BRÜSSEL (dpa-AFX) - Im Streit um den grenzüberschreitenden Einsatz von Riesenlastern fühlt sich das Europaparlament von der EU-Kommission übergangen. Nun hat sich EU-Parlamentspräsident Martin Schulz eingeschaltet: Die EU-Kommission solle auf eine entsprechende neue Auslegung des Gesetzes verzichten, schrieb er in einem am Montag in Brüssel veröffentlichten Brief an Kommissionschef José Manuel Barroso. Eine Neuauslegung 'würde ... das Parlament seines Rechtes berauben, an vorgeschlagenen Änderungen von Richtlinien als Co-Gesetzgeber mitzuwirken.'
Noch im Frühjahr 2010 hatte EU-Verkehrskommissar Siim Kallas bekräftigt, dass EU-Recht keine grenzüberschreitende Fahrt für die Groß-Lkw zulasse. Seither hat er seine Meinung revidiert - und damit im Verkehrsausschuss des Parlaments für Empörung gesorgt. Wenn die beteiligten Länder dem Einsatz der Riesenlaster mit mehr als 40 Tonnen Gewicht und einer Länge von mehr als 18,75 Metern zustimmen, sollen die Wagen auch über europäische Grenzen fahren, sagt Kallas nun. Bisher war dies nicht vorgesehen./hrz/DP/jha
Noch im Frühjahr 2010 hatte EU-Verkehrskommissar Siim Kallas bekräftigt, dass EU-Recht keine grenzüberschreitende Fahrt für die Groß-Lkw zulasse. Seither hat er seine Meinung revidiert - und damit im Verkehrsausschuss des Parlaments für Empörung gesorgt. Wenn die beteiligten Länder dem Einsatz der Riesenlaster mit mehr als 40 Tonnen Gewicht und einer Länge von mehr als 18,75 Metern zustimmen, sollen die Wagen auch über europäische Grenzen fahren, sagt Kallas nun. Bisher war dies nicht vorgesehen./hrz/DP/jha