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ALLE ZEITANGABEN IN MITTELEUROPÄISCHER SOMMERZEIT (MESZ)
FREITAG, 11. SEPTEMBER 2015 LUXEMBURG - Informelles Treffen der Finanzminister der Eurogruppe und der EU (bis 12. Sep.) - Teilnahme von Bundesfinanzminister Schäuble, EZB-Präsident Draghi und Direktoriumsmitglied Coeure
0900 BERLIN - Sitzung des Bundestages - Abschluss der 1. Lesung des Bundeshaushalts 2016 mit Beratung der Einzelpläne des Verkehrs- und des Umweltministeriums sowie einer Schlussrunde zum Haushaltsgesetz 0900 BERLIN - Deutsch-Amerikanische Konferenz der Atlantik-Brücke zum Thema Sicherheit und Wohlstand in einer neuen Ära transatlantischer Beziehungen anlässlich des Zwei-Plus-Vier-Jubiläums - Rede von Bundesfinanzminister Schäuble (09:15) - Rede von Außenminister Steinmeier (15:00)
BERLIN - "#cnight"-Veranstaltung der CDU zu den Themen Digitalisierung und Netzpolitik - - Eröffnung durch CDU-Generalsekretär Tauber (18:00) - Keynote des SAP-Aufsichtsratsvorsitzenden Plattner (18:30), Gesprächsrunde u.a. mit Bundeskanzlerin Merkel und Plattner im Anschluss KIEW - Zweiter Tag der 12. Jahreskonferenz "Yalta European Stategy (YES)" über die Auswirkungen des Schicksals der Ukraine auf Europa und die Welt (bis 12. Sep.) - - Offizielle Eröffnung durch den ukrainischen Präsidenten Poroschenko, Teilnahme des luxemburgischen Außenministers Asselborn und des EU-Kommissars für Erweiterung und Europäische Nachbarschaft, Hahn, erwartet HAVANNA - Treffen einer bilateralen Kommission aus Vertretern Kubas und der USA zu Gesprächen über den weiteren Ausbau der Beziehungen beider Länder - 0800 WIESBADEN - Statistisches Bundesamt veröffentlicht Daten zur Gefährdungseinschätzung für Minderjährige für das Jahr 2014 - 0900 BERLIN - Pressegespräch des Verbandes der Ersatzkassen (VDEK) zum Thema "Krankenhausversorgung - heute und morgen" - 0900 BERLIN - Öffentliche Sitzung des NSA-Untersuchungsausschusses - 0935 BERLIN - Bundesfamilienministerin Schwesig eröffnet die 11. Woche des bürgerschaftlichen Engagements - und die "AKTION Zusammenspiel - Bündnisse für junge Flüchtlinge" (09:35), Rede Schwesigs (09:50) 1000 BERLIN - Pressegespräch des Verbandes der TÜV-Vereine (VdTÜV) über Sicherheit von Lkw und Bussen - 1000 BERLIN - PK der Deutschen Welle mit Intendant Limbourg und der Ehefrau des inhaftierten saudischen Bloggers Raif Badawi, Ensaf Haidar - 1000 POTSDAM - Deutsch-polnischer Bahngipfel - Thema ist ein stärkeres Engagement für den grenzüberschreitenden Fernverkehr auf der Schiene, Teilnahme der Ministerpräsidenten Brandenburgs und Sachsens, Woidke und Tillich, Bahn-Chef Grube und des Vorstandsvorsitzenden der Polnischen Staatsbahnen, Karnowski - Beginn, Fototermin (10:00) - PK (12:15) 1100 BERLIN - PK des Bundesverbandes E-Commerce und Versandhandel (bevh) und des Handelsverbandes Deutschland (HDE) - anlässlich der Vorstellung einer Datenschutzstudie 1130 BERLIN - Regierungs-PK - 1500 BERLIN - Treffen von Bundeskanzlerin Merkel mit französischen Helfern, die an der Absturzstelle der Germanwings-Maschine tätig waren (nicht pressöffentlich) - 1530 MÜNCHEN - Gespräch des bayerischen Ministerpräsidenten Seehofer mit dem albanischen Ministerpräsidenten Rama - 1600 BERLIN - Fachgespräch der Grünen-Bundestagsfraktion zum Thema "Strafrecht und Unternehmensverantwortung" - mit Fraktionschef Hofreiter, der Fachanwältin für Strafrecht, Wehnert, Präsidiumsmitglied des Deutschen Richterbundes, Oberstaatsanwalt Scheiderhan, und der Vorsitzenden des Rechsausschusses, Künast 1700 BERLIN - Bürgerfest von Bundespräsident Gauck (bis 12. Sep.) - Am ersten Tag sind Menschen geladen, die sich in besonderer Weise ehrenamtlich engagieren - Eröffnungsansprache Gaucks (17:00), anschl. Besuch von Projektständen der bei Fest vertretenen Initiativen, Organisationen und Unternehmen 1700 ALFELD/HANNOVER - Rede von Bundeswirtschaftsminister Gabriel bei der 125-Jahr-Feier des Industrieverbandes Alfeld (17:00) - und Festrede bei der Veranstaltung "125 Jahre Niedersachsenmetall" in HANNOVER (19:00)
