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HANAU-TICKER-Höcke - Der Wahnsinn scheint sich in diesem Land immer mehr auszubreiten

Veröffentlicht am 20.02.2020, 15:31
Aktualisiert 20.02.2020, 15:41
© Reuters.  HANAU-TICKER-Höcke - Der Wahnsinn scheint sich in diesem Land immer mehr auszubreiten

© Reuters. HANAU-TICKER-Höcke - Der Wahnsinn scheint sich in diesem Land immer mehr auszubreiten

20. Feb (Reuters) - Im hessischen Hanau hat es bei einer Gewalttat elf Tote gegeben. Bei Angriffen auf zwei Shisha-Bars wurden nach Polizeiangaben am Mittwochabend neun Menschen erschossen. Später sei der mutmaßliche Täter tot in seiner Wohnung in Hanau aufgefunden worden. Auch eine zweite Leiche wurde dort entdeckt. Wegen Hinweisen auf einen rechtsextremen Hintergrund übernahm der Generalbundesanwalt die Ermittlungen. Es folgen die wichtigsten Entwicklungen am Donnerstag:

15.25 Uhr - Der Landessprecher und Fraktionsvorsitzende der AfD Thüringen, Björn Höcke, twittert: "Die abscheuliche Mordtat von Hanau, bei der zehn Menschen unvermittelt aus dem Leben gerissen wurden, macht uns fassungslos. Wir trauern mit den Hinterbliebenen. Der Wahnsinn scheint sich in diesem Land immer mehr auszubreiten."

15.20 Uhr - Der Deutsche Schützenbund äußert sich "fassungslos" zu der Tat. Für eine Verschärfung des Waffenrechts gebe es aber keinen Grund: "Es gibt genügend Kontrollen für Sportschützen", erklärt Verbands-Vize Walter Wolpert.

15.10 Uhr - "Die Saat des Rechtsterrorismus geht auf", meint Timo Reinfrank, Geschäftsführer der Amadeu Antonio Stiftung, die die demokratische Zivilgesellschaft stärken möchte. Die rechtsextreme Szene setze auf eine Zuspitzung der Situation und gegenseitige Ermutigung zu Nachahmungstaten. "Nach dem Anschlag von einem "psychisch kranken Einzeltäter" zu sprechen sei verfehlt: "Der Täter mag eine psychische Erkrankung haben, aber vertritt ein geschlossenes rechtsextremes und rassistisches Weltbild, in dem verschwörungsideologische Elemente besonders ausgeprägt sind."

15.00 Uhr - Frankreichs Präsident Emmanuel Macron meldet sich erneut zu Wort und versichert den Opfern der Gewalttat in Hanau seine Solidarität. Frankreich stehe an der Seite der deutschen Freunde, sagt er vor dem EU-Gipfel in Brüssel.

14.43 Uhr - Bundesinnenminister Horst Seehofer erklärt am Tatort in Hanau, er habe Trauerbeflaggung für alle öffentlichen Gebäude in Deutschland angeordnet. Am Abend werde er zudem mit allen Innenministern der Länder darüber beraten, wie die Sicherheit vor allem bei öffentlichen Veranstaltungen in den nächsten Tagen gewährleistet werden könne.

14.35 Uhr - Der Generalsekretär des Deutschen Caritasverbandes, Hans Jörg Millies, äußert sich tief erschüttert: "Diese schrecklichen Ereignisse zeigen: Unser gesellschaftlicher Zusammenhalt ist nicht mehr nur bedroht, sondern wird massiv angegriffen – und das immer häufiger."

14.25 Uhr - Der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Konstantin Kuhle wirft der AfD vor, Mitverantwortung für ein "Klima des Hasses und Rassismus in Deutschland zu tragen". In einer "Bild"-Live-Sendung äußert sich auch der Grünen-Innenexperte Konstantin von Notz: "Wenn man sich anschaut, was jeden Tag an Hass und Hetze läuft und verbreitet wird, dann hat das oft auch Folgen, auch tödliche."

14.13 Uhr - Klimaaktivistin Luisa Neubauer twittert: "Kein Mensch wird als Rassist*in geboren. Rassismus und Hass reifen in Gesellschaften, die sich diesem, ja, Gift, nicht zur wehr setzten."

14.06 Uhr - Siemens-Chef Joe Kaeser meldet sich mit einer Mahnung zu Wort: "Hass, Ausgrenzung und Rassismus sind Wurzeln des Bösen und Ursachen für menschliche Katastrophen. Sie sind Gift für die Zivilisation. Wer sie verharmlost, duldet oder gar fördert, macht sich mitschuldig", twittert der Manager.

