dann nicht mehr nur

Deutsche gegen sich haben, sondern auch Griechen, Portugiesen,

Spanier. Die sehen nämlich nicht ein, dass Rom und Paris ständig

"Flexibilitäten" beschwören, um unbeliebte Entscheidungen - anders

als die geläuterten Nachbarn - zu verzögern. Gewiss, kleinere

Sondergeschenke im Zuge des 300-Mrd.-Investitionsprogramms werden die

Euro-Partner spendieren, damit François Hollande und Matteo Renzi

nicht mit leeren Händen vor dem heimischen Publikum stehen. Aber

darüber hinaus ist das Mitgefühl arg begrenzt.

Ein anderes Filmende sieht so aus: Frankreich und Italien

versprechen abermals Besserung und stellen einige Hoffnungswerte in

Aussicht. Die EU-Kommission lenkt jäh ein und fällt ein mildes Urteil

ohne Folgen für die Defizitverfahren. Die Konsequenz wäre, dass

Junckers EU-Kommission noch vor Beginn der Amtszeit blamiert und die

Hoffnung auf ein robustes Regelwerk als Lehre aus der Krise zerstört

wäre. Käme es dazu, sollte sich die EU bei der Titelsuche für diesen

Schinken am besten gleich bei Sergio Leone bedienen: Zwei glorreiche

Halunken.

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nn

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