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20. Jan (Reuters) - Es folgen aktuelle Entwicklungen rund um die Virus-Pandemie:
15.18 Uhr - Der Verband der Familienunternehmen kritisiert die jüngsten Beschlüsse von Bund und Ländern zum Homeoffice: "Um für Kontrollen durch die Arbeitsschutzbehörden vorbereitet zu sein, müssen die Betriebe enormen Dokumentationspflichten nachkommen, um für jeden Angestellten, der nicht mobil arbeiten kann, die betriebliche Präsenznotwendigkeit nachzuweisen", erklärt der Verband, der nach eigenen Angaben mehr als 180.000 Familienunternehmen vertritt.
15.02 Uhr - Die von der Corona-Krise schwer getroffene deutsche Reisewirtschaft begrüßt die vom Bund erhöhten Überbrückungshilfen III, fordert aber weitere Verbesserungen etwa bei entgangenen Provisionen. Der Branchenverband DRV kritisiert zudem, dass verbundene Unternehmen nur einen gemeinsamen Förderantrag stellen könnten. "Wichtig ist für die Reisewirtschaft auch, dass die Bundesregierung zeitnah einen Plan zum schrittweisen Wiedereinstieg und Wiederbelebung der Branche vorlegt." Hier warte man noch auf den Vorschlag zu einem Reisegipfel, "den Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier bei der DRV-Jahrestagung im Dezember zugesagt hatte".
14.57 Uhr - Der Discounter Lidl zahlt Angestellten in den USA, die sich gegen Corona impfen lassen, eine Prämie von 200 US-Dollar. Das Geld solle den Mitarbeitern unter anderem helfen, die Fahrt zum Ort der Impfung oder die Betreuung von Kindern zu finanzieren, teilt Lidl mit. Lidl wolle allen Mitarbeitern die Möglichkeit geben, sich impfen zu lassen. Auch Konkurrent Aldi will in den USA Mitarbeiter bei Impfungen unterstützen.
14.31 Uhr - Die von der Corona-Krise schwer gebeutelte italienische Wirtschaft werde 2021 ein Wachstum von "nicht weit unter" der offiziellen Regierungsprognose von sechs Prozent erreichen, sagt Wirtschaftsminister Roberto Gualtieri im Parlament. Das Staatsdefizit werde bei 8,8 Prozent des Bruttoinlandsproduktes liegen, nach rund 10,5 bis 10,8 Prozent 2020.
14.16 Uhr - Israel gewährt nun auch Schwangeren vorrangig Zugang zu Covid-Impfungen. Laut dem nationalen Pandemie-Koordinator ist die Entscheidung mit der Einschätzung verbunden, dass keine Risiken für die Frauen und den Fötus bestünden. Israel hatte am 19. Dezember mit seiner Impfkampagne begonnen und dabei einen Fokus auf Ältere, Personen mit erhöhten Gesundheitsrisiken und medizinischem Rettungspersonal gelegt. Mehr als ein Viertel der Bevölkerung haben laut den Gesundheitsbehörden bereits den Impfstoff von Pfizer (NYSE:PFE) PFE.N erhalten.
14.05 Uhr - Der amtierende niederländische Regierungschef Mark Rutte schlägt eine Ausgangssperre vor. Die endgültige Entscheidung dazu könne aber nur mit Zustimmung des Parlaments fallen, sagt der Ministerpräsident. Die erlaubte Zahl der Besucher werde auf eine Person pro Haushalt begrenzt. Die niederländische Nachrichtenagentur ANP berichtet zudem, die Niederlande wollten ab Samstag Flüge aus Nicht-Schengen-Ländern, darunter Großbritannien und Südafrika verbieten, um die Infektionen mit den ansteckenderen Corona-Varianten einzudämmen.
14.00 Uhr - Die Schweiz weitet die Maßnahmen zur Abfederung der Krisen-Auswirkungen auf Firmen und Mitarbeiter aus. Die maximale Bezugsdauer von Kurzarbeitsentschädigungen werde angehoben. Zudem hätten neu auch Personen in befristeten Arbeitsverhältnissen sowie Lehrlinge Anspruch auf eine Kurzarbeitsentschädigung. Dadurch würden Firmen, die stark von den behördlichen Einschränkungen betroffen seien, entlastet. Die Ausweitung der Anspruchsgruppe sei bis zum 30. Juni befristet.
