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Bundespräsident - AfD-Politiker macht Hass zur Strategie

Veröffentlicht am 15.02.2018, 12:53
© Reuters. German Foreign Minister Steinmeier waits to address the Parliamentary Assembly of the Council of Europe in Strasbourg

Berlin (Reuters) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den sachsen-anhaltinischen AfD-Vorsitzenden André Poggenburg wegen dessen Äußerungen über Türken in Deutschland scharf kritisiert.

© Reuters. German Foreign Minister Steinmeier waits to address the Parliamentary Assembly of the Council of Europe in Strasbourg

"Was ich sehe ist, dass es Politiker gibt, die Maßlosigkeit in der Sprache, Rücksichtslosigkeit und Hass in ihrer Haltung zu einer eigenen Strategie machen", sagte Steinmeier am Donnerstag bei einem Besuch in Halle. "Und ich hoffe nur, dass sich die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes nicht vor diesen Karren spannen lassen", fügte er hinzu. Er hoffe zudem, dass sich Politiker in Parlamenten und Regierungen "ihres Vorbildcharakters bewusst sind und sich entsprechend verhalten".

Steinmeier antwortete auf eine Frage, wie er die Poggenburg-Äußerungen am Aschermittwoch bewerte. Der AfD-Politiker hatte Türken in Deutschland als "Kümmelhändler" bezeichnet. "Diese Kameltreiber sollen sich dorthin scheren, wo sie hingehören, weit, weit, weit, hinter den Bosporus zu ihren Lehmhütten und Vielweibern. Hier haben sie nichts zu suchen und zu melden", hatte Poggenburg gesagt und Gejohle der AfD-Anhänger ausgelöst. Am Mittwoch hatte der designierte bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) gewarnt, dass die AfD keine bürgerliche Partei sei.

Poggenburg selbst nahm am Donnerstag zu den Vorwürfen Stellung: "Ich habe hart und grob formuliert. Allerdings ist es allgemeiner gesellschaftlicher Konsens, dass zum Fasching, speziell zum Aschermittwoch, derbe und angreifende politische Reden gehalten werden", erklärte er. Eine "direkte Beleidigung oder Herabsetzung anderer Nationalitäten" liege ihm völlig fern.

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