Börsen-Zeitung: Beim Geld hört Europa auf, Kommentar zur Bankenabgabe
von Detlef Fechtner
Frankfurt (ots) - Manchmal besteht der Unterschied zwischen
feilschenden Obsthändlern in Marrakesch und nationalen Diplomaten in
Brüssel im Wesentlichen darin, dass die einen Kaftan tragen und die
anderen Schlips. Das gilt im Besonderen für die Verhandlungen über
die EU-Bankenabgabe in den vergangenen Monaten: Meine Güte, was für
ein wildes Geschacher!
Das Ergebnis hat die EU-Kommission gestern vorgelegt. Der
Ausgangspunkt - ein größenabhängiger Sockelbetrag, der um einen
Risikofaktor nachjustiert wird, - wurde zwar beibehalten. Aber da
jede Menge Ausnahmen zugelassen und zahllose Sonderregeln ergänzt
wurden, ist ein kompliziertes Formelwerk herausgekommen - und wer
nicht Mathematiker und Buchhalter in einem ist, der kann im Grunde
nicht einmal andeutungsweise voraussagen, was für jede einzelne Bank
hinten rauskommt. Lediglich eines ist offensichtlich: Sachgerecht ist
es nicht.
Dass künftig jeder Mitgliedstaat selbst entscheidet, bis zu
welcher Bilanzsumme ein Institut klein ist, und dass Frankreichs
Institute einen Ausgleichsmechanismus zugestanden bekommen, der ihre
Beiträge anfangs deutlich mindert, oder auch dass die Verrechnung von
Derivaten erlaubt, aber auf 25% begrenzt wird - dies alles hat wenig
mit Finanzstabilität zu tun - aber viel mit politischer
Rücksichtnahme.
Es ist gewiss kein gutes Omen, dass ausgerechnet die Verhandlungen
über den Einstieg in die europäische Bankenunion von nationalen
Interessen dominiert werden, wie sie sonst nur beim Gezerre um das
EU-Budget üblich sind. Die Hartleibigkeit, mit der die Bankenabgabe
verhandelt und mit der um Risikofaktoren, Gewichtungen und
abzugsfähige Positionen gestritten wurde - und möglicherweise ja noch
weiter gepokert wird -, beweist aufs Neue: Beim Geld hört Europa auf.
Wenn man also das Negative hervorheben möchte, dann ist das die
erneute Erkenntnis, wie schwierig es ist, faire gemeinsame
Spielregeln für die Banken in Europa aufzustellen, ohne ständig
Extrawürste zu erlauben. Stellt man indes auf das Positive ab, dann
erinnert man an den eigentlichen tieferen Grund für die ganze Übung.
Europas Steuerzahler sollen entlastet werden und künftig nicht mehr
für marode Banken haften. Die geordnete Entsorgung einer Bank soll,
wenn das Geld der Eigentümer und Gläubiger nicht reicht, gefälligst
der Rest der Kreditwirtschaft übernehmen. Nach mühsamem Gefeilsche
wie auf einem Basar ist die EU diesem Ziel gestern zumindest einen
Schritt nähergekommen.
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