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SAMSTAG, 12. SEPTEMBER 2015
LUXEMBURG - Abschlusstag des Informellen Treffens der EU-Finanzminister (Ecofin) - - Teilnahme von EZB-Präsident Draghi und Direktoriumsmitglied Coeure - PK mit Bundesbank-Präsident Weidmann und Bundesfinanzminister Schäuble (14:30) BERLIN - Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Russlands und der Ukraine - zu Gesprächen über eine Beilegung des Ukraine-Konflikts 1100 BERLIN - Offener Mitgliederkongress der CDU zum Thema Digitalisierung - - Beginn (11:00), Talkrunde mit EU-Digital-Kommissar Oettinger und dem Vorstandsvorsitzenden der United Internet AG (XETRA:UTDI), Dommermuth (11:10), Rede von Bundeskanzlerin Merkel (14:00) 1100 BERLIN - Bürgerfest von Bundespräsident Gauck "Tag des offenen Schlosses" (ab 11:00) - - Begrüßungsworte Gaucks (13:00), Gesprächsrunde (14:30) "Starke Frauen: Grenzenlos engagiert!" mit Gauck, Vertreterinnen von Ärzte ohne Grenzen, Unicef und der TV-Journalisten und Autorin Küzen Tekkal 1900 HAMBURG - Preisverleihung "Goldene Sportpyramide" der Deutschen Sporthilfe - mit Bundesinnenminister de Maiziere und Bundesjustizminister Maas, Rede de Maizieres (19:30)
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SONNTAG, 13. SEPTEMBER 2015 DORTMUND/BONN - Wahl der Oberbürgermeister in den kreisfreien Städten Nordrhein-Westfalens (außer Köln) - Außerdem werden die Bürgermeister in elf Landkreisen und 156 kreisangehörigen Städten gewählt 1155 BERLIN - Kundgebung von Amnesty International Deutschland unter dem Motto "Keine Verschärfung der Asylpolitik! Gemeinsam Flüchtlinge schützen" -
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MONTAG, 14. SEPTEMBER 2015
BRÜSSEL - Sondertreffen der Innen- und Justizminister der EU zu Beratungen über die Flüchtlingskrise
BERLIN/MÜNCHEN - Gremiensitzungen der im Bundestag vertretenen Parteien - - CDU: Präsidium (09:00), Bundesvorstand (11:00), PK (14:30) - Bündnis 90/Die Grünen: Bundesvorstand und Parteirat (09:30), PK (13:30) - Linke: Treffen des geschäftsführenden Parteivorstands mit Mitgliedern des geschäftsführenden DGB-Bundesvorstands, Statements (17:00) - CSU in MÜNCHEN: Vorstand (10:00), PK (14:00) LUXEMBURG - Informelles Treffen der EU-Agrarminister (bis 15. Sep.) -
WIEN - 59. Generalkonferenz der Atomenergiebehörde IAEA (bis 18. Sep.) -
DUSCHANBE - Besuch des russischen Präsidenten Putin in Tadschikistan (bis 15. Sep.) - Teilnahme Putins an einer Sitzung des Militärbündnisses CSTO (Collective Security Treaty Organization) 1030 DÜSSELDORF - Fortsetzung des Prozesses wegen des versuchten Sprengstoffanschlags am Hauptbahnhof Bonn im Dezember 2012 - 1130 BERLIN - Regierungs-PK - 1200 BERLIN - Pressegespräch des Deutschen Familienverbandes (DFV) zum Thema Familiengerechtigkeit in der Sozialversicherung anlässlich der Verhandlung am Bundessozialgericht am 30. Sep. über eine Klage, die sich gegen die Doppelbelastung von Familien in den Sozialversicherungen richtet, mit zwei Prozessbevollmächtigten und einem Rentenexperten 1300 BERLIN - Feierliche Enthüllung einer Büste des früheren Wirtschaftsministers Karl Schiller im Bundeswirtschaftsministerium -