13.50 Uhr - Die seit November geschlossenen Schnellrestaurants in Deutschland sehen die verlängerten Lockdown-Maßnahmen als "weitere vier Wochen der wirtschaftlichen Notlage", wie der Bundesverband der Systemgastronomie (BdS) erklärt, der die Interessen etwa von McDonald's MCD.N , Burger King BKCBK.UL , Pizza Hut und Starbucks SBUX.O vertritt. "Eine echte und wirkungsvolle Corona-Strategie, Perspektiven für die Wiedereröffnung und schnelle, unbürokratische wirtschaftliche Unterstützung der Gastronomie fordert die Branche bereits seit Wochen ein", erklärt BdS-Hauptgeschäftsführerin Andrea Belegante. "Die Hilfen müssen nun auch schnell bei den betroffenen Unternehmen – größeren und kleinen – ankommen."
13.37 Uhr - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hofft auf ein EU-weit abgestimmtes Vorgehen im Lockdown. Er hoffe, dass das Werben von Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Video-Konferenz der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag erfolgreich sein werde. "Sollte das nicht klappen, dann sind Grenzkontrollen zwingend notwendig", sagt Söder mit Blick auf die Einschleppung der mutierten Virus-Form vor allem aus östlichen Nachbarstaaten. Bayern habe deswegen bereits wieder eine Testpflicht für Pendler eingeführt.
13.36 Uhr - Die Bundesregierung dringt darauf, dass die Bundesländer die Corona-Beschlüsse wie verabredet umsetzen. Dies gelte auch für den Schulbereich, sagt eine Regierungssprecherin. Man müsse vorsorgen, damit sich hochansteckende Virus-Varianten nicht verbreiten. "Deshalb geht die Bundesregierung davon aus, dass wir konsequent vorgehen." Hintergrund ist, dass einzelne Bundesländer Präsenzunterricht an Grundschulen schon vor dem 14. Februar wieder zulassen wollen.
13.33 Uhr - Skilifte in Frankreich bleiben wegen der Corona-Pandemie voraussichtlich bis zum Ende der Saison geschlossen, verlautet aus Regierungskreisen. Französische Skigebiete können Touristen empfangen, aber die Lifte sind seit Beginn der Saison nicht in Betrieb.
13.09 Uhr - In Bayern dürfen nach jetzigem Stand Abschlussklassen für das Abitur und Berufsabschlüsse ab dem 1. Februar wieder mit sogenanntem Wechselunterricht in den Schulen beginnen. Dies teilt Ministerpräsident Markus Söder in München nach der Kabinettssitzung mit. Es hänge allerdings vom Infektionsgeschehen ab. Sollten die Zahlen wieder stark steigen, "dann wird es nicht gehen", sagt Söder. Gehe der Trend weiter wie derzeit, dann werde der Schritt umgesetzt. Es wären dann etwa 2,3 Prozent der Schülerinnen und Schüler im Präsenzunterricht.
12.40 Uhr - Im Vatikan werden kostenlose Impfungen für Obdachlose in Rom angeboten. Sie finden im Atrium der Paul-VI-Halle statt, dem riesigen Auditorium, in dem die wöchentlichen päpstlichen Generalaudienzen stattfinden. Etwa 25 Obdachlose erhielten ihre erste Dosis, weitere Gruppen würden in den kommenden Tagen geimpft werden, teilt der Vatikan mit. Vergangene Woche erhielten Papst Franziskus (84) und der zurückgetretene Papst Benedikt (93) ihre ersten Impfdosen.
12.05 Uhr - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sieht Deutschland mit medizinischen Schutzmasken gut versorgt. Er habe im Moment keine Erkenntnisse darüber, dass es bei den FFP2- oder vergleichbaren Schutzmasken zu Versorgungsengpässen komme. Spahn betont, dass die professionellen Masken einen "enormen Unterschied" machten zu den Alltagsmasken, was die Verbreitung des Virus angehe.
12.02 Uhr - Die EU-Kommission sieht Grenzkontrollen in der Corona-Krise nur als "letztes Mittel". Die Warnung von Kanzlerin Angela Merkel, dass Grenzkontrollen gegenüber Nachbarstaaten eingeführt werden könnten, ziele klar auf die EU-Beratungen am Donnerstagabend, heißt es in Kommissionskreisen. Die Kommission appelliere an die Mitgliedsstaaten, ihre Anti-Corona-Maßnahmen besser zu koordinieren, damit Grenzkontrollen und die damit verbundenen Gefahren für den Binnenmarkt abgewendet werden können. Die EU-Kommission könne wegen der Zuständigkeiten hier nur als "Warner und Mahner" auftreten. Die 27 EU-Regierungschefs wollen am Donnerstagabend in einer Schalte über die Corona-Lage sprechen.
