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VIRUS-TICKER-Merkel - Als Erstes werden Schulen und Kitas geöffnet

Veröffentlicht am 04.02.2021, 10:48
© Reuters.
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04. Feb (Reuters) - Es folgen aktuelle Entwicklungen rund um die Virus-Pandemie:

10.45 Uhr - Bei Lockerungsschritten haben nach Angaben von Kanzlerin Angela Merkel Schulen und Kitas Priorität. "Was ich zusagen kann - dass das Erste, was wir wieder öffnen, Kitas und Grundschulen sein werden, vor allem anderen", sagt Merkel in einem Bürgerdialog mit Eltern.

10.06 Uhr - Der Deutsche Ethikrat lehnt derzeit die individuelle Rücknahme staatlicher Freiheitsbeschränkungen für Corona-Geimpfte ab. Als Grund nennt der Ethikrat in einer Stellungnahme, dass nicht sicher sei, ob Geimpfte andere Personen anstecken könnten. "In dem Maße, in dem dieses Risiko erfolgreich gesenkt werden kann, müssen Maßnahmen der Pandemiebekämpfung, die gravierende Grundrechtseingriffe beinhalten, für alle zurückgenommen werden", heißt es weiter.

09.50 Uhr - Trotz Corona sind die krankheitsbedingten Fehlzeiten Erwerbstätiger im Vergleich zu den Vorjahren nach Angaben der Techniker Krankenkasse (TK) deutlich gesunken. Der Krankenstand der bei der TK versicherten Erwerbspersonen habe 2020 bei 4,13 Prozent gelegen - nach 4,22 Prozent im Jahr davor. Das entspreche einer Krankschreibung von durchschnittlich 15,1 Tagen pro Erwerbsperson. Im Jahr 2019 seien es noch 15,4 Tage und 2018 15,5 Tage im Jahr gewesen. Besonders Erkältungskrankheiten seien stark zurückgegangen. TK-Vorstandschef Jens Baas sagt: "Sowohl der generelle Rückgang der Krankmeldungen als auch die Abnahme von Erkältungskrankheiten lassen darauf schließen, dass die Abstands- und Hygieneregeln auch dafür sorgen, dass sich andere Infektionserreger nicht so schnell verbreiten, wie vor der Pandemie."

09.45 Uhr - Mit den Beschlüssen für einen Kinderbonus sowie für einen Corona-Zuschuss für Erwachsene in der Grundsicherung federt die Koalition nach den Worten von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil soziale Härten in der Corona-Pandemie ab. "Es ist gut, dass die Koalition jetzt pragmatische Lösungen gefunden hat", sagt der SPD-Politiker der Nachrichtenagentur Reuters. "Das war mir wichtig. Wir bieten durch den vereinfachten Zugang zur Grundsicherung in diesem Jahr weiter zusätzliche Sicherheit für alle, die darauf angewiesen sind. Mit einem einmaligen Zuschlag von 150 Euro für Grundsicherungsempfänger und mit einem Kinderbonus von ebenfalls 150 Euro helfen wir zudem konkret Menschen und nehmen ihnen soziale Sorgen in dieser Zeit von der Schulter." Die Maßnahmen seien sozial geboten, aber auch wirtschaftlich vernünftig.

09.40 Uhr - Als Tropfen auf den heißen Stein und absolut unzureichend kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband die vom Koalitionsausschuss beschlossene Einmalzahlung in Höhe von 150 Euro für Grundsicherungsbeziehende. "Nötig wäre stattdessen ein monatlicher Zuschuss für die Dauer der Krise, um die coronabedingten Mehrbelastungen auch nur annähernd auszugleichen." Die aktuellen Regelsätze in Hartz IV und Altersgrundsicherung reichten nicht einmal aus, um unabhängig von Corona Grundbedürfnisse zu decken. "Die Krisenbewältigung der großen Koalition bleibt ein armutspolitisches Trauerspiel", kritisiert Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands.

09.35 Uhr - Laut einer Studie rechnen 92 Prozent der Führungskräfte in der deutschen Bankenbranche mit einem deutlichen Anstieg der Unternehmensinsolvenzen im Jahr 2021. Außerdem dürfte die Profitabilität der Geldhäuser weiter leiden - wegen höherer Risiko- und Restrukturierungskosten sowie niedriger Einnahmen. Davon gehen mehr als 85 Prozent der Befragten in der Umfrage des Forschungsinstituts CFS aus. "Das Jahr 2021 wird eine große Herausforderung für den deutschen Bankensektor. Denn die Auswirkungen der Pandemie auf die Bank-Bilanzen werden sich erst im Laufe des Jahres zeigen", so das Center for Financial Studies. Daraus dürften mehr Filialschließungen und Fusionen folgen.

