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Magazin - Bund-Länder-Gipfel am Montag geplatzt

Veröffentlicht am 08.04.2021, 23:29
Aktualisiert 08.04.2021, 23:30
© Reuters.

Berlin, 08. Apr (Reuters) - Der für Montag geplante Corona-Gipfel von Bund und Ländern ist einem Medienbericht zufolge geplatzt. Zwar würden sich die Ministerpräsidenten womöglich beraten, aber Beschlüsse werde es nicht geben, berichtete das Wirtschaftsmagazin "Business Insider" am Donnerstagabend. Grund dafür sei, dass sich Bund und Länder sowie auch die Länder untereinander völlig uneins seien, was am Montag eigentlich herauskommen solle. Als möglicher Alternativtermin für den Gipfel sei der Mittwoch im Gespräch. Das hänge aber davon ab, wann die geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch den Bundestag gehe. Per Verordnung solle demnach der Bund künftig die Macht bekommen, bundesweit einheitliche Corona-Regeln zu erlassen. Das Problem dabei sei, dass die Gesetzesänderung auch durch den Bundesrat müsse, wo eine Mehrheit kaum wahrscheinlich sei.

Aktuelle Kommentare

Das ist einfach nur unglaublich. Wenn ich so arbeiten würde wie die, dann wär ich schon arbeitslos.
Was ein wilder Haufen ..wie wurde dieses Land bloß seit 1946 regiert ...ok 1991 ..kaum zu glauben wie das nicht läuft ..sollte Herr Steinmeier als Boss nicht mal auf den Tisch klopfen ..jetzt kommt heraus der Staat nur durch seine kleinen Beamten funktioniert hat !!!
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