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Vergleich: Deutsche-Börse-Tochter Clearstream zahlt eingefrorene Iran-Gelder aus

Veröffentlicht am 09.09.2013, 15:55
Aktualisiert 09.09.2013, 16:04
FRANKFURT (dpa-AFX) - Die Deutsche-Börse-Tochter Clearstream legt einen US-Rechtsstreit um eingefrorene Gelder des Iran bei. Das Unternehmen einigte sich nach Angaben vom Montag mit den Angehörigen von Opfern eines verheerenden Anschlags im Libanon aus dem Jahr 1983 auf die Herausgabe von 1,75 Milliarden US-Dollar. Im Gegenzug verzichten die Kläger auf die Auszahlung von weiteren 250 Millionen Dollar, für die Clearstream nach Ansicht der Kläger hätte haften müssen. Der Vergleich muss noch von einer bestimmten Zahl der Kläger unterzeichnet werden, ehe er rechtskräftig wird. Auf Clearstream kommen bis auf Kosten für die Rechtsstreitigkeiten keine weiteren Ausgaben zu.

In dem Streit ging es nicht um mögliche Verstöße gegen Iran-Sanktionen der USA, in diesem Fall laufen noch Ermittlungen gegen zahlreiche Banken weltweit. Hintergrund für den Vergleich ist der Anschlag auf einen US-Stützpunkt im Libanon im Oktober 1983. Damals wurden 299 Menschen getötet, darunter 241 US-Marines. Als Drahtzieher gilt der Iran. Gegen das Land erwirkten die Angehörigen milliardenschweren Schadensersatz. Im Jahr 2008 leiteten sie ein Vollstreckungsverfahren ein, mit dem bei Clearstream geparkte, dem Iran zugerechnete Vermögenswerte im Umfang von 2 Milliarden US-Dollar einfrieren ließen.

Clearstream ist ein Abwickler und Verwahrer von Wertpapieren. Mehr als 2.500 Finanzinstitute lassen Teile ihrer Handelsgeschäfte über das Unternehmen laufen. Es verwahrt mittlerweile Vermögenswerte im Umfang von rund 11,5 Billionen Euro./enl/zb

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