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DIENSTAG, 15. SEPTEMBER 2015 NEW YORK - Eröffnung der 70. Sitzungsperiode der UN-Generalversammlung (bis 6. Okt.) -
LUXEMBURG - Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) im Streit über Sozialleistungen für arbeitsuchende Unionsbürger -
BERLIN - DGB-Veranstaltung anlässlich der Vorstellung des Buches "Kommt der Mindestlohn über all an?" (09:30), mit Bundesarbeitsministerin Nahles und DGB-Vorstandsmitglied Körzell, Konferenz zum selben Thema (10:30), Rede Nahles' (10:30) MESEBERG - Klausur des Bundeskabinetts (bis 16. Sep.) - 1030 BERLIN - Kommunalpolitische Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion zur Flüchtlingspolitik (10:30) - Pressestatements mit Bundeswirtschaftsminister Gabriel und dem Fraktionsvorsitzenden Oppermann vor Beginn (10:15) 0930 MÜNCHEN - Fortsetzung NSU-Prozess - 0930 BERLIN - Pressegespräch des Verbandes der deutschen Internetwirtschaft (eco) - anlässlich der Vorstellung eines Gutachtens zum Gesetzentwurf zur WLAN-Störerhaftung 1000 DÜSSELDORF - Fortsetzung des Prozesses wegen des versuchten Sprengstoffanschlags am Hauptbahnhof Bonn im Dezember 2012 - 1500 BERLIN - Rede von Bundesumweltministerin Hendricks auf der Bundestagung des Bundesverbandes Mittelständische Wirtschaft - zum Thema "Klimaschutz und Mittelstand" 1800 FRANKFURT - Ansprache von Bundespräsident Gauck bei der Eröffnung der Ausstellung "Luthers Meisterwerk - Ein Buch wie eine Naturgewalt" - 1900 FRANKFURT - Veranstaltung u.a. des Schweizerischen Generalkonsulats und des House of Finance zum Thema "Perspektiven für eine innovative und wachstumsfördernde Bund-Länder-Finanzbeziehung, mit dem stellvertretenden Leiter Finanzausgleich beim Eidgenössischen Finanzdepartement, Pascal Utz, und dem Wirtschaftsweisen Lars Feld
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MITTWOCH, 16. SEPTEMBER 2015 FRANKFURT - G7-Verkehrsministertreffen (bis 17. Sep.) auf der Internationalen Automobil-Ausstellung (IAA) - - PK mit Bundesverkehrsminister Dobrindt über die "Nationale Strategie zum automatisierten und vernetzten Fahren" - anschl. Fototermin Begrüßung der Minister BRÜSSEL - Sitzung der EU-Kommission - 0930 MÜNCHEN - Fortsetzung NSU-Prozess - 1000 MÜNCHEN - Fortsetzung des Prozesses gegen ex-jugoslawische Geheimdienstmänner Josip P. und Zdravko M. wegen mutmaßlicher Beihilfe zum Mord - 1100 BERLIN - PK des Aktionsbündnisses Patientensicherheit anlässlich des 1. Internationalen Tages der Patientensicherheit am 17. Sep. - "Schwerpunktthema: Hygiene und Infektionsprävention" 1300 BERLIN - Regierungs-PK - 1630 VADUZ - Besuch von Bundespräsident Gauck im Fürstentum Liechtenstein (bis 17. Sep.) - 1840 FERLIN - Festrede von Bundesfinanzminister Schäuble bei der Preisverleihung des Projekts "Jugend und Wirtschaft" der FAZ und des Bankenverbandes (BdB), mit BdB-Hauptgeschäftsführer Kemmer
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DONNERSTAG, 17. SEPTEMBER 2015 FRANKFURT - Abschlusstag des G7-Verkehrsministertreffens - - Fototermin mit Bundeskanzlerin Merkel, den Verkehrsministers und den EU-Kommissaren Bulc und Oettinger - Rundgang der Minister auf der IAA - Eröffnung der "New Mobility World" und Podiumsdiskussion - Live-Präsentation automatisiertes und vernetztes Fahren LUXEMBURG - Schlussanträge des Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof (EuGH) zu Sportwettenvermittlung in Deutschland -