09.30 Uhr - Russland verzeichnet 16.714 neue Corona-Fälle. Zudem melden die Behörden 521 weitere Todesfälle in Verbindung mit dem Virus. Am 25. Januar war die Zahl der täglich gemeldeten Neuinfektionen erstmals seit mehr als zwei Monaten unter die Schwelle von 20.000 gefallen. Seitdem blieb sie auch darunter. Insgesamt sind nun in Russland mehr als 3,917 Millionen Ansteckungen bestätigt. Das sind weltweit die viertmeisten Fälle nach den USA, Indien und Brasilien. Zudem sind 75.205 Todesfälle registriert.

09.15 Uhr - Derzeit gibt es nach Angaben der britischen Regierung weltweit rund 4000 Varianten des Coronavirus. Dies teilt der für den Einsatz von Impfstoffen zuständige Minister Nadhim Zahawi mit und verweist dabei auf Großbritanniens führende Rolle bei der Genomsequenzierung. Die Hersteller untersuchten bereits eine Verbesserung ihrer Impfstoffe, um auch gegen die Mutanten gewappnet zu sein, sagt der Minister zu Sky News. Es sei aber sehr unwahrscheinlich, dass die gegenwärtigen Impfstoffe bei den Varianten unwirksam seien, vor allem wenn es um schwere Erkrankungen gehe.

08.15 Uhr - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier wertet die Ausweitung des Verlustrücktrages als einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung. "Wir stärken damit viele mittelständische Unternehmen, auf deren Wettbewerbsfähigkeit wir angewiesen sind, damit die Wirtschaft nach der Krise schneller in Schwung kommt", sagt der CDU-Politiker. "Für die Gastronomie bleibt es beim ermäßigten Mehrwertsteuer von sieben Prozent bis Ende 2022. Das ist eine gute Nachricht für viele Gaststätten und Restaurants, die von der Pandemie besonders schwer getroffen sind."

07.45 Uhr - Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ralph Brinkhaus will an der Schuldenbremse festhalten. "Die Schuldenbremse halten wir für wichtig, auch weil Europa auf uns guckt", sagt er im ARD Morgenmagazin. "Unsere Idee ist, rauswachsen aus der Krise und nicht rausverschulden aus der Krise." Gleichwohl hält Brinkhaus die neu beschlossenen Corona-Hilfen für unabdingbar. "Für uns ist es wichtig, dass die Wirtschaft wieder ans Laufen kommt. Wir haben einen guten Kompromiss gefunden, und dieser Kompromiss ist auch finanzierbar."

07.40 Uhr - Bundesfinanzminister Olaf Scholz zufolge werden die im Koalitionsausschuss beschlossenen Corona-Hilfen aus dem Haushalt zu bewältigen sein. "Es ist im Haushalt dafür Vorsorge getroffen, dass wir solche Entscheidungen treffen können", sagt er im Deutschlandfunk. "Natürlich hängt alles davon ab, wie sich die Pandemie weiter entwickelt und dass wir es hinkriegen, auch die Wirtschaft ausreichend zu stabilisieren." Das sei mit den bisherigen Maßnahmen gut gelungen. Zu einer Aussetzung der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse auch im kommenden Jahr sagt Scholz, in den nächsten Tagen müsse "ganz konkret beschrieben werden, wie wir mit den neuen Herausforderungen umgehen". Die Debatte sei "wild im Gange", sagt der SPD-Kanzlerkandidat. Es wäre ökonomisch falsch, in eine Austeritätspolitik überzugehen und zum Beispiel bei den Investitionen zu kürzen.

07.20 Uhr - Die vom Koalitionsausschuss beschlossenen neuen Corona-Hilfen sind nach Einschätzung des SPD-Co-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans aus dem Haushalt zu stemmen. "Das Volumen, das wir gestern beschlossen haben, wird so sein, dass das innerhalb des Haushalts, den wir haben, abzubilden ist. Wir brauchen, jedenfalls nach dem, was wir wissen, keinen Nachtragshaushalt", sagt der frühere nordrhein-westfälische Finanzminister im ARD Morgenmagazin. Mit Blick auf die Schuldenbremse erklärt der Politiker, nötige Investitionen dürften nicht zugunsten der Schuldenbremse auf Eis gelegt werden. "Was nicht passieren darf, dass man jetzt viel Geld in die Hand nimmt, um die Wirtschaft am Laufen zu halten, und dann unmittelbar danach auf die volle Bremse tritt und nicht mehr investiert in die Zukunft."

06.40 Uhr - Weltweit haben sich nachweislich mehr als 104,14 Millionen Menschen mit dem Coronavirus angesteckt. Das ergibt eine Reuters-Zählung auf Basis offizieller Daten. Rund 2,26 Millionen Menschen starben mit oder an dem Virus. Die meisten Ansteckungsfälle verzeichnen die USA, Indien, Brasilien, Russland und Großbritannien.

