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WDHLG-Von der Leyen sagt Frankreich umfassende Unterstützung zu

Veröffentlicht am 17.11.2015, 10:20
© Reuters.  WDHLG-Von der Leyen sagt Frankreich umfassende Unterstützung zu

(Korrigiert Grammatikfehler im dritten Satz: "..in unserer Macht ..")

Brüssel, 17. Nov (Reuters) - Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat Frankreich nach dessen Hilfsappell an die Europäische Union wegen der Anschläge von Paris umfangreiche Unterstützung zugesagt. "Wir werden sehr genau hinhören, was Frankreich uns zu sagen hat, und aufmerksam (...) analysieren, worum Frankreich uns bittet", sagte von der Leyen am Dienstag vor einem Treffen mit ihren EU-Kollegen in Brüssel. "Aber selbstverständlich ist, dass wir alles in unserer Macht Stehende tun werden, um Hilfe und Unterstützung zu leisten." Dabei gehe es nicht nur um militärische Maßnahmen, sondern ein viel breiter angelegtes Vorgehen. Einzelheiten nannte sie nicht.

Der französische Präsident Francois Hollande hatte in einer Rede vor dem Parlament am Montag erklärt, er habe Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian beauftragt, auf Basis der Beistandsklausel des EU-Vertrags rasch Beratungen mit den europäischen Partnern darüber zu beginnen, wie diese Frankreich unterstützen könnten. Die sogenannte Beistandsklausel im Artikel 42.7 des Vertrages von Lissabon ist in der EU-Geschichte bisher nicht angewendet worden. "Im Falle eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats schulden die anderen Mitgliedstaaten ihm alle in ihrer Macht Stehende Hilfe und Unterstützung, im Einklang mit Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen", heißt es darin. Zugleich bleibe die Nato das Fundament der kollektiven Verteidigung. (Reporterin Sabine Siebold, redigiert von Klaus-Peter Senger. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an die Redaktionsleitung unter den Telefonnummern 069/7565-1312 oder 030/2888-5168.)

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