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Merkel - Geplante Mehrwertsteuerabsenkung soll am Jahresende auslaufen

Veröffentlicht am 04.06.2020, 19:49
Aktualisiert 04.06.2020, 19:54
© Reuters.

Berlin, 04. Jun (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel pocht darauf, dass die ab 1. Juli geplante Mehrwertsteuersenkung am 31.12.2020 endet. "Das ist für mich ein Stichtag", sagte Merkel am Donnerstag im ZDF. Es gehe um einen "kurzfristigen Impuls", um den Konsum anzuregen, fügte die Kanzlerin angesichts der Debatte um eine mögliche Verlängerung der Mehrwertsteuerabsenkung hinzu. Deshalb müssten die Firmen die Absenkung auch an die Kunden weitergeben. Die große Koalition hat beschlossen, den Mehrwertsteuersatz für ein halbes Jahr von 19 auf 16 Prozent sowie den ermäßigten Satz von sieben auf fünf Prozent zu senken.

"Eine kurzfristige Senkung ist genau richtig und zwar auch zeitlich befristet, damit die Wirtschaft wieder in Gang kommt", betonte Merkel. Am Vormittag hatte CSU-Chef Markus Söder gesagt, dass man überlegen müsse, die Mehrwertsteuersenkung zu verlängern, sollte die Zahl der Corona-Infektionen im Herbst wieder zunehmen. Auch Merkel räumte allerdings ein, dass man die weitere Corona-Entwicklung abwarten müsse. "Wir können natürlich überhaupt nicht ganz genau wissen, wie wird sich die Pandemie entwickeln. Da bleibt immer eine gewisse Unsicherheit", sagte sie. "Wir setzen darauf, dass diese Mehrwertsteuersenkung ausläuft."

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