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VIRUS-TICKER-Scholz will Corona-Hilfen bis zum Jahresende verlängern

Veröffentlicht am 12.05.2021, 15:14
Aktualisiert 12.05.2021, 15:18
© Reuters

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12. Mai (Reuters) - Es folgen aktuelle Entwicklungen rund um die Virus-Pandemie:

15.13 Uhr - Bundesfinanzminister Olaf Scholz will die Corona-Hilfen für die Wirtschaft bis zum Jahresende verlängern, darunter auch das Kurzarbeitergeld. Das sagt der SPD-Kanzlerkandidat in Berlin. "Die Hilfen kommen an." Mehr als 100 Milliarden Euro seien bereits ausbezahlt worden. "Wir haben eine Brücke gebaut."

15.11 Uhr - "Das Ziel ist in Sicht", sagt Vize-Kanzler Olaf Scholz. Es sei möglich, die Pandemie bald hinter uns zu lassen. Die vergangenen sechs Monate seien entbehrungsreich gewesen.

14.40 Uhr - Nordrhein-Westfalen will Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann zufolge zunächst an der Reihenfolge bei Corona-Impfungen festhalten. "Wir wollten bei dem Fahrplan bleiben", sagt Laumann. In der Priorisierungsgruppe drei befänden sich bereits weite Teile der Bevölkerung. Wenn die Betriebsärzte aber Impfstoff erhielten, sehe die Lage anders aus.

14.26 Uhr - Nordrhein-Westfalen will die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Gebieten mit niedrigen Inzidenzen lockern. Die Außengastronomie könne ab dem 15. Mai in Gebieten mit einer Inzidenz unter 100 wieder öffnen, sagt Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart. Auch für den Einzelhandel solle es Lockerungen geben. Bei einer Inzidenz unter 50 dürften auch Messen wieder öffnen.

13.42 Uhr - Der britische Premierminister Boris Johnson kündigt für 2022 eine umfassende öffentliche und unabhängige Untersuchung zum Umgang mit der Corona-Krise an. Er bespreche derzeit mit den Chefs der Regionalregierungen in Schottland, Wales und Nordirland die Bedingungen, teilt Johnson dem Parlament mit. Ihm war zu Beginn vorgeworfen worden, die Krisenbewältigung viel zu zögerlich in Angriff genommen und die Gefahren runtergespielt zu haben. Mittlerweile hat seine Regierung Umfragen zufolge in der Gunst der Bevölkerung aber wieder Boden gutgemacht, da die Impfkampagne in Großbritannien im Vergleich zu vielen anderen Ländern deutlich schneller vorangekommen ist.

13.03 Uhr - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder kündigt für Pfingsten weitere Öffnungsschritte an. So sollen ab dem 21. Mai bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100 die Freibäder wieder öffnen dürfen, sagt Söder in München. Dies werde zu einer Entzerrung bei der Nutzung der natürlichen Gewässer wie etwa der Isar führen. Zudem sollen dann auch Kulturveranstaltungen im Außenbereich möglich sein. Allerdings gelte hier dann eine Testpflicht, es dürften nur Sitzplätze geben und maximal 250 Zuschauer eingelassen werden. Nach den Pfingstferien, sofern die Inzidenz stabil bleibe, werde die Landesregierung weitere Schritte erwägen, etwa für die Gastronomie und den Fitness-Sektor, kündigt Söder an.

13.00 Uhr - Bayern kündigt für Hausärzte die Aufhebung der Priorisierung beim Impfen an. Ministerpräsident Markus Söder sagt in München, ab kommende Woche sollen Hausärzte selbst entscheiden können, wen sie wann impfen. Bei den Impfzentren bleibe die Priorisierung dagegen bestehen, da dort noch zahlreiche Zweitimpfungen anstünden, sagt Söder.

12.01 Uhr - Norwegen verzichtet nach einem Medienbericht komplett auf Impfungen mit dem Medikament von AstraZeneca AZN.L . Die seit dem 11. März geltende Aussetzung des AstraZeneca AZN.L -Impfstoffs werde beibehalten, berichtet die Zeitung "Verdens Gang". Grund seien seltene, aber schwerwiegende Impfnebenwirkungen.

11.49 Uhr - Der Bundesverband der Systemgastronomie begrüßt die Öffnungspläne in mehreren Bundesländern und sieht "Licht am Ende des sehr langen, dunklen Tunnels". Weitere Länder müssten mit Öffnungsstrategien folgen, sagt Verbandsvertreterin Andrea Belegante. "Wir fordern zudem die umsichtige, sehr zeitnahe und planbare Öffnung auch der Innen-Gastronomie."

11.47 Uhr - Gesundheitsminister Jens Spahn sieht breite Unterstützung für seinen Vorstoß, dass die EU-Kommission auch für 2022/23 Impfdosen bei mehreren Herstellern bestellen soll. Auch etwa Frankreich unterstütze dies, sagt der CDU-Politiker. Die EU-Gesundheitsminister wollten kommende Woche darüber beraten.

11.30 Uhr - Um Europa beim wirtschaftlichen Erholungsprozess zu unterstützen, setzt die EU-Kommmission die EU-Haushaltsregeln noch länger aus. Und zwar bis Ende 2022, wie EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni auf einer Pressekonferenz mitteilt. Die Verschuldungsgrenzen der EU waren im vergangenen Jahr bis Ende 2021 ausgesetzt worden. Mit der Bekanntgabe des Termins für die Wiedereinführung soll den Staaten genug Zeit gegeben werden, ihre Haushaltsplanung entsprechend anzupassen.

