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Habeck spricht mit Verbänden über umstrittenes Heizungsgesetz

Veröffentlicht am 01.06.2023, 20:36
Aktualisiert 01.06.2023, 20:45
© Reuters

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat am Donnerstag mit Verbänden über das umstrittene Heizungsgesetz beraten. An dem Gespräch mit Vertretern des Handwerks, der Energiewirtschaft, der Kommunen, des Mieter- und Verbraucherschutzes sowie der Immobilienwirtschaft nahm auch der neue Staatssekretär Philipp Nimmermann teil, wie eine Sprecherin des Ministeriums sagte. Die Gespräche seien "konstruktiv, zugewandt und hilfreich" gewesen, das Gesetz besser und den gemeinsamen Weg zur Wärmewende leichter zu machen. Habeck werde die Erkenntnisse aus den Gesprächen in die Beratungen mit den Bundestagsfraktionen einbringen.

In der Koalition laufen Verhandlungen über eine Reform des Gebäudeenergiegesetzes. Vor allem die FDP will grundlegende Nachbesserungen. Laut Gesetzentwurf soll von Anfang 2024 an möglichst jede neueingebaute Heizung zu mindestens 65 Prozent mit Öko-Energie betrieben werden. Der Umstieg soll sozial abgefedert werden. Außerdem soll es Übergangsfristen und Härtefallregelungen geben. Details sind umstritten. Auch von Verbänden kam Kritik.

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