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ROUNDUP: Zukunft von Berliner Flughafenchef Schwarz weiter offen

Veröffentlicht am 23.10.2012, 15:50
BERLIN/POTSDAM (dpa-AFX) - Die Zukunft des Berliner Flughafenchefs Rainer Schwarz ist nach wie vor offen. Im Zusammenhang mit der verschobenen Eröffnung des künftigen Hauptstadtflughafens werde der Aufsichtsrat am 1. November über mögliche Versäumnisse von Schwarz beraten, hieß es am Dienstag aus dem Bundesverkehrsministerium.

Keine Bestätigung gab es jedoch für einen Bericht der 'Potsdamer Neuesten Nachrichten' (Dienstag), wonach Vertreter der Bundesregierung im Aufsichtsrat den Antrag stellen wollen, Schwarz zu entlassen. Ein Sprecher des Verkehrsministeriums wollte dazu nichts sagen. Der brandenburgische Regierungssprecher Thomas Braune und der Berliner Senatssprecher Richard Meng wiesen den Bericht als falsch zurück.

Wegen Mängeln beim Brandschutz soll der neue Flughafen in Schönefeld erst am 27. Oktober 2013 mit zweijähriger Verspätung den Betrieb aufnehmen. Die SPD-geführten Länder Berlin und Brandenburg halten je 37 Prozent der Flughafengesellschaft, der Bund 26 Prozent.

Berlin und Brandenburg haben Schwarz bislang gestützt. Kritische Stimmen kamen vor allem aus der Bundes-FDP und von den Grünen. FDP-Generalsekretär Patrick Döring hatte vor wenigen Tagen nochmals eine Entmachtung des Flughafenchefs gefordert und daran die Bereitstellung weiteren Geldes für den Hauptstadtflughafen geknüpft. Der Bund soll 312 Millionen zu 1,2 Milliarden Euro Mehrkosten beisteuern, die der Aufsichtsrat Anfang September festgestellt hatte.

Schwarz und dem damaligen Technik-Geschäftsführer Manfred Körtgen sollen dem Aufsichtsrat im März 2012 Fakten vorenthalten haben. Sonderermittler im Bundesverkehrsministerium warfen beiden Geschäftsführern vor, 'den Aufsichtsrat noch in dessen April-Sitzung bewusst in Unkenntnis der tatsächlichen Lage gelassen' zu haben. Das geht aus einem Protokoll einer Sitzung der Sonderkommission vom 12. Oktober hervor, das der Nachrichtenagentur dpa vorliegt. Die Ermittler empfehlen, zu klären, ob Schwarz und der frühere Chefplaner Körtgen haftbar zu machen seien.

Schwarz wies die Vorwürfe am Montag zurück. Als Reaktion auf einen kritischen Lagebericht der Unternehmensberatung McKinsey von Mitte März habe der Aufsichtsrat am 20. April für 14 Millionen Euro Maßnahmen für den Endspurt beschlossen. Zusätzliches Personal für die Brandschutztüren und mehr Abfertigungsschalter sollten es ermöglichen, den damals angepeilten Termin 3. Juni einzuhalten. Das gelang dann nicht, weil die zuständige Behörde die Brandschutzanlage nicht genehmigte./brd/DP/wiz

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