Von Alessandro Albano
Investing.com – Die europäischen ICE Dutch TTF-Gaspreise fielen am Dienstag, nachdem die Europäische Kommission deutlich gemacht hatte, dass EU-Unternehmen für russisches Gas in Rubel zahlen können, ohne die Sanktionen gegen Moskau zu umgehen.
Entsprechend den neuen Leitlinien der EU-Kommission, die nach dem russischen Stopp der Gaslieferungen nach Polen und Bulgarien vielfach verlangt wurden, eröffnen immer mehr europäische Unternehmen Konten bei der Gazprombank und importieren weiterhin Energieprodukte aus Moskau.
Reuters berichtete, dass Eni (BIT:ENI) noch vor dem Stichtag 20. Mai die notwendigen Schritte einleiten werde, um „die Verträge für russische Lieferungen nicht zu verletzen“. Nach Angaben des Unternehmenssprechers führt man „noch Überprüfungen durch“ und hat derzeit „noch keine Schritte zur Eröffnung der beiden Konten eingeleitet“, aber es handele sich nur um technische und nicht um grundsätzliche Überlegungen.
Der französische Energiekonzern Engie (EPA:ENGIE) hat bekannt gegeben, dass er Gespräche mit Gazprom (MCX:GAZP) führt, um die Zahlungsmodalitäten für russisches Gas zu ändern. Der deutsche Energiekonzern RWE (ETR:RWEG) erklärte, dass er ein Konto in Russland eröffnet hat, um Zahlungen für Gaslieferungen in Euro zu leisten. „Und sich darauf vorbereitet, die russischen Forderungen nach einem neuen Zahlungssystem zu erfüllen und im Einklang mit den europäischen und deutschen Anforderungen zu handeln“.
Neue Brüsseler Rahmenbedingungen
Die EU-Kommission bestätigte die Ankündigung von Ende April und erklärte, dass die Sanktionen einer Kontoeröffnung bei der Gazprombank „nicht im Wege stehen“. Unternehmen können russisches Gas bezahlen, solange die Transaktion in Euro oder Dollar getätigt und anschließend deklariert wird.
Nach den neuen Leitlinien aus Brüssel müssen Unternehmen dann schwarz auf weiß erklären, dass die Zahlung in Euro oder Dollar erfolgte, „ohne dass weitere Maßnahmen in Bezug auf die Zahlung ergriffen werden müssen“.
Sobald der Betrag eingezahlt ist, wird die russische Bank diesen in Rubel umtauschen, aber die Transaktion der Gazprombank wird von der EU als „internes Verfahren“ in Russland und damit außerhalb der europäischen Gerichtsbarkeit betrachtet.
Mehrere Staats- und Regierungschefs der EU haben in den letzten Tagen deutlich gemacht, dass diese Regelung die von den westlichen Ländern nach dem Einmarsch in der Ukraine gegen Russland verhängten Sanktionen nicht umgeht.
„Die Situation scheint in dem Maße geklärt zu sein, wie es die Kommunikationskanäle mit russischen Unternehmen und mit Gazprom zulassen“, sagte der deutsche Wirtschaftsminister Habeck. Ministerpräsident Draghi machte bei einem Besuch in Washington deutlich, dass er „kein Problem“ in Bezug auf eine Unterbrechung der Lieferungen oder eine Verletzung des Sanktionsrahmens sehe.