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Schwere Vorwürfe gegen Familienrichter wegen Corona-Entscheidungen

Veröffentlicht am 15.06.2023, 12:39
© Reuters

ERFURT (dpa-AFX) - Während der Corona-Pandemie hatte der Richter verfügt, dass Schüler an zwei Schulen in Weimar keine Masken im Unterricht tragen mussten. Nun steht er selbst vor Gericht. Zum Prozessauftakt warf die Staatsanwaltschaft Erfurt dem Mann vor, gezielt einen Beschluss gegen Corona-Maßnahmen beabsichtigt zu haben. Der Jurist habe schon mehrere Wochen vor seiner inzwischen aufgehobenen Entscheidung gegen die Maskenpflicht nach Kindern gesucht, für die er entsprechende Verfahren führen könne, sagte eine Staatsanwältin am Donnerstag bei der Verlesung der Anklage vor dem Landgericht Erfurt.

Zudem habe der Familienrichter selbst an dem Schreiben mitgearbeitet, mit dem eine Mutter schließlich für ihre zwei Kinder bei ihm gegen die Maskenpflicht vorgegangen war. Der Richter habe sich durch sein Verhalten "bewusst und in schwerwiegende Weise von Recht und Gesetz" entfernt, sagte die Staatsanwältin weiter. Um das Wohl der beiden Kinder sei es ihm nie gegangen.

Der Jurist bestritt die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft.

Im Jahr 2021 hatte der Familienrichter des Amtsgerichts Weimar per Beschluss verfügt, dass Kinder an zwei Schulen in Weimar entgegen dem damals geltenden Hygienekonzept des Bildungsministeriums keine Corona-Masken im Unterricht tragen müssten. Inzwischen ist das Urteil durch Folgeinstanzen aufgehoben worden.

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