ROUNDUP: Durchbruch bei deutsch-französischem Rüstungsprojekt FCAS erzielt

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BERLIN/PARIS (dpa-AFX) - Für die ins Stolpern gekommenen Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich war das Gerangel um das Rüstungsprojekt FCAS einer der Gründe - nun gibt es einen Durchbruch. Für die weitere Entwicklung des milliardenschweren Luftkampfsystems sei eine politische Einigung erzielt worden, teilten das Verteidigungsministerium in Berlin und der Élyséepalast in Paris am Freitagabend mit.

Nach intensiven Verhandlungen habe bei FCAS nun die industrielle Einigung zur nächsten Programmphase erzielt werden können, hieß es aus Berlin. Parallel zu den Industrieverhandlungen sei auch auf höchster Regierungsebene bekräftigt worden, dass bei dem unter französischer Gesamtverantwortung stehenden Projekt ein kooperativer Ansatz auf Augenhöhe verfolgt wird. Damit sei der Weg frei für die Fortsetzung des Luftkampfsystems. Die Führungsrolle in dem Projekt übernehme Frankreich, betonte der Élyséepalast.

"Die politische Einigung bei FCAS ist ein großartiger Schritt und ein - gerade in diesen Zeiten - wichtiges Zeichen der exzellenten deutsch-französisch-spanischen Zusammenarbeit", sagte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD). "Sie stärkt Europas militärische Fähigkeiten und sichert wichtiges Know-how für unsere, aber auch für die europäische Industrie."

Auch Frankreich lobte die politische Einigung in einer praktisch gleichlautenden Erklärung als wichtigen Schritt nach vorne und ein Signal der Zusammenarbeit mit Deutschland sowie Spanien, das ebenfalls in das Projekt eingebunden ist. "Auf dem Weg zu Europas Luftstreitkräften der Zukunft wird einmal mehr gezeigt, dass wir gemeinsam große Herausforderungen meistern können", hieß es aus Paris.

Das Projekt hatte zuletzt zwischen Deutschland und Frankreich für Spannung gesorgt. Die an der Entwicklung des neuartigen Kampfflugzeugs beteiligten Unternehmen Dassault und Airbus (EPA:AIR) hatten sich über die Aufgabenverteilung nicht einigen können, seit über einem Jahr hatte die Industrie verhandelt. Ein Airbus-Sprecher bestätigte die Einigung und sprach von einer bedeutsamen Etappe für das wichtige europäische Verteidigungsprojekt. Nach Abschluss einiger formaler Schritte sei der Vertrag zwischen der Industrie und den drei Partner-Nationen unterschriftsreif.

Mit dem Abschluss der politischen Gespräche sei der Weg frei für die Zeichnung der Industrieverträge, teilte das Verteidigungsministerium mit. Die Einigung erfolgte nun kurz vor einem Treffen von Frankreichs Premierministerin Élisabeth Borne mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am kommenden Donnerstag in Berlin. Beide Länder sind seit der kurzfristigen Absage eines deutsch-französischen Ministerrats Ende Oktober bemüht, bei strittigen Themen wieder zueinander zu finden.

"Mit dieser Entscheidung sichern wir die Zukunft der Luftwaffe und den Technologiestandort Deutschland", sagte Generalleutnant Ingo Gerhartz, Inspekteur der Luftwaffe, zum Durchbruch bei den Verhandlungen über FCAS. "In der Zukunft sollten wir die verschiedenen Ansätze in Europa zu einem Projekt bündeln."

Das Luftkampfsystem FCAS soll von 2040 an einsatzfähig sein und den Eurofighter ablösen. Es soll im Verbund (VIE:VERB) mit unbewaffneten und bewaffneten Drohnen fliegen und ist insofern mehr als ein Kampfflugzeug. Die Gesamtkosten wurden auf einen dreistelligen Milliardenbetrag geschätzt. An dem Projekt sind die Industrien Deutschlands, Frankreichs und inzwischen auch Spaniens beteiligt. Ein Streitpunkt war auch, wer die Nutzungsrechte hält, wenn mit Steuergeldern in dieser Höhe technologische Quantensprünge finanziert werden.