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ROUNDUP: Moscovici sieht Kursänderung in Euro-Zone - Mehr Wachstum

Veröffentlicht am 07.05.2013, 10:55
Aktualisiert 07.05.2013, 10:56
BERLIN (dpa-AFX) - Die Ankündigung der EU-Kommission, Frankreich mehr Zeit zur Haushaltssanierung zu geben, bedeutet nach Ansicht des französischen Finanzministers Pierre Moscivici einen Kurswechsel in Europa. 'Die Notwendigkeit von Wachstum wird stärker berücksichtigt', sagte Moscovici am Dienstag in Berlin auf einer Veranstaltung zum 25. Jubiläum des 'Deutsch-Französischen Finanz- und Wirtschaftsrates'.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zeigte Verständnis für den Zeitaufschub. Es gebe Spielraum im Stabilitätspakt, um auf die Situation eines Landes zu reagieren.

Moscovici wies Befürchtungen vor nachlassenden Bemühungen seines Landes bei der Sanierung der Staatsfinanzen zurück. Frankreich werde beim Abbau des um Konjunktur- und Einmaleffekte bereinigten Strukturdefizits nicht nachlassen. 'Dieses Versprechen wird gehalten.' Als Finanzminister sei er dafür Garant. 'Wir wissen, dass Deutschland ein starkes Frankreich braucht.' Durch Reformen werde sein Land stärker. Er danke Schäuble (CDU) für dessen Verständnis.

Moscovici sprach sich für einen maßvollen Sparkurs zum Abbau der Defizite bei gleichzeitigen Strukturreformen aus. 'Die Konsolidierung der Staatsfinanzen ist ein Muss.' Aber gleichzeitig müssten Impulse für Wachstum und Beschäftigung gegeben werden. 'Eine zu starke Reduzierung der Defizite bringt uns nicht weiter.' Der Abbau müsse präzise und je nach Lage des Landes erfolgen, das Tempo bei der Haushaltskonsolidierung müsse auch Wachstum ermöglichen./sl/DP/hbr

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