13.45 Uhr - CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak bricht seine Wahlkampftermine in Hamburg ab. "Wir müssen jetzt gemeinsam für eine offene Gesellschaft einstehen! Deswegen werde ich heute Abend am Brandenburger Tor sein und nicht beim Wahlkampf in Hamburg", twittert Ziemiak.

13.43 Uhr - Die Bundesliga und die 2. Bundesliga werden am Wochenende mit einer Schweigeminute der Opfer von Hanau gedenken. Die Fußballer werden zudem Trauerflor tragen. "Die Morde von Hanau sind ein entsetzliches Verbrechen", sagt der Sprecher des Präsidiums der Deutschen Fußball Liga (DFL), Christian Seifert. "Die Tat lässt uns geschockt und verständnislos zurück. Der deutsche Profifußball setzt an diesem Wochenende geschlossen ein Zeichen der Anteilnahme. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und deren Angehörigen."

13.37 Uhr - Der türkische Botschafter in Berlin, Ali Kemal Aydin, sagt dem staatlichen türkischen Sender TRT Haber, dass unter den Toten fünf Menschen mit türkischer Staatsbürgerschaft seien.

13.30 Uhr - Diakonie-Präsident Ulrich Lilie äußert sich entsetzt über die Morde von Hanau: "Es reicht. Spätestens jetzt muss jedem klar sein: Wer mit den Höckes spielt und auf Hass und Ausgrenzung setzt, schürt Gewalt und solchen Irrsinn."

13.15 Uhr - London erklärt sich solidarisch mit Hanau. Bürgermeister Sadiq Khan spricht von "schrecklichen Terrorattacken" und ergänzt auf Twitter: "Der Aufstieg und die Verbreitung von gewaltsamem Rechtsaußen-Extremismus ist wieder eine Bedrohung quer durch Europa. Aber unsere gemeinsamen Werte der Eingliederung und Toleranz sind stärker als ihr Hass."

13.13 Uhr - Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher teilt per Twitter mit, das für heute geplante Finale des Wahlkampfs zur Wahl der Hamburger Bürgerschaft am Sonntag werde abgesagt. Stattdessen rief er dazu auf, um 16.30 Uhr vor dem Rathaus "der Opfer des Anschlags zu gedenken und gegen Rechts zu demonstrieren".

12.58 Uhr - FDP-Chef Christian Lindner ruft alle Demokraten auf, jetzt zusammenzustehen und ein Zeichen gegen Hass, Fremdenfeindlichkeit und Gewalt zu setzen: "Deswegen bin ich heute um 18 Uhr am Brandenburger Tor", twittert er mit Blick auf eine am Abend geplante Demonstration in Berlin-Mitte.

12.50 Uhr - Die Vizechefin der AfD-Fraktion im Bundestag, Beatrix von Storch, spricht von einem "psychotischen Amokläufer": "Diese Wahnsinnstat erfüllt uns mit Wut und Abscheu", twittert sie.

12.47 Uhr - Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kommt im Tagesverlauf nach Hanau, wie Ministerpräsident Volker Bouffier mitteilt. Steinmeier werde an der Mahnwache um 18.00 Uhr teilnehmen, ergänzt Oberbürgermeister Claus Kaminsky.

12.40 Uhr - Hanaus Oberbürgermeister Claus Kaminsky spricht von "den bittersten, traurigsten Stunden, die diese Stadt in Friedenszeiten jemals erlebt hat". Für Rassismus und Hetze dürfe es keinen Platz geben. Den in der Stadt traditionell gefeierten Fasching, sagte Kaminsky ab.

12.35 Uhr - Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier spricht in Hanau von einem "tiefen Einschnitt". Es seien "Wunden gerissen". Zu den Menschen vor allem auch mit Migrationshintergrund sagt er: "Wir sind an eurer Seite, das gilt für jeden in unserem Land, ganz egal, wo er herkommt und wie er aussieht." Die Regierung werde alles tun, "um gegen Rassismus, gegen Hetze und Hass anzutreten".

12.30 Uhr - Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer bekräftigt ihre Ablehnung einer Zusammenarbeit der Union mit der AfD. Hanau zeige, wie wichtig diese Brandmauer zur AfD sei, sagt die Verteidigungsministerin in Paris. Diese Partei toleriere Nazis in den eigenen Reihen.

