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SPD will Einigung zu Industriestrompreis noch im Oktober

Veröffentlicht am 05.10.2023, 05:40
Aktualisiert 05.10.2023, 05:45
© Reuters.

BERLIN (dpa-AFX) - Die SPD-Fraktion strebt noch im Oktober eine Einigung innerhalb der Ampel-Koalition auf Maßnahmen zur Senkung der Industriestrompreise an. "Wir brauchen zügig eine wirksame Strompreisbrücke, insbesondere für energieintensive Betriebe. Es geht darum, industrielle Wertschöpfung und Innovation in Deutschland zu halten", sagte Fraktionsvize Achim Post der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag). Dafür seien zeitnahe, klare und verlässliche Beschlüsse nötig. "Die Gespräche dazu in der Regierung und den Ampel-Fraktionen laufen und ich erwarte, dass im Verlaufe dieses Monats eine Lösung steht", sagte er.

Es müssten "gezielte Subventionen mit sinnvollen steuerlichen Anreizen" verbunden werden. "Dazu gehört für mich als ein Element auch ein Industriestrompreis, der zielgerichtet mit Transformationsanreizen verbunden werden sollte." Offen zeigte sich Post auch für den Vorschlag aus der FDP, Lieferverträge zwischen der Industrie und Ökostrom-Anbietern besonders zu fördern.

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