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Nordamerikanisches Parlament stimmt für Cannabis-Legalisierung

Von Philip HopfMarktüberblick08.04.2022 15:24
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Nordamerikanisches Parlament stimmt für Cannabis-Legalisierung
Von Philip Hopf   |  08.04.2022 15:24
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Massive Anstiege zahlreicher Cannabis-Aktientitel zwischen März 2020 und Februar vergangenen Jahres zauberten den Anlegern nicht nur einmal ein Lächeln ins Gesicht. Seit Frühjahr 2021 kannte der Sektor dann aber nur eine übergeordnete Richtung: abwärts. Zuletzt zog der Markt wieder etwas an, was nicht zuletzt auf eine wichtige Abstimmung im Parlament des nordamerikanischen Landes, USA, zurückzuführen ist. So votierten am 1. April die Abgeordneten mit einer Mehrheit von 220 zu 204 Stimmen für ein Gesetzesvorhaben, das Strafen für den Besitz, den Vertrieb und den Anbau von Marihuana auf nationaler Ebene abschafft.

Die Gesetzesreform soll vor allen Dingen darauf abzielen, ein bestehendes Gesetz abzuändern, welches Cannabis auf eine Stufe mit härteren Drogen wie Kokain und Heroin stellt. Somit sollen die teils harte Bestrafungen für oftmals kleinere Drogenvergehen der Vergangenheit angehören. Auch soll der Entwurf den Weg für eine Regulierung und Besteuerung des Marihuana-Handels ebnen. Jedoch gehen Experten nicht davon aus, dass es das Gesetz durch die obere Kammer des Parlaments schaffen wird. So hatten das die untere Kammer des Parlaments bereits Ende 2020 für eine Legalisierung von Cannabis gestimmt – mit bekannt mäßigem Erfolg. Damals war es die konservativ geprägte obere Kammer, die den Entwurf abschmetterte.

Ist Cannabis bald in ganz Nordamerika legal?
Ist Cannabis bald in ganz Nordamerika legal?

Dennoch dürften die Entwicklungen in Übersee auch die Diskussion um eine Legalisierung in Deutschland weiter befeuern. Zwar hatte sich die neue Ampel-Koalition zu Beginn ihrer Amtszeit im November auf die legale Abgabe von Cannabis geeinigt, derzeit sieht es aber nicht so aus, als ob die Legalisierung zeitnah – also noch in diesem oder im kommenden Jahr – umgesetzt werden kann. Das Problem: Deutschland ist Teil des Einheitsabkommens über Betäubungsmittel, welches 1961 von den Vereinten Nationen verabschiedet wurde – und dieses lässt eine Legalisierung nicht zu. Um Cannabis zu legalisieren, müsste Deutschland also zunächst einmal aus diesem Abkommen austreten – was möglich, aber durchaus mit einigen Hürden verbunden ist.

So müsste die Regierung bis zum 1. Juli 2022 einen diesbezüglichen Gesetzesentwurf vorlegen und diesen von Bundesrat und Bundestag absegnen lassen. Würde dies gelingen, was derzeit als ziemlich unwahrscheinlich erscheint, wäre ein Austritt zum 1. Januar 2023 möglich. Sollte die Frist ohne eingereichten Gesetzesentwurf verstreichen, verschöbe sich ein etwaiger Austritt und dementsprechend die Legalisierung um ein weiteres Jahr. Deutsche Cannabis-Experten, wie Niklas Kouparanis, gehen aber ohnehin nicht davon aus, dass es der Regierung zwischen Pandemie und Ukraine-Krise gelingen wird, den Gesetzesentwurf bis zum Sommer auf den Weg zu bringen. Dementsprechend rechnet er in Deutschland nicht mit einer Cannabis-Legalisierung vor Januar 2024. Dies deckt sich auch mit den Aussagen der Regierenden: Bereits Ende Dezember 2021 wies FDP-Gesundheitspolitiker Andrew Ullmann darauf hin, dass aktuell dem „Kampf gegen die Pandemie“ höchste Priorität zukommen sollte. In dieselbe Kerbe schlug auch SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler: Aktuell sei einfach „kein guter Zeitpunkt für einen Cannabis-Gesetzesentwurf“.
Wie auch immer.

In Kalifornien und zahlreichen anderen US-Bundesstaaten ist Marihuana bereits legal.
In Kalifornien und zahlreichen anderen US-Bundesstaaten ist Marihuana bereits legal.

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Kommentare (6)
Stock Id
Stock Id 17.05.2022 16:49
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Nix mit Abstimmung. Chuck Shumer will lediglich ein diskussionspapier in seiner fraktion vorstellen, das bedeutet erstmal gar nichts, besonders nicht in richtung legalisierung. Haltet euch besser an unternehmenszahlen.
hartmut braune
hartmut braune 10.04.2022 9:14
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...und dann im Zustand...des Rauschgifts die Kanone bedienen ...darauf hat der Russe nur gewartet...und bläst die Fanfaren zum Angriff...war der Klammersack nicht weit weg vom Geschehen....um damit zu Puder...so kann man es auch machen.....
hartmut braune
hartmut braune 10.04.2022 9:14
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....um damit zu pudern
Zukunft xy
Zukunft xy 10.04.2022 9:14
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Die Russen leben immer mit der schlimmsten Droge, Alkohol, Schnaps..
Patrick Illian
Patrick Illian 08.04.2022 20:51
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was bitte ist ein nordamerikanisches Parlament?!
Martin Wagner
Martin Wagner 08.04.2022 19:58
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canada?
Wurst Brot
Wurst Brot 08.04.2022 19:39
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Wenn der Staat mit Drogen Geld verdienen muss, scheint es nicht besonders gut um ihn bestellt zu sein. Weiterhin scheint man das Volk betäuben zu wollen, damit es nicht zu mitbekommt, was die Regierung für die Schweinereien plant
Daniel Stadler
Daniel Stadler 08.04.2022 19:39
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Da der Staat mit der Droge Alkohol bereits Geld verdient, wäre das dann der Beweis, dass es dem Staat noch nie gut ging. Ganz anders als vorbildlichen Staaten zwischen Maghreb und Zentralasien. Dort blühen Freiheit und Gesellschaft und die Menschen fühlen sich wohl mit ihren Regierenden.
Andreas Wach
Andreas Wach 08.04.2022 19:39
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Ein Staat der Bürger hervorbringt welche keinerlei wissen über Drogen in jeglichem Sinne haben, hat sowieso ein Problem
08.04.2022 19:35
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Na Hauptsache Suff und Kippen fahren genug Monetas ein für Waffen und die Clownwelt der Regierung. Läuft
 
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