Sicherheiten sollten Sicherheit bieten, das gilt gerade auch für das Kreditwesen. Hier hat der Gläubiger die Frage, wem er sein Geld gibt und wem er es verweigert, nicht als unkalkulierbares Lotteriespiel mit unsicherem Ausgang zu gestalten, sondern die Vorauswahl der Kreditnehmer am besten so zu gestalten, dass keine Überraschungen entstehen.
Eine Bank, die bei der Bewertung der Sicherheiten ihrer Kreditnehmer schwere Fehler macht, steht mit einem Bein schon über dem Abgrund. Diese Beobachtung gilt selbstverständlich auch für die Zentralbanken, die Kredite an die Geschäftsbanken vergeben und dafür von diesen Sicherheiten fordern.
Der norwegische Ökonom Kjell Nyborg untersuchte schon im Jahr 2001 die Methoden, mit denen die Europäische Zentralbank in ihren Auktionen Zentralbankgeldkredite unter den bietenden Banken versteigerte, und vertiefte sich dabei auch in die Regeln zur Absicherung dieser Kredite. Was er sah und hörte, schockte ihn förmlich, denn von Sicherheit konnte an vielen Stellen nicht mehr die Rede sein.
Kjell Nyborgs Erkenntnisse lassen sich auf eine kurze, sehr gefährliche Formel bringen. Die Europäische Zentralbank hält Sicherheiten, die gar keine mehr sind, denn sie akzeptiert im großen Stil Ramschanleihen. Werden die mit diesen ?Wertpapieren? besicherten Kredite notleidend, drohen Deutschland enorme Verluste, denn die Bundesbank hält innerhalb der Eurozone den größten Anteil an der EZB, 25,6 Prozent um genau zu sein.
Sicherheiten, die keine mehr sind
Jeder, der an der Börse schon einmal ein Wertpapier verkauft hat, weiß, dass die Aktie oder Anleihe im Zweifelsfall immer nur so viel – oder besser gesagt so wenig – wert ist, wie der Käufer für diese Anlage zu bezahlen bereit ist. Zum ursprünglichen Nennwert der Anleihe oder zu ihrem Kaufpreis kann sich so leicht ein erheblicher Abschlag ergeben.
In diesem Zusammenhang ist es aufschlussreich zu registrieren, dass die EZB gerade auf dem Höhepunkt der europäischen Schuldenkrise im Jahr 2012 dazu übergegangen ist, ihre Anforderungen an die Sicherheit der von den Banken hinterlegten Anleihen nochmals zu senken. Frisches Geld wurde auch dann an die Banken ausgegeben, wenn diese im Gegenzug nur Schrottanleihen als ?Sicherheiten? zur Verfügung stellen konnten.
Das alles geschah mit Absicht und stellt eine faktische Insolvenzverschleppung dar. Den bedrängten Banken wurde so kurzfristig der Gang zum Insolvenzgericht erspart und den Steuerzahlern damit gleichzeitig eine enorme Last aufgebürdet, denn wenn die ausleihende Bank ihre Schulden nicht zurückzahlen kann und die sog. Sicherheit sich als nicht werthaltig erweist, ist die EZB gezwungen, die Kredite abzuschreiben. Der Verlust wird anschließend über die nationalen Notenbanken, in unserem Fall also über die Bundesbank, an die Steuerzahler weitergereicht.
Die EZB hat nicht nur Ramschanleihen mit fragwürdigem Wert als Sicherheiten akzeptiert, sondern auch Anleihen, die faktisch überhaupt keinen Wert mehr haben, weil sie am Markt nicht mehr gehandelt werden. An den Finanzmärkten wird so ziemlich alles gehandelt, was irgendwie einen Wert hat und mag er auch noch so klein sein. Wenn die Finanzmärkte aber sogar auf den Handel mit diesen ?Wertpapieren? verzichten, weil sich für sie überhaupt keine Käufer mehr finden, sind diese Anlagen faktisch wertlos. Das hat die EZB aber nicht gehindert, sie dennoch mit einem von ihr selbst ermittelten Phantasiewert in ihre Bilanz einzustellen.
