03. Mai (Reuters) - Es folgen aktuelle Entwicklungen rund um die Virus-Pandemie:
14.41 Uhr - Das Corona-Kabinett der Bundesregierung hat den Entwurf für eine Verordnung für mehr Rechte von Geimpften und Genesenen auf den Weg gebracht. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn kündigt an, die Beratungen mit Vertretern von Bundestag und Bundesrat würden umgehend aufgenommen. Ziel sei, dass die Verordnung Ende der Woche oder spätestens nächste Woche in Kraft treten könne.
14.22 Uhr - Die Grünen tragen die geplante Gleichstellung von Geimpften und Getesteten bei den Ausnahmen von den Corona-Beschränkungen mit. Der Verordnungsentwurf der Bundesregierung gehe "in die richtige Richtung", sagt Parteichef Robert Habeck. "Das ist sachgemäß, das ist angemessen." Es gebe nur noch ein paar Probleme juristischer Art im Entwurf. Habeck unterstreicht, es gehe nicht um Privilegien, sondern um die Rückgabe zuvor eingeschränkter Freiheitsrechte. "Insofern ist es schon ratsam, ein bisschen auf die zeitliche Tube zu drücken." Die Grünen trügen daher auch das Vorhaben mit, die Verordnung noch in dieser Woche im Bundestag und Bundesrat zu billigen.
13.31 Uhr - Nordkorea hat seine Teilnahme an den Qualifikationsspielen in Südkorea für die Fußball-Weltmeisterschaft 2022 in Katar wegen der Corona-Pandemie abgesagt. Der nordkoreanische Fußballverband habe bereits am Freitag der Asiatischen Fußballkonföderation AFC mitgeteilt, dass seine Nationalmannschaft nicht an der zweiten Qualifikationsrunde teilnehmen werde, sagt ein Sprecher des südkoreanischen Verbandes (KFA). Die AFC habe Nordkorea gebeten, die Entscheidung zu überdenken. Wegen der Pandemie soll die Qualifikation nicht wie sonst üblich im Heim- und Auswärtsspiel-Format sondern in einer Gruppenrunde mit je fünf Nationen in einem Gastgeberland ausgetragen werden. Zur Gruppe H gehören neben Nordkorea und Gastgeber Südkorea noch Turkmenistan, der Libanon und Sri Lanka. Nordkorea hatte kürzlich auch seine Teilnahme an den Olympischen Sommerspielen in Tokio abgesagt.
13.08 Uhr - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder spricht sich für die Impfung von Schülern ab Juni aus. Dann solle insbesondere den Abschlussklassen ein Angebot gemacht werden, sagt der CSU-Chef. Ziel müsse sein, das nächste Schuljahr gut auf den Weg zu bringen. Sobald der Biontech (NASDAQ:BNTX) 22UAy.DE -Impfstoff ab einem Alter von zwölf Jahren zugelassen sei, seien großflächig Schulimpfungen vorzusehen. "Das wäre genau das richtige, so wie es in meiner Jugend so üblich war."
13.07 Uhr - Bayern hält für die weiterführenden Schulen an seinen eigenen strengeren Inzidenzregeln fest. Weiterführende Schulen blieben bei einer Inzidenz von mehr als 100 geschlossen, sagt Ministerpräsident Markus Söder. Grundschulen sollten dagegen ab kommender Woche Wechselunterricht mit Masken und Tests anbieten, wenn die Inzidenz unter einer Schwelle von 165 liege.
13.05 Uhr - - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder kündigt Öffnungen für die bayerischen Regionen an, in denen die Inzidenz unter 100 liegt. So sollen ab kommender Woche die Außengastronomie oder Theater mit Negativtest wieder öffnen können.
13.04 Uhr - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder kündigt Öffnungen für die bayerischen Regionen an, in denen die Inzidenz unter 100 liegt. So sollen ab kommender Woche die Außengastronomie oder Theater mit Negativtest wieder öffnen können.
