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Trump ruft Minister zu Haushaltskürzungen von fünf Prozent auf

Veröffentlicht am 18.10.2018, 07:39
Aktualisiert 18.10.2018, 07:40
© Reuters. U.S. President Donald Trump speaks in the East Room of the White House in Washington

Washington (Reuters) - US-Präsident Donald Trump hat seine Minister für den kommenden Haushalt zu Einsparungen aufgefordert.

"Ich möchte, dass Sie alle mit Kürzungen von fünf Prozent wiederkommen", sagte er am Mittwoch bei einer Sitzung seines Kabinetts. "Es sitzen einige Leute an diesem Tisch, die substanziell mehr tun können." Allerdings deutete Trump an, dass beim Verteidigungsressort weniger starke Einschnitte geplant seien. Hier sei das Budget bereits bekannt, sagte der Präsident. Es werde vermutlich bei 700 Milliarden Dollar liegen. "Das ist Verteidigung. Das ist sehr wichtig." Trump hatte im August einen Wehretat von 716 Milliarden Dollar unterzeichnet. Ein Rückgang auf 700 Milliarden würde eine Kürzung um weniger als drei Prozent darstellen.

Das Haushaltsdefizit der USA ist so groß wie seit sechs Jahren nicht mehr, unter anderem eine Folge der Steuersenkungen, die Trumps Republikaner im Kongress verabschiedet haben. Viele von ihnen wie auch der Präsident machen Sozialprogramme für das Defizit verantwortlich. Die US-Regierung hat damit begonnen, den Haushaltsentwurf für das Fiskaljahr 2020 vorzubereiten, den Trump Anfang des kommenden Jahres dem Kongress vorlegen soll.

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