VADUZ - Abschlusstag des Besuchs von Bundespräsident Gauck im Fürstentum Liechtenstein - Teilnahme am Treffen der deutschsprachigen Staatsoberhäupter von Belgien, Deutschland, Liechtenstein, Luxemburg, Österreich und der Schweiz 0930 MÜNCHEN - Fortsetzung NSU-Prozess - 0945 LEIPZIG - Rede von Bundesumweltministerin Hendricks auf dem Bundeskongress - "Städtische Energien - Integration leben" (16.-18. Sep.) 1000 MÜNCHEN - Fortsetzung des Prozesses gegen ex-jugoslawische Geheimdienstmänner Josip P. und Zdravko M. wegen mutmaßlicher Beihilfe zum Mord - 1000 FRANKFURT - Fortsetzung des Prozesses gegen sechs Männer wegen Mitgliedschaft in der ausländischen terroristischen Vereinigung "Al-Shabab" - 1030 BERLIN - PK des Bundesverbandes der Pharmazeutischen Industrie (BPI) über den Arzneiverordnungs-Report des wissenschaftlichen Instituts der AOK - 1100 BERLIN - Tagung des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) in der Hans-Böckler-Stiftung über "Genderungleichheiten in der Arbeit (bis 18. Sep.) - 1530 BERLIN - Festakt der EKD und des Polnischen Ökumenischen Rates in Erinnerung an den 50. Jahrestag der Veröffentlichung der Ostdenkschrift zur Lage der Vertriebenen und zum Verhältnis des deutschen Volkes zu seinen östlichen Nachbarn, mit einem Festvortrag von Außenminister Steinmeier 1600 BERLIN - Verleihung des Walther-Rathenau-Preises des Walther-Rathenau-Instituts an die jordanische König Rania Al Abdullah - mit einer Laudatio von Bundeskanzlerin Merkel
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FREITAG, 18. SEPTEMBER 2015 1000 BERLIN - Konferenz des Bundeswirtschaftsministeriums "Digitaler Wandel in Kreativwirtschaft, Handel, Mobilität - Chancen und Gestaltungsmöglichkeiten in Europa" - - Beginn (10:00), mit Bundeswirtschaftsminister Gabriel, dem Präsidenten des Europaparlaments, Schulz, Audi-Chef Stadler und Spitzenmanagern von Hubert Burda Medien, Rewe und International Sony Music Entertainment 1000 LUXEMBURG - Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zum Beihilfeprüfverfahren bei der Deutschen Post - 1000 FRANKFURT - Fortsetzung des Prozesses gegen sechs Männer wegen Mitgliedschaft in der ausländischen terroristischen Vereinigung "Al-Shabab" - 1000 BERLIN - Konferenz der Grünen-Bunestagsfraktion zum Thema "Friedenspolitik in einer unfriedlichen Zeit", mit den Fraktionschefs Göring-Eckardt und Hofreiter 1100 BERLIN - Festakt "125 Jahre Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE), mit einer Ansprache von Bundespräsident Gauck 1130 BERLIN - Regierungs-PK - 1700 BIELEFELD - Kongress der Grünen zum Thema "Digitale Gesellschaft" (bis 19. Sep.) - - Beginn (17:00), mit dem Politischen Geschäftsführer Keller, der stellvertretenden NRW-Ministerpräsidentin Löhrmann (17:30), dem Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbandes, Müller (18:15)
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SAMSTAG, 19. SEPTEMBER 2015 ROM/HAVANNA - Papst Franziskus reist nach Kuba und in die USA (bis 28. Sep.) - 0930 BIELEFELD - Abschlusstag des Kongresses der Grünen zum Thema "Digitale Gesellschaft" - - Parallele Foren (09:30)
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SONNTAG, 20. SEPTEMBER 2015
ATHEN - Parlamentswahl in Griechenland - HAVANNA - Kuba-Besuch von Papst Franziskus (bis 22. Sep.) - vorgesehen ist u.a. ein Gottesdienst auf der Plaza de la Revolucion (MESZ 15:00) und eine Höflichkeitsbesuch bei Kubas Präsident Raul Castro (22:00) 1800 LEIPZIG - Bundeskongress der Gewerkschaft Verdi (bis 26. Sep.) - - Beginn (18:00), Rede von Bundeskanzlerin Merkel erwartet
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