12.54 Uhr - Bayern bringt Erleichterungen von vollständig Geimpften auf den Weg. So sollen diese von Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperren ausgenommen werden, wie Ministerpräsident Markus Söder erläutert. Er werde dies dem Kabinett vorschlagen. Darüber hinaus sollen Geimpfte und Genesene auch von Quarantäneregeln und Testpflichten ausgenommen werden. Maskenpflicht und andere Hygieneregeln blieben aber auch für sie in Kraft.
11.44 Uhr - Bayern plant einem Insider zufolge Erleichterungen für Schüler. So sollen die Grundschulen bis zu einer Inzidenz von 165 geöffnet werden, sagte eine mit dem Vorgang vertraute Person Reuters. Derzeit gilt für Schulen in Bayern mit Ausnahmen für Abschlussklassen bei einer Inzidenz von mehr als 100 Distanzunterricht.
11.35 Uhr - Die FDP fordert, noch im Mai Reiseeinschränkungen innerhalb Deutschlands aufzuheben. "Der Deutschlandtourismus braucht jetzt Planungssicherheit - und zwar nicht erst mit Blick auf die Sommerferien, sondern zu Pfingsten", sagt der tourismuspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion Marcel Klinge der Nachrichtenagentur Reuters. "Aus meiner Sicht sollten Modellprojekte, wie aktuell in Sylt, bundesweit ausgeweitet werden, und das Beherbergungsverbot muss mit Blick auf Pfingsten zeitnah fallen." Zudem müsse in der geplanten Verordnung über Lockerungen für Geimpfte, Genesene und negativ Getestete auch der Tourismus berücksichtigt werden.
11.27 Uhr - Vor der Parlamentswahl in Schottland warnt die britische Regierung vor einem Unabhängigkeitsreferendum in dem Landesteil. Finanzminister Rishi Sunak betont, dadurch würde die wirtschaftliche Erholung von der Corona-Krise gefährdet. Am Donnerstag wird in Schottland ein neues Parlament gewählt. Es wird ein Sieg der regierenden Schottischen Nationalpartei (SNP) erwartet. Die SNP strebt zwar eine erneute Volksabstimmung über eine Unabhängigkeit Schottlands an. Dies soll nach Worten von Regierungschefin Nicola Sturgeon aber erst geschehen, wenn die Pandemie überwunden sei. Uhr - Die EU-Kommission will die Einreise in die Europäische Union wieder erleichtern. So sollen künftig auch wieder touristische Aufenthalte von Personen aus Drittstaaten möglich sein, schlägt die Brüsseler Behörde vor. Voraussetzung für die Einreise sei dann, dass eine Person aus einem Land komme, in dem eine "gute epidemiologische Situation" herrsche, heißt es in einem Vorschlag an die Mitgliedstaaten. Zudem müsse die Person einen vollständigen Impfschutz mit einem Vakzin vorweisen, das in der Europäischen Union zugelassen sei.
08.55 Uhr - Pfizer (NYSE:PFE) PFE.N wirbt für eine rasche Genehmigung seines gemeinsam mit Biontech 22UAy.DE entwickelten Impfstoffs in Indien. Mit der dortigen Regierung werden Gespräche über ein beschleunigtes Zulassungsverfahren geführt, wie Pfizer-Chef Albert Bourla in einem Beitrag auf der Internetplattform Linkedin erklärt. "Bedauerlicherweise ist unser Impfstoff nicht in Indien zugelassen, obwohl unser Antrag vor Monaten eingereicht wurde." Bourla gibt zugleich eine Arzneimittel-Spende im Wert von mehr als 70 Millionen Dollar bekannt.
08.25 Uhr - Der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionschef Thorsten Frei hat die Pläne verteidigt, Corona-Geimpfte und Genesene von Ausgangsbeschränkungen freizustellen. Zugleich sagte er im ZDF, dass es keinen Grund für "Impfneid" gebe. Man habe bisher vor allem die am meisten Gefährdeten mit Impfungen geschützt. "Es ist nur eine Frage weniger Wochen, bis allen im Land ein Impfangebot gemacht wird", fügt der CDU-Politiker hinzu.