11.20 Uhr - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn betont mit Blick auf die Zahlen in der Pandemie: "Alles geht in die richtige Richtung." Er fügt hinzu: "Aber wir müssen sehr aufpassen, dass die Zuversicht nicht zu Übermut wird." Auch der Präsident des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, äußert sich zufrieden. Die Inzidenz der Neuinfektionen sinke derzeit in allen Bundesländern und allen Altersgruppen. Allerdings gebe es weiter Anlass zur Vorsicht. Spahn und Wieler werben eindringlich für eine Impfung. "Jeder wird dieses Virus erleben", sagt Spahn. Entweder komme die Immunität durch eine Impfung oder durch eine Erkrankung. Eine Impfung sei der bessere Weg, mahnen der Minister und auch Wieler.

11.14 Uhr - Bundesforschungsministerin Anja Karliczek hat ein neues Förderprogramm zur Entwicklung von Covid-19-Medikamenten in Höhe von 300 Millionen Euro angekündigt. Damit werde die klinische Entwicklung bis zur Zulassung neuer Arzneimittel gefördert, sagt die CDU-Politikerin. Dies sei notwendig für eine spätere Zulassung. Die Entwicklung dieser Medikamente sei "äußerst kostenintensiv" und könne von den beteiligten Unternehmen oft nicht alleine getragen werden. Mit der gemeinsamen Förderung von Forschungs- und Gesundheitsministerium sollten Herstellungskapazitäten am Standort Deutschland "aufgebaut und ausgeweitet" werden.

10.27 Uhr - Die Bundesregierung verabschiedet eine neue Einreiseverordnung. Nach der Vorlage dürfen demnach Geimpfte, Genesene und negativ Getestete nach Deutschland einreisen und müssen nicht mehr in Quarantäne. Wenn eine Person aber aus einem Hochrisiko- oder Mutationsgebiet kommt, muss sie sich in Quarantäne begeben. Zudem gelten als geimpft nur diejenigen, die mit einem in der Europäischen Union zugelassenen Vakzin geimpft sind. Das sind derzeit die Impfstoffe von BioNTech (NASDAQ:BNTX) 22UAy.DE /Pfizer PFE.N , Moderna MRNA.O , AstraZeneca AZN.L und Johnson&Johnson (NYSE:JNJ) JNJ.N .

06.45 Uhr - In Indien sind in Zusammenhang mit dem Coronavirus binnen 24 Stunden so viele Menschen gestorben wie noch nie. Das Gesundheitsministerium meldet 4205 weitere Todesfälle. Insgesamt steigt damit die Zahl der Toten auf 254.197. Die Infektionen legen um 348.421 auf 23,34 Millionen zu.

05.32 Uhr - Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet 14.909 neue Positiv-Tests. Das sind 3125 weniger als am Mittwoch vor einer Woche als 18.034 Neuinfektionen gemeldet wurden. Die Sieben-Tage-Inzidenz sinkt weiter auf 107,8 von 115,4 am Vortag. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben. 268 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle binnen 24 Stunden auf 85.380. Insgesamt fielen in Deutschland bislang mehr als 3,5 Millionen Corona-Tests positiv aus.

02.45 Uhr - Die Bundesregierung soll nach den Worten von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) den Bundesbürgern noch im laufenden Monat eine klare Perspektive für den Sommerurlaub geben. "Bis Ende Mai sollten wir den Bürgerinnen und Bürgern eine klare Ansage machen, ob sie in den Schulsommerferien wieder in den Urlaub fahren können, damit sie die Ferien noch planen können", sagt Scholz der "Rheinischen Post" laut einem Vorabbericht. Dank des wachsenden Impftempos und der sinkenden Infektionszahlen sollten zumindest Ferien im Inland und einigen anderen Ländern wieder möglich werden.

01.36 Uhr - Hausärzte warnen vor wachsenden Spannungen durch aggressive Impfdrängler. "Der Druck auf die Impfzentren und die Arztpraxen wächst. Die Impfdrängler werden fordernder", sagt die Vize-Vorsitzende des Deutschen Hausärzteverbands, Anke Richter-Scheer, den Zeitungen der Funke Mediengruppe laut einem Vorabbericht. Die Stimmung werde aggressiv. Da die Priorisierung immer weiter ausgeweitet werde, sei es für viele Menschen immer weniger nachvollziehbar, warum der eine schneller an der Reihe sein solle als der andere.

00.20 Uhr - Die Ständige Impfkommission dämpft Erwartungen an eine schnelle generelle Impfempfehlung für Kinder und Jugendliche ab zwölf Jahren. "Derzeit diskutierte Argumente wie Urlaub können nicht die primären entscheidungsrelevanten Argumente der Stiko sein", sagt der Vorsitzende Thomas Mertens der "Welt" laut Vorabbericht. Im Moment habe man noch keine detaillierten Daten der Impfstudie bei Kindern. Diese müssten erst genau geprüft werden, bevor eine generelle Impfempfehlung für Kinder gegeben werden könne.

(Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an die Redaktionsleitung unter den Telefonnummern 030 2201 33711 (für Politik und Konjunktur) oder 030 2201 33702 (für Unternehmen und Märkte)

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