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Auswärtiges Amt - Iran verstößt "systematisch" gegen Atomabkommen

Veröffentlicht am 18.11.2020, 15:30
© Reuters.

Berlin/Wien, 18. Nov (Reuters) - Die Bundesregierung hat sich besorgt über "systematische" Verstöße des Iran gegen das internationale Atomabkommen (JCPOA) geäußert. Man könne sich zwar noch nicht zu einem Bericht der UN-Atomenergie-Behörde IAEO äußern, nach dem der Iran Gas in unterirdisch installierte Uran-Zentrifugen füllt, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Mittwoch in Berlin. "Wir sehen aber mit großer Sorge, dass Iran systematisch gegen das JCPOA verstößt", fügte er hinzu. Die Verstöße sollten noch im Tagesverlauf bei einem Treffen des IAEO-Gouverneursrates thematisiert werden. Die Bundesregierung werde sich zudem mit den anderen Vertragsstaaten Frankreich, Großbritannien, Russland und China über Konsequenzen abstimmen. Man werde auch mit der künftigen US-Regierung sprechen, wie es mit dem Atomabkommen weitergehen solle. Die USA waren unter Präsident Donald Trump aus dem Abkommen ausgeschert.

Laut einem von Reuters eingesehenen IAEO-Bericht soll Iran Zentrifugen in Nataz gefüllt habe, die angereichertes Uran herstellen. In Nataz befindet sich Irans größte Anlage zur Anreichung von Uran. Laut einem Bericht der "New York Times" soll Trump das US-Militär nach Optionen für einen Angriff gefragt haben. Die internationale Gemeinschaft verdächtigt den Iran, Atomwaffen herstellen zu wollen. Das internationale Atomabkommen soll das verhindern. Es sei immer noch Priorität der Bundesregierung, das Abkommen zu retten, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes.

Seit dem Austritt der USA aus dem 2015 geschlossenen Abkommen hat der Iran wiederholt die Auflagen gebrochen. Der Sieger der US-Präsidentschaftswahl, Joe Biden, hat einen Wiedereintritt nicht ausgeschlossen, sollte der Iran sich wieder an die Vorgaben halten.

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