05.59 Uhr - Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet 14.211 Neuinfektionen. Damit haben sich in Deutschland 2.252.001 Menschen mit dem Virus angesteckt. Die Zahl der Menschen, die nach einer Infektion gestorben sind, erhöht sich demnach um 786 auf 59.742. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt bei 80,7.

03.53 Uhr - Australien stockt Regierungsangaben zufolge die Bestellung für den Impfstoff des US-Pharmaherstellers Pfizer (NYSE:PFE)bntx)="" 2uay.de="" um="" 10="" millionen="" dosen="" auf.="" "diese="" zusätzlichen="" impfstoffe="" sind="" in="" Übereinstimmung="" mit="" unseren="" anforderungen="" gesichert="" worden",="" sagt="" regierungschef="" scott="" morrison="" canberra.="" australien="" hat="" vergangene="" woche="" das="" vakzin="" für="" personen="" ab="" 16="" jahren="" zugelassen.="" ende="" februar="" sollen="" rund="" 80.000="" pro="" verimpft="" werden.<="" p="">

02.20 Uhr - In der Debatte über Lockerungen der Corona-Beschränkungen fordert der Bundesvorsitzende des Deutschen Hausärzteverbands, Ulrich Weigeldt, klare Perspektiven und warnt vor gesundheitlichen Schäden, wenn diese fehlen. "Nach mehr als einem Jahr Pandemie, verbunden mit Ängsten vor Erkrankung, Existenzverlust und zahlreichen weiteren enorm belastenden Einschränkungen im privaten, beruflichen wie auch öffentlich-gesellschaftlichen Bereich, sind die Menschen nicht nur physisch wie psychisch zermürbt", sagt Weigeldt der Düsseldorfer Zeitung "Rheinische Post" (Donnerstagausgabe) laut Vorabbericht. "Viele resignieren angesichts der scheinbaren Ausweglosigkeit des ständig verlängerten Lockdowns, einige fühlen sich ohnmächtig angesichts des Eindrucks, mitunter irrational anmutenden Entscheidungen ausgeliefert zu sein."

01.01 Uhr - Gesundheitsminister Jens Spahn dringt auf eine Lockerung der Corona-Beschränkungen. "Wir können nicht den ganzen Winter in diesem harten Lockdown bleiben", sagt der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die Gesellschaft würde das "nicht gut aushalten". Bei den Lockerungen seien "auf jeden Fall zuerst Kitas und Schulen dran", führt Spahn aus. "Das ist wichtig für die Kinder und Jugendlichen, aber auch die Eltern." Danach werde schrittweise in anderen Bereichen gelockert. "Ob das schon ab dem 15. Februar oder erst später geht, wird nächste Woche entschieden", sagt er mit Blick auf die Ministerpräsidentenkonferenz am 10. Februar.

01.00 Uhr - Gesundheitsminister Jens Spahn stellt älteren Menschen in Deutschland wegen der Altersbegrenzung des Vakzins von AstraZeneca (LON:AZN) schnellere Corona-Impfungen in Aussicht. "Denn wenn wir den vielen Jüngeren in der ersten Impf-Gruppe ein Impfangebot mit dem Impfstoff von AstraZeneca machen können, stehen für die über 80-Jährigen mehr Impfstoffe von BioNTech und Moderna (NASDAQ:MRNA) zur Verfügung", sagt er den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstagsausgabe). Berufsgruppen wie Lehrer oder Polizisten will Spahn dagegen keine besondere Hoffnung auf eine vorgezogene Impfung machen. Die Priorisierung basiere auf wissenschaftlichen Empfehlungen, auch wenn Lehrer und Polizisten überaus wichtig für unsere Gesellschaft seien. "Ein Hauptkriterium lautet: Für wen ist das Risiko am höchsten für schwere Covid-Verläufe? Das ist bei über 80-Jährigen nun einmal deutlich höher als bei den meisten Berufstätigen." Es gehe zuerst um bestmöglichen Schutz von Leben und Gesundheit.

00.36 Uhr - Mehr Menschen sind nun gegen Corona geimpft, als sich bisher mit dem Virus infiziert haben. Insgesamt wurden 104,9 Millionen Impfdosen verabreicht, wie aus den Daten der von der Universität Oxford gegründeten Organisation 'Our World in Data' und der US-Gesundheitsbehörde CDC hervorgeht. Nach einer Zählung der Nachrichtenagentur Reuters gibt es derzeit weltweit rund 104,1 Infektionen. Allerdings haben viele der Geimpften bislang erst eine von zwei erforderlichen Dosen erhalten.

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