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Tschechien für gemeinsame Militärverbände in EU offen

Veröffentlicht am 25.08.2016, 17:07
© Reuters. Czech Army military vehicles parade along Evropska street marking the 90th anniversary of the 1918 creation of the Czechoslovak independent state in Prague

Prag (Reuters) - Tschechien befürwortet gemeinsame Militärverbände mit anderen EU-Partnern. Ministerpräsident Bohuslav Sobotka sagte am Donnerstag nach einem Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel in Prag, sie hätten über eine mögliche europäische Armee zur Stärkung der europäischen Sicherheitspolitik gesprochen.

© Reuters. Czech Army military vehicles parade along Evropska street marking the 90th anniversary of the 1918 creation of the Czechoslovak independent state in Prague

"Wenn wir uns anschauen, wie sich die Sicherheitslage im Umfeld Europas verschlechtert hat, insbesondere durch die langfristige Krise im Osten, dann ist offensichtlich, dass wir über eine Stärkung der Außen- und Sicherheitspolitik sprechen müssen", sagte Sobotka mit Blick auf ein EU-Treffen Mitte September in Bratislava. "Deshalb ist für Tschechien eine verstärkte Zusammenarbeit auf dem militärischen Gebiet vorstellbar, eine Integration von Einheiten, gemeinsame Übungen."

Am Mittwoch hatte sich Merkel bei einem Besuch in Estland offen dafür gezeigt, dass die Bundeswehr auch mit anderen Staaten Militärverbände nach dem Vorbild integrierter Einheiten etwa mit Frankreich bildet. Die osteuropäischen Staaten fordern seit längerem eine engere Zusammenarbeit. Die Nato hat ihre Präsenz in den ehemaligen Staaten des Warschauer Pakts in den vergangenen Jahren zwar erhöht. Abgesehen von einem deutsch-dänisch-polnischen Marineverband gibt es aber mit osteuropäischen EU-Staaten keine dauerhaft integrierte Einheiten mit der Bundeswehr.

Multinationale Verbände gelten als mögliche Keimzelle europäischer Streitkräfte. Derzeit bauen die EU-Staaten des Schengen-Raums eine gemeinsame Grenzschutzagentur auf. Auch Deutschland, Frankreich und Italien befürworten, dass die EU künftig einen Schwerpunkt ihrer Arbeit auf eine engere Zusammenarbeit in der Sicherheitspolitik legt.

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