05.49 Uhr - In Indien verzeichnet das Gesundheitsministerium 368.147 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Am Samstag hatte das Land erstmals über 400.000 Fälle und damit einen weltweiten Höchstwert registriert. Insgesamt haben sich mehr als 19,93 Millionen Menschen nachweislich mit dem Coronavirus angesteckt. Das ist der zweithöchste Wert nach den USA. Die Zahl der Todesfälle in Zusammenhang mit dem Virus steigt um 3417 auf 218.959. Indien, wo mehr als 1,3 Milliarden Menschen leben, wird seit Ende Februar von einer zweiten Corona-Welle mit mehreren Virus-Varianten heimgesucht.
05.15 Uhr - Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet 9160 neue Positiv-Tests. Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt leicht auf 146,9 von 146,5 am Vortag. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben. 84 weitere Menschen starben binnen 24 Stunden im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle auf 83.276. Insgesamt wurden bislang mehr als 3,42 Millionen Menschen in Deutschland positiv auf das Coronavirus getestet.
03.00 Uhr - In den USA sind inzwischen 104,77 Millionen Menschen vollständig geimpft. Das teilt die US-Gesundheitsbehörde CDC mit. Rund 147 Millionen Menschen hätten bis Sonntag mindestens eine Impfdosis erhalten. Insgesamt seien mehr als 245,5 Millionen Dosen verabreicht worden. In den USA leben 328 Millionen Menschen.
02.00 Uhr - Gut eine Woche nach Inkrafttreten der bundesweiten Corona-Notbremse fordert der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB), Gerd Landsberg, von der Bundesregierung langfristige bundeseinheitliche Öffnungsperspektiven. "Die Inzidenzzahlen sinken, die Impfkampagne nimmt Fahrt auf. Wir können hoffen, dass wir die dritte Welle bald überwunden haben. Mit immer mehr geimpften Personen wird im Sommer mehr Normalität möglich sein", sagt Landsberg der Zeitung "Rheinische Post" (Montagausgabe) laut Vorabbericht. Deshalb erwarte der DStGB von Bund und Ländern einen Fahrplan, wann und unter welchen Voraussetzungen die nächsten bundesweiten Schritte zu mehr Normalität gegangen werden können. "Langfristige Perspektiven – wenn auch unter Vorbehalt sinkender Infektionszahlen – sollten jetzt auf den Weg gebracht werden." Nach über einem Jahr Pandemie sei das Motto "Wir fahren auf Sicht" kaum noch vermittelbar.
01.00 Uhr - Saar-Ministerpräsident Tobias Hans dringt für Geimpfte und Genesene auf rasche Ausnahmen von den im Infektionssschutzgesetz verankerten Corona-Maßnahmen. "Vollständig Geimpfte und von Corona Genesene von privaten Kontakt- und nächtlichen Ausgangsbeschränkungen auszunehmen, halte ich für vernünftig und rechtlich auch geboten", sagt der CDU-Politiker den Zeitungen der "Funke Mediengruppe" (Montagausgaben) laut Vorabbericht. Wenn wissenschaftlich nachgewiesen sei, dass von ihnen keine besondere Gefahr mehr für andere ausgehe, "dann müssen wir diesen Menschen ihre im Grundgesetz verbrieften Freiheitsrechte auch wieder zurückgeben." Die weitgehenden Grundrechtseinschränkungen dürfen kein Dauerzustand werden.
00.00 Uhr - Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU), setzt auf Inlandsreisen ab Juni. "Ich bin sehr zuversichtlich, dass Urlaubsreisen bei uns ab Juni in immer mehr Regionen möglich werden. Wichtig ist, dass der Bundes-Lockdown nicht über den 30.6. hinaus verlängert wird", sagt er der Zeitung "Bild" (Montagausgabe) laut Vorabbericht. Hotels und Restaurants hätten gute Sicherheitskonzepte aufgestellt. Außerdem werden "bis Ende Juni so viele Impfdosen ausgeliefert sein, dass es theoretisch jedem Bundesbürger für die Erstimpfung reicht". Skeptisch äußerte sich Bareiß in dem Bericht zu Reisen über Pfingsten: "Das wird in vielen Urlaubsregionen leider wieder ins Wasser fallen."
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