Der Deutsche Städtetag hält Fahrverbote wegen zu starker Abgasbelastung bald für unausweichlich. "Wir sind mittlerweile in einer Situation, in der Fahrverbote eigentlich nicht mehr zu verhindern sind, wenn die Grenzwerte eingehalten werden sollen", sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbands, Helmut Dedy, dem "Tagesspiegel" vom Freitag. Etwa 80 Städte in Deutschland hätten Probleme, die Vorgaben zu Stickoxiden einzuhalten.
Als Grund nannte Dedy die steigende Zahl von Dieselautos. Diese stießen außerdem noch mehr Schadstoffe aus als in den Papieren angegeben. "Die Vorschriften zur Luftreinhaltung wurden aber auf der Grundlage der niedrigeren, von der Automobilindustrie in Aussicht gestellten Abgaswerte gemacht."
Vermutlich würden Städte bald durch Gerichte gezwungen, Fahrverbote zu erlassen, warnte Dedy. Dabei wollten die Kommunalverwaltungen keine Fahrverbote, weil dadurch die Städte lahm gelegt würden.
Dedy forderte, die Autoindustrie müsse "endlich handeln und die Fahrzeuge sauberer machen". Dies sei allerdings nicht kurzfristig machbar. In der Zwischenzeit müsse die Bundesregierung mit der EU über "eine lebensnahe, realistische Verlängerung der Fristen" zur Einhaltung der Luftvorschriften sprechen.
Die Grenzwerte für bestimmte Schadstoffe in der Luft gelten bereits seit mehreren Jahren. Im vergangenen Jahr leitete die EU-Kommission wegen der Überschreitungen der Stickoxidwerte ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland ein.