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ROUNDUP: Parteien - Noch keine endgültige Einigung auf Papademos

Veröffentlicht am 08.11.2011, 11:55
Aktualisiert 08.11.2011, 11:56
ATHEN (dpa-AFX) - Die Regierungsbildung in Griechenland bleibt ein Verwirrspiel: Funktionäre der Sozialisten und der Konservativen dementierten am Dienstagvormittag, es habe bereits eine endgültige Festlegung auf Lucas Papademos als neuen Ministerpräsidenten gegeben. Dies hatten zuvor mehrere griechische Medien berichtet, auch ein Funktionär der Sozialisten hatte dies der Nachrichtenagentur dpa gesagt. Im Staatsfernsehen hieß es: 'Es gibt widersprüchliche Informationen. Das Rätsel bleibt.'

Funktionäre der Sozialisten und der Konservativen sagten, es sei noch nicht unter Dach und Fach, aber Papademos sei aussichtsreichster Kandidat für den Posten des Chefs einer Übergangsregierung. Am Vormittag sollte die Sitzung des Ministerrates beginnen.

Papademos war von 2002 an Vizepräsident der Europäischen Zentralbank (EZB). Mit Notenbank-Präsident Jean-Claude Trichet lag er inhaltlich auf einer Linie - politisch unabhängig und doch im Zweifelsfall etwas pragmatischer eingestellt als die Vertreter der Bundesbank. Nach seiner achtjährigen Amtszeit schied Papademos 2010 aus der EZB aus.

Am Sonntag hatten sich die beiden Spitzenpolitiker des Landes, der noch amtierende sozialistische Regierungschef Giorgos Papandreou und der Konservative Antonis Samaras, unter Vermittlung des Staatspräsidenten Karolos Papoulias darauf geeinigt, eine Übergangsregierung zu bilden. Sie soll das Hilfsprogramm für Griechenland unter Dach und Fach bringen. Am Montag hatten daraufhin intensive Unterredungen begonnen.

Unterdessen kann das pleitebedrohte Land Ende November mit acht Milliarden Euro frischen Notkrediten rechnen. Voraussetzung dafür sei, dass die neue Regierung sich zum Sparkurs bekenne und die Beschlüsse des Euro-Gipfels vom 27. Oktober umsetze, sagte der Chef der Eurogruppe, Jean-Claude Juncker, in Brüssel. Die Auszahlung war auf Eis gelegt worden, nachdem Papandreou eine Volksabstimmung über das Paket angekündigt hatte, die inzwischen aber vom Tisch ist.

Beim Gipfel hatten die Euro-Staaten einen Schuldenschnitt für Athen und ein weiteres Hilfsprogramm von 100 Milliarden Euro vereinbart. Griechenland muss im Gegenzug neue Sparmaßnahmen einleiten und ein Gesetz für die Umsetzung des Schuldenschnitts vorbereiten./tt/hoe/DP/hbr

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