12.00 Uhr - Grenzschließungen sind nach Ansicht von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen generell kein probates Mittel zur Eindämmung der Pandemie. Eine pauschale Schließung sei nicht sinnvoll, sagt sie in einer Rede vor dem EU-Parlament. Diese schade dem europäischen Binnenmarkt und sei nicht so effizient wie gezielte Maßnahmen. Es gelte, eine gemeinsame Strategie für Tests und die Zurückverfolgung der Infektionen zu finden. Dieser gemeinsame Ansatz sei auch fürs Reisen und die Grenzen nötig.
11.55 Uhr - Russland beantragt die Zulassung seines Impfstoffs Sputnik V in der EU. Der russische Staatsfonds tweetet, er gehe von einer Überprüfung im Februar aus. Man sei bereits mit der europäischen Arzneimittelbehörde EMA diesbezüglich in Kontakt.
11.40 Uhr - Die Länder Afrikas bekommen den Impfstoff gegen Covid-19 schon zum Teil ab drei Dollar pro Dosis und damit deutlich günstiger als etwa die Europäer. Das geht aus einem Dokument der Afrikanischen Import-Export-Bank hervor, das Reuters vorliegt. Demnach wird der Hersteller AstraZeneca AZN.L 100 Millionen Einheiten zu je drei Dollar und damit zu etwa dem Preis liefern, den auch Indien zahlt. Die deutsche Biontech 22UAy.DE und ihr Partner Pfizer PFE.N steuern 50 Millionen Einheiten zu je 6,75 Dollar bei - Europa zahlt hier 19 Dollar, Israel 30 Dollar. Johnson & Johnson (NYSE:JNJ) JNJ.N liefert 120 Millionen Dosen zu je zehn Dollar, das sind etwa 4,50 Dollar weniger als die USA zahlen. Die afrikanischen Länder müssen zunächst nur einen kleinen Teil der Kosten finanzieren. Den übrigen Betrag können sie über einen Zeitraum von bis zu sieben Jahren begleichen.
11.25 Uhr - FDP-Chef Christian Lindner geht davon aus, dass die Corona-Einschränkungen von Bund und Ländern auch über Mitte Februar hinaus verlängert werden. Er fordert eine Öffnungsperspektive: "Es tut dringend Not, dass wir einen Stufenplan bekommen - klare Konzepte, wie kann geöffnet werden." Und ältere Menschen, für die das Virus deutlich gefährlicher sei, würden immer noch nicht ausreichend geschützt. Hier habe es nur Absichtserklärungen gegeben, aber keine konkreten Maßnahmen, etwa Taxi-Gutscheine, um Fahrten in voll besetzten Bussen und Bahnen zu verhindern, oder eigene Einkaufszeiten in Supermärkten.
11.20 Uhr - Die neue Verordnung für eine Ausweitung des Homeoffice wird nach Angaben von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil voraussichtlich am Mittwoch nächster Woche in Kraft treten. Dies teilt der SPD-Politiker nach der Kabinettssitzung mit. "Wenn keine zwingenden betrieblichen Gründe dagegen sprechen, müssen Arbeitgeber ihren Beschäftigten Homeoffice anbieten", sagt Heil. Viele Unternehmen machten das bereits vorbildlich, aber es sei "durchaus viel Luft nach oben". Ziel sei es, Kontakte zu reduzieren und mögliche Infektionen zu vermeiden.
10.50 Uhr - Intensivmediziner befürworten die neuen Beschlüsse zur Eindämmung der Pandemie. Alles, was Kontakte zwischen vielen Menschen minimiere, könne nur begrüßt werden, sagt der Vorsitzende der Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), Gernot Marx, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Unsere Intensivstationen sind voll, und auch wenn wir gerade einen ersten leichten Rückgang der Covid-19-Patienten in ganz Deutschland sehen, liegen immer noch 5000 auf den Stationen."
