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Scholz wirbt zum UN-Jubiläum für Überwindung von Gräben

Veröffentlicht am 19.09.2023, 05:39
© Reuters

NEW YORK (dpa-AFX) - Zum 50. Jubiläum der deutschen UN-Mitgliedschaft hat Bundeskanzler Olaf Scholz eindringlich für die internationale Zusammenarbeit geworben. Zwar würden sich gerade neue Gräben in der Welt auftun und der Imperialismus zeige "einmal mehr sein hässliches Gesicht", sagte der SPD-Politiker am Montagabend (Ortszeit) bei einem Jubiläumsempfang im Gebäude der Vereinten Nationen am New Yorker East River. Aber die Lektion aus einem halben Jahrhundert deutscher UN-Mitgliedschaft sei: "Auch tiefe Gräben können überwunden werden, wenn wir mit Mut, mit Kreativität und mit einem unerschütterlichen Bekenntnis zu den Prinzipien dieser unserer Vereinten Nationen zusammenarbeiten."

Die Bundesrepublik Deutschland und die DDR wurden vor genau 50 Jahren gleichzeitig Teil der Weltorganisation. Scholz erinnerte in seiner Festrede daran, dass ein Ende des Kalten Krieges mit einem wiedervereinten Deutschland damals eine Utopie in weiter Ferne gewesen sei. Sie sei nur zur Wirklichkeit geworden, weil mutige Menschen in Ostdeutschland und überall in Osteuropa den Eisernen Vorhang niedergerissen hätten und führende Politiker und Bürger auf der ganzen Welt tiefste Gräben überwunden hätten.

Scholz würdigte auch die Rolle seines Vorgängers im Kanzleramt, Willy Brandt (SPD), der den UN-Beitritt beider deutscher Staaten mit seiner Entspannungspolitik gegenüber der DDR, der Sowjetunion und anderer osteuropäischer Staaten vorbereitet hatte. Dabei seien drei Prinzipien entscheidend gewesen: Bekenntnis zur friedlichen Konfliktlösung in Europa, Absage an jegliche Form des Revisionismus und die Bereitschaft zur Verständigung über die tiefe Kluft zwischen zwei Systemen hinweg. "Diese Prinzipien sind Teil unserer politischen DNA geworden (...) Dank dieser Ideale leben wir heute in einem geeinten Land", betonte Scholz.

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