12.22 Uhr - Der Grünen-Politiker Cem Özdemir warnt davor, die Gefahr von Rechts zu verharmlosen. "Nach NSU, Lübcke und Halle reden manche immer noch von Einzeltätern. Damit muss endlich Schluss sein", sagt Özdemir den Zeitungen der Funke Mediengruppe. 2020 müsse als das Jahr in die Geschichte eingehen, "in dem wir ganz klar benennen, mit was wir es zu tun haben: rechtem Terror." Dieser müsse mit aller Härte durch den Rechtsstaat bekämpft werden.

12.18 Uhr - Kanzlerin Angela Merkel zeigt sich erschüttert über die Gewalttat. Auch wenn es noch keine abschließende Klarheit gebe, weise derzeit alles darauf hin, dass der Täter aus rechtsextremen, rassistischen Motiven gehandelt habe, sagt sie in Berlin.

11.55 Uhr - Linken-Chefin Katja Kipping spricht "von rassistischem Terror". Dies führe erneut vor Augen, wie schnell aus Worten Taten werden könnten, sagt sie dem Nachrichtenportal t-online.de: "Solche Taten werden angefeuert von rechter Hetze, die von 'wohltemperierter Grausamkeit' (Höcke) und 'Remigration' redet und Menschen ihre Würde abspricht."

11.33 Uhr - Bundesfinanzminister Olaf Scholz drückt den Opfern und Angehörigen sein Mitgefühl aus und forderte ein konsequentes Vorgehen gegen rechten Terror. "Zum dritten Mal innerhalb kurzer Zeit sind nun Bürger von Rechtsterroristen ermordet worden", twittert der SPD-Politiker. "Wir dürfen nicht zur Tagesordnung übergehen." Die Sicherheitsbehörden müssten mit aller Konsequenz den Kampf gegen rechten Terror führen. "Politisch kann niemand leugnen, dass es 75 Jahre nach der NS-Diktatur wieder rechten Terror gibt." Die Gesellschaft sei aber wehrhaft. "Wir müssen unsere liberale Demokratie verteidigen."

11.32 Uhr - Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron äußert "große Trauer" über die Tat von Hanau. Er sei in Gedanken bei den Opfern und den trauernden Familien, twittert der Präsident und ergänzt: "Ich stehe an der Seite von Kanzlerin Merkel in diesem Kampf für unsere Werte und den Schutz unserer Demokratien."

11.34 Uhr - Die Konföderation der Gemeinschaften Kurdistans in Deutschland prangert Versäumnisse des Staates im Kampf gegen rechte Gewalt an. "Wütend sind wir, weil die politischen Verantwortlichen in diesem Land sich rechten Netzwerken und Rechtsterrorismus in diesem Land nicht entschieden entgegenstellen", betont der Dachverband. "Der NSU, der Anschlag von Halle, der Mord an Walter Lübcke und nun der Terroranschlag in Hanau sind das Ergebnis einer staatlichen Politik, welche sich auf dem rechten Auge blind stellt." Die politische Rhetorik der AfD und ihre Verharmlosung durch Medien und Politiklandschaft "bereiten den Nährboden für den rechten Terror in Deutschland". Medienberichten zufolge sollen mehrere Opfer von Hanau kurdischer Abstammung sein.

11.30 Uhr - Bundesaußenminister Heiko Maas meldet sich erneut zu Wort: "Wenn sich der Verdacht erhärtet, ist die grauenhafte Tat in Hanau der dritte rechtsextreme Mordanschlag in Deutschland in einem Jahr", twittert der SPD-Politiker: "Rechtsterrorismus ist wieder zu einer Gefahr für unser Land geworden. Da gibt es rein gar nichts zu relativieren."

11.23 Uhr - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) erklärt per Twitter: "Wir alle sind fassungslos und verstört wegen des Massakers von Hanau. In tiefer Trauer um die Opfer. Und in Abscheu vor den Tätern."

11.15 Uhr - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen spricht auf Twitter von einer "Tragödie, die sich gestern Nacht in Hanau ereignet" und sie "zutiefst erschüttert" habe: "Meine Gedanken sind bei den Familien und Freunden der Opfer, denen ich mein aufrichtiges Beileid aussprechen möchte. Wir trauern heute mit Ihnen."

11.08 Uhr - Bundeskanzlerin Angela Merkel gibt um 12.15 Uhr in Berlin eine Erklärung "zu den Morden von Hanau" ab. Das kündigt das Pressereferat des Kanzleramts an.

11.07 Uhr - CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer äußert sich auf Twitter "fassungslos und traurig über die brutale Gewalttat in Hanau". Sie ergänzt: "Ich bin in Gedanken bei den Opfern, ihren Familien und Freunden. Die Hintergründe müssen jetzt weiter aufgeklärt werden. Gewalt aus rechtsextremen Motiven darf uns nicht ruhen lassen, wir müssen dagegen zusammenstehen."

