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Langsames Internet: Grüne fordern Bußgelder für Anbieter

Veröffentlicht am 26.05.2016, 22:23
Aktualisiert 26.05.2016, 22:25
© Reuters.  Langsames Internet: Grüne fordern Bußgelder für Anbieter

BERLIN (dpa-AFX) - Internetanbieter sollen nach Vorstellungen der Grünen künftig Bußgelder oder Schadenersatz zahlen, wenn die Übertragungsgeschwindigkeit zu langsam ist. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Freitag) unter Berufung auf einen ihr vorliegenden Antrag, den die Grünen in den nächsten Tagen in den Bundestag einbringen wollen.

Darin wird gefordert, eine Mindestgeschwindigkeit festzulegen, die mindestens 90 Prozent der versprochenen Maximalgeschwindigkeit erreichen muss. Dazu solle die Bundesnetzagentur den Unternehmen mit Bezug auf europäische Verordnungen Mindestanforderungen vorschreiben, heißt es in dem Bericht. Bei wesentlichen Abweichungen solle es Bußgelder und Schadenersatzansprüche geben. "Die derzeitigen Verträge sind Mogelpackungen, beworben werden sie mit hohen Zahlen wie 50 Megabit in der Sekunde, daneben steht aber kleiner "bis zu"", sagte die Grünen-Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner dem Blatt. "Wenn ich aber für 50 Megabit in der Sekunde zahle, will ich das auch bekommen.

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