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ROUNDUP 3: US-Verteidigungsminister Austin sagt Kiew langfristige Hilfe zu

Veröffentlicht am 20.11.2023, 21:06
© Reuters.

(Neu: Mit Ankündigung US-Rüstungspaket)

KIEW/WASHINGTON (dpa-AFX) - Bei einem Besuch in Kiew hat US-Verteidigungsminister Lloyd Austin der von Russland angegriffenen Ukraine die langfristige Unterstützung seines Landes versichert. Austin traf am Montag mit Präsident Wolodymyr Selenskyj zusammen. Die USA stellen der Ukraine auch ein neues Rüstungspaket im Wert von 100 Millionen US-Dollar zur Verfügung. Es umfasst nach Angaben aus Washington unter anderem Stinger-Flugabwehrraketen, einen Mehrfachraketenwerfer vom Typ Himars sowie Artilleriemunition. Dabei handelt es sich um Militärhilfe, die bereits vom US-Kongress genehmigt wurde.

Austin sagte in Kiew, für die weitere Unterstützung der Ukraine sehe er eine "parteiübergreifende Unterstützung in beiden Kammern des Kongresses". Einige Kongressmitglieder hätten berechtigte Fragen, die die Regierung beantworten werde. Die Regierung von Präsident Joe Biden muss um die Freigabe neuer Mittel für die Ukraine kämpfen. Die Fortsetzung der Hilfen im US-Kongress ist umstritten.

"Zusammen mit unseren Verbündeten und Partnern werden wir weiter den aktuellen Bedarf der Ukraine auf dem Schlachtfeld sowie die Anforderungen an eine langfristige Verteidigung unterstützen", schrieb Austin im sozialen Netzwerk X (früher Twitter). Das Pentagon teilte mit, ein Ziel des Besuchs sei zu klären, was die ukrainische Armee speziell im beginnenden Winter braucht.

Bei den Gesprächen mit Austin seien die Lage an der Front, die Perspektiven dort und Möglichkeiten, die ukrainische Verteidigung zu stärken, beleuchtet worden, teilte Selenskyj in seiner täglichen Videobotschaft mit. Das Treffen bezeichnete er als produktiv. Er bedankte sich bei den USA für deren "unveränderte Führungsrolle bei der Hilfe".

Die Ukraine wehrt seit Februar 2022 eine russische Invasion ab. Dabei hat kein anderes Land der Ukraine mit so großen Waffenlieferungen geholfen wie die USA. Zuletzt hat Washington der Ukraine ATACMS-Raketen zugesagt, die eine höhere Reichweite haben als bislang gelieferte US-Waffen. Ukrainische Piloten trainieren derzeit mit Zustimmung der USA auf Kampfjets vom Typ F-16, die andere Länder an Kiew abgeben wollen.

Selenskyj betonte, dass der Besuch ein "sehr wichtiges Signal" für die Ukraine sei. Kiew zähle weiter auf die Unterstützung der USA und beider Kongressparteien. "Die Botschaft, die ich Ihnen heute mitgebracht habe ist, dass die USA Ihnen beistehen werden", betonte Austin im Gegenzug.

Wie bei allen ausländischen Politikern war die Reise des Pentagonchefs aus Sicherheitsgründen nicht vorher öffentlich gemacht worden. Mit Austin kam der Oberbefehlshaber der US-Truppen in Europa, General Christopher Cavoli, nach Kiew, wie US-Botschafterin Bridget Brink mitteilte. Videoaufnahmen zufolge nahmen an dem Treffen mit Selenskyj von ukrainischer Seite auch Außenminister Dmytro Kuleba und Verteidigungsminister Rustem Umjerow teil.

Schon am Vortag hatte Austin nach Pentagon-Angaben mit Umjerow telefoniert. Sie bereiteten die kommenden Beratungen der etwa 50 Länder vor, die die Ukraine militärisch unterstützen. Das sogenannte Ramstein-Format tagt am Mittwoch (22. November) als Video-Konferenz.

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