10.40 Uhr - CSU-Generalsekretär Markus Blume hat die Landesregierungen aufgefordert, sich an die Bund-Länder-Beschlüsse zu halten. "Es ist mein dringender Appell an die Länder, nicht alles zu vergessen, was vereinbart wurde, sondern dies eins zu eins umsetzen", sagt der CSU-Politiker. "Es darf nicht wieder so sein, dass jeder Seins macht." Blume kritisiert den baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne), der bereits von Schul- und Kita-Öffnungen gesprochen habe.
10.10 Uhr - In Russland melden die Behörden 21.152 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Die Gesamtzahl steigt auf mehr als 3,63 Millionen. Das ist nach den USA, Indien und Brasilien weltweit die vierthöchste Zahl der nachgewiesenen Ansteckungsfälle. 597 weitere Menschen starben mit oder an dem Coronavirus. Insgesamt sind es in Russland nun 67.220.
09.50 Uhr - Die Betriebsaufnahme der 53 Impfzentren in Nordrhein-Westfalen verzögert sich dem Gesundheitsministerium zufolge um eine Woche. Die Öffnung der Zentren und die Erstimpfungen für über 80-Jährige dort solle nun am 8. Februar starten, teilt das Ministerium mit. Grund seien geänderte Lieferpläne des Herstellers Biontech (NASDAQ:BNTX). "Als Nächstes starten wir ab dem 1. Februar in den 53 Impfzentren", hatte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erst vor zwei Tagen angekündigt. Bislang seien in Nordrhein-Westfalen rund 350.000 Erstimpfungen zum Schutz gegen das Coronavirus durchgeführt worden, teilt sein Ministerium nun weiter mit. Bis Ende der Woche sollen noch rund 30.000 Personen dazukommen.
08.35 Uhr - Die Verlängerung und Verschärfung des Lockdowns wirkt sich nach Einschätzung des Wirtschaftsweisen Lars Feld negativ auf die Konjunkturentwicklung in Deutschland aus. "Die Entscheidungen von Bund und Ländern werden die wirtschaftliche Aktivität zum Jahresbeginn weiter drücken", sagt er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Schon die Verschärfungen vom Dezember durch die Hinzunahme des stationären Einzelhandels in den Lockdown und die Schließung von Kitas und Schulen lässt das Wirtschaftswachstum im Jahr 2021 etwas schwächer ausfallen als erwartet." Nun komme zur Verlängerung bis Februar die Verpflichtung zum Homeoffice dazu. Allerdings werde die Homeoffice-Pflicht die Produktion im Verarbeitenden Gewerbe wenig beeinträchtigen. Die Industrie, die derzeit die wirtschaftliche Entwicklung trage, werde "weiter Konjunkturmotor sein können".
08.30 Uhr - Die von Bund und Ländern am Dienstagabend vereinbarte Homeoffice-Verordnung soll bereits heute das Bundeskabinett passieren. Der Entwurf der Verordnung von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sei in der Bundesregierung abgestimmt, heißt es in Regierungskreisen. Die Verordnung verpflichtet Arbeitgeber, ihren Beschäftigten die Arbeit von zu Hause aus zu ermöglichen, wenn keine zwingenden betrieblichen Gründe dagegenstehen. Zudem werden die Corona-Schutzregeln am Arbeitsplatz verschärft. So muss der Arbeitgeber medizinische Schutzmasken bereitstellen, wenn etwa die Abstandsregel von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann und eine Verringerung der Belegung von Räumen nicht möglich ist.
08.05 Uhr - Der Einzelhandelsverband HDE fordert die Politik auf, die angekündigten zusätzlichen Hilfen für die Wirtschaft schnell umzusetzen. "Der vom Lockdown betroffene Einzelhandel verliert an jedem geschlossenen Verkaufstag im Januar durchschnittlich 600 Millionen Euro Umsatz", sagt HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth. "Die Bundesregierung muss jetzt liefern, die Durststrecke könnte sonst für bis zu 50.000 Geschäfte zu lang werden."
07.50 Uhr - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hält die Aufforderung zu mehr Homeoffice für angemessen. "Die Botschaft ist klar: überall dort Homeoffice, wo es geht, aber eben auch nur dort, wo es geht", sagt der CDU-Politiker in der ARD. Damit sollten in der Corona-Krise die sozialen Kontakte reduziert werden. Er gehe davon aus, dass dies nun auch mit Augenmaß umgesetzt werde.
