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ROUNDUP: Planfeststellungsbeschluss für Fehmarnbelt-Tunnel erst 2017

Veröffentlicht am 02.10.2015, 18:50
Aktualisiert 02.10.2015, 18:54
© Reuters.  ROUNDUP: Planfeststellungsbeschluss für Fehmarnbelt-Tunnel erst 2017

KOPENHAGEN/KIEL (dpa-AFX) - Das deutsch-dänische Milliardenprojekt Fehmarnbelt-Tunnel verzögert sich weiter. Der für 2016 geplante deutsche Planfeststellungsbeschluss werde erst 2017 vorliegen, weil erneut eine Öffentlichkeitsbeteiligung notwendig sei, sagte Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Reinhard Meyer (SPD) am Freitag in Kopenhagen nach einem Treffen mit dem dänischen Verkehrsminister Hans Christian Schmidt.

Gegen den Beschluss könnten Projektgegner klagen, eine Gerichtsentscheidung dauere erfahrungsgemäß zwei Jahre. Bei der Planung sind rund 3000 Einwendungen zu berücksichtigen. Fast alle kommen aus Deutschland.

Der 19 Kilometer lange Tunnel von Fehmarn zur dänischen Insel Lolland sollte zunächst 2021 fertig sein; zuletzt wurde 2024 avisiert. Dänemark finanziert den Bau allein und geht von 7,4 Milliarden Euro Kosten aus. Deutschland muss nur die Hinterlandanbindung auf seinem Gebiet bezahlen. Vor Monaten nannte das Bundesverkehrsministerium dafür eine Summe von 2,2 Milliarden Euro.

Schmidt habe ihm mitgeteilt, dass Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) im Dezember nach Kopenhagen kommen werde, sagte Meyer. Dabei dürfte der Zeitplan für die Hinterlandanbindung eine Rolle spielen. Zuvor treffen sich Meyer und Schmidt im November wieder.

"Es gibt keinen Grund zu zweifeln, dass die Fehmarnbelt-Querung kommt", sagte Meyer. Auch die Landesregierung stehe voll hinter dem Projekt. Eine neue dänische Studie, der zufolge der Belt-Tunnel unrentabel wäre, habe bei dem Treffen keine Rolle gespielt. Der Gutachter habe "schon bei anderen Gelegenheiten versucht, gegen das Projekt zu rechnen".

Dagegen hält der schleswig-holsteinische Grünen-Bundestagsabgeordnete Konstantin von Notz das Projekt für unrentabel. Er meint: "Nicht die Planverfahren auf deutscher Seite sind das Problem, sondern das von Anfang an verkorkste "Hochrisiko-Projekt" an sich.

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