von Darrell Delamaide
Der Präsident der Europäischen Zentralbank Mario Draghi strengte sich schon sehr an, Turbulenzen an den Märkten zu vermeiden, als er am Donnerstag das Ende der Wertpapierkäufe durch die Bank in Aussicht stellt. Seine schon fast gebetshafte Wiederholung von einem "hohe Grad an geldpolitischer Anpassung" während der EZB-Pressekonferenz die auf die Sitzung des EZB-Rates folgte, war klar dazu gedacht, den Investoren ein Gefühl von Sicherheit zu vermitteln.
Die EZB, die ursprünglich gesagt hatte, die Anleihekäufe würden sich mindestens bis September hinziehen, entschied stattdessen, die Käufe über eine kurze Zeit abzusenken, d.h. sie in den letzten drei Monaten des Jahres von derzeit 30 Mrd Euro im Monat auf 15 Mrd Euro zu halbieren, um sie dann mit Beginn des nächsten Jahres endgültig einzustellen. Aber die Zentralbank wird "auf längere Zeit" die zurückgezahlten Kreditsummen aus abgelaufenen Anleihen zurück in den Markt investieren sagte Draghi und auf alle Fälle "solang wie nötig" eine stark akkommodierende Geldpolitik beibehalten.
Und im Hinblick auf die Zinssätze, diese sollen unverändert stehenbleiben “mindestens” bis über den Sommer 2019 hinaus. Als er zur Wahrscheinlichkeit auf eine Zinserhöhung danach befragt wurde, wiederholte Draghi "mindestens" mit Betonung. Der Schlüssel für ihn ist, dass die Zinssätze "solang wie nötig" unverändert bleiben werden, um sicherzustellen, dass die Inflation tatsächlich auf den Zielwert der Bank von 2% zugeht.
Der Euro wurde ein wenig schwächer nach der Ankündigung, dass die Wertpapierkäufe aufhören werden, begann dann aber schnell stärker gegenüber dem Dollar zu verlieren. Unterdessen legten europäische Aktien generell zu auf das was als eine weiche geldpolitische Botschaft der Zentralbank angesehen wurde.
Als der Einwand aufkam, dass die EZB ihre Wertpapierkäufe einstellt noch bevor die Inflation ihren Zielwert erreicht hat, beantwortete Draghi dies damit, dass deren gegenwärtiges Niveau weitaus höher als vor zwei Jahren sei und der EZB-Rat sich sicher ist, dass das Wachstum stark genug ist, um die Inflation auf dem Weg zum Ziel zu halten. Angesichts der konjunkturellen Verlangsamung im ersten Quartal hat die EZB die Vorhersage für das Wachstum des BIPs in diesem Jahr von 2,4% auf 2,1% gesenkt, während ihr Ausblick für 2019 und 2020 mit 1,9% bzw 1,7% Wachstum unverändert blieb.
Die Bank sagt für die Eurozone eine Inflationsrate von 1,7% im laufenden Jahr sowie die kommenden beiden Jahre voraus. Allerdings, da die EZB auf neue Daten und Inflationswerte reagiert, könnte sich dies noch ändern. In der Tat ist die derzeitige Prognose für 2018 und 2019 eine Korrektur nach oben, wegen der gestiegenen Ölpreise.
In seinem einleitenden Statement kritisierte Draghi einige Mitgliedsstaaten der Eurozone dafür, dass diese bestehende Verträge und Regeln nicht einhielten. Länder mit hohen Schulden müssten sich auf den “Wiederaufbau von Finanzpuffern” konzentrieren, sagte er.
In Bemerkungen, die an Deutschland gerichtet schienen, forderte er zu “einer wachstumsfreundlicheren Ausgestaltung der öffentlichen Finanzen” auf und wiederholte damit Kommentare aus anderen Institutionen, dass Deutschland mehr zur Belebung von Investitionen und Wachstum tun sollte, auch wenn dies eine Aufgabe eines ausgeglichenen Staatshaushalts bedeuten würde. Auch war seine Bemerkung über die Bedeutung des “gesamtwirtschaftlichen Ungleichgewichtsverfahrens” ein verdeckter Schlag gegen Deutschlands anhaltend hohe Zahlungsbilanzüberschüsse, die diese Ungleichgewichtsregeln verletzen.
Wie üblich bevorzugte der EZB-Präsident Fragen zu beantworten, indem er seine eigenen Eröffnungsworte zitierte. Allerdings zeigte er einige Leidenschaft nach wiederholten Fragen zur Zukunft des Euros. Als er über die Unsicherheit befragt wurde, die von der neuen Regierung in Italien ausgehe, sagte der frühere Gouverneur der italienischen Zentralbank, die Leute sollten die Änderungen in der Politik nicht überdramatisieren. Mit 19 Mitgliedsstaaten werde die Eurozone 19 Wahlen in den nächsten Jahren sehen.
Diese Wahlen könnten in der Tat Meinungsverschiedenheiten offenlegen, die diskutiert werden müssten. "Aber diese Differenzen werden im Rahmen der existierenden Verträge diskutiert werden" betonte Draghi. Sogar Veränderungen an den Verträgen müssten im Rahmen der gegenwärtigen Abkommen debattiert werden.
Er reagierte allerdings richtiggehend gereizt, als er ein zweites Mal zu seiner Behauptung befragt wurde, dass der Euro "unumkehrbar" ist. Dies folgte auf Bemerkungen eines Journalisten, der festgestellt hatte, dass sogar in Deutschland Fragen aufgekommen sind, ob Länder den Euro verlassen könnten, da sie ja auch aus der Europäischen Union austreten dürfen. Draghi antwortete, in der Sache damit, dass sinnlos sei das Bestehen von etwas zu diskutieren, dass unumkehrbar sei. Als der Journalist auf ihn wartete, das etwas auszuleuchten, beendete Draghi die Diskussion mit einem knappen “das war's”.
Im Hinblick auf die jüngsten Ausschläge der italienischen Anleiherenditen, nachdem die neue Regierung ins Amt gekommen war, sagte Draghi, dass dies nicht der früheren Vertrauenskrise ähnele, als der gesamte Süden des Euroraums in Mitleidenschaft gezogen wurde. Die Renditen in Italien sind weit unter Krisenniveau und es gibt keine Anhaltspunkte auf eine Ausbreitung auf andere Länder, stellte der Notenbankchef fest.