07.35 Uhr - BDI-Präsident Siegfried Russwurm ist erleichtert, dass es nicht zu einer vollständigen Schließung der Industrie kommt. In den Betrieben und Fabriken sei viel passiert, sagt er im Deutschlandfunk. Die Unternehmensverbände hätten schon appelliert, mehr mobil zu arbeiten - "wo es möglich ist". Konkret müsse dies in den Betrieben vor Ort entschieden werden. Eine Schließung der Industrie hätte verheerende Folgen: "Das ist nicht wie ein Garagentor öffnen und schließen." Bei einem Herunterfahren um einen Monat und einem weiteren Monat, um wieder die Prozesse in Gang zu bringen, würde die Wachstumsprognose für die deutsche Wirtschaft von etwa 3,5 Prozent für 2021 schnell ins Negative kippen. "Die Auswirkungen auf das Industrieland Deutschland wären wirklich immens, auch nicht einfach aufholbar."
07.30 Uhr - Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) geht davon aus, dass die von Bund und Ländern beschlossenen Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus genügen. "Nach allem, was wir sehen, ja", sagt er in der ARD auf eine entsprechende Frage. Es gebe eine "stetig reduzierte Zahl der Infektionen", begründet er seine Einschätzung. Zugleich gebe aber es mit den Varianten des Coronavirus eine "große Unbekannte". Beim Homeoffice setze er auf die Einsicht der Arbeitgeber. "Es ist am Ende des Tages auch für die Wirtschaft das Beste, wenn wir die drohenden Risiken insbesondere durch die Mutation und wenn wir den Rückgang der Infektionen möglichst schnell beschleunigen können." Ein staatliches Eingreifen werde nur in Ausnahmefällen notwendig sein.
06.05 Uhr - In Deutschland steigt die Zahl der Corona-Infizierten um 15.974 auf 2.068.002. Das Robert-Koch-Institut meldet 1148 neue Todesfälle. Damit wächst die Zahl der Menschen, die nach einer Ansteckung gestorben sind, auf 48.770.
05.05 Uhr - Mexiko meldet mit 1584 Todesfällen die bislang größte Zahl an Verstorbenen, die an oder mit dem Corona-Virus erlegen sind. Bislang sind 142.832 Mexikaner an Lungenversagen gestorben, nachdem sie sich mit dem Erreger infiziert hatten.
03.20 Uhr - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund begrüßt die Verlängerung des Lockdowns. "Die beschlossenen Verschärfungen zeigen Augenmaß", sagt Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der "Rheinischen Post". "Es ist richtig, dass ein Mega-Lockdown vermieden wurde. So wird es keine flächendeckenden Ausgangssperren geben, sondern nach regionalen Entscheidungen nur dort, wo die Infektionszahlen noch zu hoch sind. Das halten wir für richtig." Die Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken in öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften könne einen wirksamen Beitrag zur Pandemiebekämpfung leisten.
02.00 Uhr - Die Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) pocht auf eine schnelle Senkung der Infektionszahlen, um die Kapazitäten der Intensivstationen zu entlasten. "Aktuell sind wir bei knapp unter 5000 Intensivpatienten in Deutschland – da müssen wir noch deutlich runter. Es geht auch darum, wieder aufnahmebereit zu sein, falls die Virus-Mutation sich in Deutschland trotz aller Maßnahmen verbreitet und zu mehr Infektionen und damit auch mehr Intensivpatienten führt", sagt DIVI-Präsident Gernot Marx der "Rheinischen Post".
01.00 Uhr - Kommunen nehmen nur zögerlich das Angebot wahr, Soldaten der Bundeswehr für Corona-Schnelltests in Alten- und Pflegeheimen anzufordern. Bislang seien nur 219 Soldaten in sechs Landkreisen im Einsatz, berichtet die Funke Mediengruppe. Beide Seiten streiteten über Haftung und Qualifikation des Testpersonals. Laut Städtetag sei ungeklärt, wer bei fehlerhaft durchgeführten Tests haftet.
00.01 Uhr - Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) rechnet allein im Januar mit deutlichen Spuren des Lockdowns im Bruttoinlandsprodukt. "Wir haben berechnet, dass durch diesen zweiten Lockdown bis Ende Januar die Wirtschaftsleistung in diesem Jahr 1,8 Prozent weniger beträgt – also knapp 60 Milliarden Euro weniger Wirtschaftsleistung", sagt DIW-Chef Marcel Fratzscher im Online-Portal der "Bild"-Zeitung. Nach seinen Angaben hat das DIW noch nicht berechnet, um welche Summe die Verluste durch die Verlängerung des Lockdowns bis Mitte Februar steigen.