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ROUNDUP: Schäuble - Anleihenkauf durch Rettungsfonds klar geregelt

Veröffentlicht am 21.06.2012, 15:50
LUXEMBURG (dpa-AFX) - In der Debatte um mögliche Anleihenkäufe durch den Rettungsfonds EFSF hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble auf die vertraglichen Regelungen verwiesen. Der Vertrag für den EFSF erlaube unter bestimmten Bedingungen Aufkäufe auf dem sogenannten Sekundärmarkt - dort werden bereits ausgegebene Anleihen gehandelt. 'Das ist bekannt, das ist geregelt', sagte der Berliner CDU-Minister am Donnerstag in Luxemburg vor Beratungen mit seinen europäischen Amtskollegen.

Ein Land müsse einen Antrag stellen, und es müsse ein Anpassungsprogramm geben, sagte Schäuble. Bisher ist der EFSF als zeitlich befristete Hilfsreinrichtung für klamme Eurostaaten nicht beim Anleihenkauf aktiv geworden. Da die Risikoprämien für Spanien und Italien derzeit hoch sind, war der Anleihenkauf durch die Rettungsfonds EFSF oder seinen Nachfolger ESM ins Spiel gebracht worden, um für Entspannung zu sorgen.

Vor dem Hintergrund andauernder Marktturbulenzen kritisierte Schäuble auch die Medien. Auf die Frage, wie man die Märkte beruhigen könne, sagte der Minister: 'Wenn alle die eingegangen Verpflichtungen erfüllen, dann wären die Probleme bald gelöst. Und wenn weniger spekuliert wird, auch durch Medien, dann werden auch die Finanzmärkte nicht ständig verunsichert.'

Schäuble sagte weiter: 'Denn wie sollen denn die Investoren in fernen Kontinenten unterscheiden können, wenn Sie als Medien ständig völlig haltlose Gerüchte in die Welt setzen, was Wahrheit und was Dichtung ist? Das war schon bei Goethe schwierig, und bei den Finanzmärkten heute in der Globalisierung ist es noch komplizierter.'/pla/cb/DP/hbr

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