Risikoabschläge, die keine mehr sind
Ein vorsichtiges Kreditinstitut wird eine Sicherheit nicht zu 100 Prozent als Sicherheit bewerten, sondern immer einen gewissen Risikopuffer in Abzug bringen. Die Höhe dieses Abschlags variiert und sie ist abhängig von der Art der Kapitalanlage und dem allgemeinen Zustand am Markt. So auch bei der Europäischen Zentralbank. Aber sowohl die Höhe des Risikoabschlags wie auch der Wert der am Markt nicht gehandelten Wertpapiere werden von der EZB selbständig festgesetzt. Objektive Kriterien gibt es an dieser Stelle nicht und das System ist höchst anfällig für eine politische Einflussnahme.
Im Grunde läuft die Politik der Europäischen Zentralbank auf einen indirekten Bail-out für marode Banken hinaus. Wie anderes ist es zu erklären, dass Anleihen, der spanischen Bank Banco Popular (MC:POP), die 2017 für einen symbolischen Euro an den Konkurrenten Santander verscherbelt wurde, in der Bilanz der EZB als ?Sicherheiten? gelten? Auch die Anleihen der notleidenden italienischen Banken Banca Popolare di Vicenza, Veneto Banca und Banca Monte dei Paschi di Siena finden sich in der Bilanz der EZB als Sicherheiten.
An dieser Stelle kommen auch die Ratingagenturen ins Spiel. Neben den drei großen amerikanischen Agenturen Moody?s, Standard and Poor?s und Fitch achtet die EZB auch auf die kleinere kanadische Agentur DBRS. Sie ist an den Kreditmärkten für eine vergleichsweise großzügige Beurteilungen von Schuldnern bekannt. Da sich die europäischen Notenbanker bei der Akzeptanz von Staatsanleihen immer nur am jeweils besten Rating orientieren, konnten sie mit Verweis auf die günstigen Urteile von DBRS sogar für italienische, portugiesische und spanische Staatsanleihen hohe Beleihungswerte für deren Staatsanleihen ansetzen. Dank dieser sehr großzügigen Bewertungspolitik konnten sich die Banken dieser Länder rund 200 Milliarden Euro mehr bei der EZB in Frankfurt borgen.
Nicht unerheblich ist auch, dass die als Sicherheiten hinterlegten italienischen, spanischen und portugiesischen Staatsanleihen bei der Bewertung von der EZB mit den gleichen Abschlägen belegt werden wie die deutschen. Dabei war das Ausfallrisiko für die Staatsanleihen der Krisenländer an den Finanzmärkten schon 2012 deutlich höher als das vergleichbare Risiko für Bundesanleihen.
Das Prinzip Hoffnung
Als Folge all dieser Maßnahmen steckt die Bilanz der EZB nun voller versteckter Risiken. Sie sind nicht unbedingt auf den ersten Blick und für jedermann zu erkennen, vorhanden sind sie aber dennoch. Sie werden wirksam, wenn eine Geschäftsbank nicht mehr in der Lage ist, die bei der Europäischen Zentralbank aufgenommenen Kredite zu bedienen bzw. zurückzuzahlen.
Eine umfassende Bankenkrise hat damit auch das Potential, die EZB selbst in massive Schwierigkeiten zu bringen. Muss die EZB Kredite abschreiben, würden diese Verluste direkt auf die nationalen Notenbanken durchschlagen. Für die Deutsche Bundesbank ergibt sich daraus ein Verlustpotential von rund 196 Milliarden Euro, genug, um das Eigenkapital und die Rücklagen der Bundesbank weitgehend auszulöschen.
Treten diese Verluste tatsächlich eines Tages auf, muss die Bundesbank auf Jahre hinaus ihre Gewinne zum Ausgleich dieser Verluste verwenden. Zum Bundeshaushalt kann die Bundesbank in diesem Fall nichts mehr beisteuern und die bislang mit den Gewinnen der Bundesbank finanzierten Staatsausgaben müssten vom Steuerzahler übernommen werden.
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Ein Beitrag von Dr. Bernd Heim.