11.03 Uhr - Der Vorsitzende der Kurdischen Gemeinde in Deutschland, Ali Ertan Toprak, fordert einen entschlosseneren Kampf des Staates gegen den Rechtsextremismus. "Wir weisen seit Jahren auf die Gefahren hin", sagt er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. "Der Staat muss zeigen, dass er wehrhaft ist. Und die Polizei muss entschlossen gegen Rechtsextremisten vorgehen." Berichten zufolge sollen mehrere Opfer von Hanau kurdischer Abstammung sein.

10.50 Uhr - Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Staatsminister für Europa, Michael Roth, wirft der AfD auf Twitter vor, "der politische Arm des Rechtsterrorismus" zu sein. Dabei attackiert er den Landessprecher der AfD Thüringen, Björn Höcke: "Das Milieu von Taten wie in Hanau wird ideologisch genährt von Faschisten wie Höcke. Demokratieverachtung, Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus & Islamfeindlichkeit fallen auf fruchtbaren Boden."

10.40 Uhr - SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil ruft zu einer Demonstration auf. "Wir müssen ein Zeichen setzen. Gegen den rechten Terror, gegen den rechten Hass, gegen Faschismus", schreibt er auf Twitter. "Lasst uns um 18h am Brandenburger Tor treffen und deutlich machen, dass wir den Hetzern und rechten Terroristen nicht unser Land überlassen."

09.59 Uhr - Der bayrische Ministerpräsident Markus Söder kündigt ein hartes Vorgehen an. "Der Rechtsstaat wird sich solcher Gewalt mit aller Härte und Entschiedenheit entgegenstellen", twittert der CSU-Politiker. Die brutale Tat mache ihn fassungslos. "In Gedanken sind wir bei den Angehörigen der Opfer."

09.48 Uhr - Der hessische Innenminister Peter Beuth bestätigt einen mutmaßlichen rechtsextremen Hintergrund der Tat. "Nach unseren jetzigen Erkenntnissen ist ein fremdenfeindliches Motiv durchaus gegeben", sagt der CDU-Politiker. Darauf deute etwa eine Homepage hin, aus der sich ein mutmaßlicher rechter Hintergrund ergebe. Der Täter soll legal im Besitz einer Waffe und Sportschütze gewesen sein.

09.38 Uhr - Die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger äußert sich besorgt über die Zunahme rechtsextremer Gewalt. "Ein Rechtsextremist ermordet Walter Lübcke. Ein Rechtsextremist verübt einen antisemitischen Anschlag in Halle. Ein Rechtsextremist tötet zehn Menschen in Hanau", sagt die stellvertretende Vorstandsvorsitzende der FDP-nahen Friedrich-Naumann-Stiftung. "Zu lange wurde die Gewaltbereitschaft der Rechtsextremisten unterschätzt. Was muss noch geschehen, bis die Gefahr durch rechten Terror endlich ernst genommen wird?"

09.26 Uhr - Bundesjustizministerin Christine Lambrecht bestätigt, dass der Generalbundesanwalt die Ermittlungen übernommen hat. "Wir müssen die Hintergründe der Tat gründlich aufklären und alles tun, um solche Taten in Zukunft zu verhindern", sagt sie.

09.10 Uhr - Bundeskanzlerin Angela Merkel sagt wegen der Gewalttaten von Hanau ihre Reise zu einer Veranstaltung in Halle ab. "Die Bundeskanzlerin lässt sich fortlaufend über den Stand der Ermittlungen in Hanau unterrichten", twittert Regierungssprecher Steffen Seibert.

09.07 Uhr - Die Bundesanwaltschaft hat die Ermittlungen übernommen. Es gebe Indizien, die auf einen rechtsextremistischen Hintergrund deuten, teilt die Behörde mit.

08.50 Uhr - Auch Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz meldet sich zu Wort. "Meine Gedanken sind in diesen schweren Stunden in #Hanau, wo ein schreckliches Verbrechen verübt wurde", twittert der ÖVP-Politiker. "Den Angehörigen und Freunden der Opfer gilt mein aufrichtiges Mitgefühl."

08.48 Uhr - Außenminister Heiko Maas drückt den Angehörigen der Opfer sein Mitgefühl aus. "Die schrecklichen Ereignisse in #Hanau schmerzen uns alle", twittert der SPD-Politiker. "Nach dieser grausamen Nacht sind unsere Gedanken bei den Toten, ihren Familien und Angehörigen. Wir hoffen mit den Verletzten, dass sie bald wieder gesund werden."

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