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Südkaukasus: Außenpolitiker Roth fordert klares Signal an Baku

Veröffentlicht am 20.09.2023, 10:51

BERLIN (dpa-AFX) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), hat angesichts des aserbaidschanischen Militäreinsatzes im Südkaukasus Konsequenzen gefordert. "Wir sollten ein klares Signal an Baku senden, dass wir diese kaltblütige Aggression nicht einfach hinnehmen werden", sagte Roth der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwoch). "Selbstverständlich gehört auch dazu, dass man wirtschaftliche Beziehungen auf den Prüfstand stellt, wenn ein Land, mit dem man Handel betreibt, zu militärischer Gewalt greift", sagte er weiter. Er könne sich ein "business as usual" nicht vorstellen, sollte ein neuer Krieg hereinbrechen, "der Frieden, Stabilität und Sicherheit in der ganzen Region gefährdet".

Auch die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann verurteilte den Angriff Aserbaidschans scharf. Aserbaidschan müsse die gegen jedes Recht durchgeführten Angriffe auf armenische Zivilisten sofort einstellen, sagte sie auf der Plattform X, ehemals Twitter. "Wir müssen ein klares Zeichen an Baku senden."

Das autoritär geführte Aserbaidschan hat am Dienstag einen breit angelegten Militäreinsatz zur Eroberung Berg-Karabachs begonnen. Die Region liegt zwar auf aserbaidschanischem Staatsgebiet, wird aber mehrheitlich von Armeniern bewohnt. Die beiden ehemals sowjetischen Länder kämpfen seit Jahrzehnten um Berg-Karabach. Die Waffenruhe nach dem letzten Krieg im Jahr 2020, in dem das durch Gas- und Öleinnahmen hochgerüstete Aserbaidschan bereits große Teile Karabachs erobert hatte, wurde immer wieder gebrochen.

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