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Israel weist Bericht von UN-Expertin als Schande zurück

Veröffentlicht am 26.03.2024, 05:37
© Reuters.

GENF (dpa-AFX) - Die diplomatische Vertretung Israels bei den Vereinten Nationen in Genf hat den Bericht einer UN-Menschenrechtsexpertin zum Gaza-Krieg als Schande für den Menschenrechtsrat bezeichnet. "Der Bericht ist daher eine obszöne Umkehrung der Realität, bei der eine sogenannte Expertin ungeheuerliche Anschuldigungen erheben kann, je extremer, desto besser", schrieb die Vertretung am Montag auf der Plattform X (vormals Twitter). Die UN-Menschenrechtsexpertin Francesca Albanese hatte zuvor laut Medienberichten in einer noch vorläufigen Version Israel vorgeworfen, Völkermord im Gazastreifen zu begehen und die Gründung des jüdischen Staates als "siedlungskolonialistisches Projekt" bezeichnet. Albanese spricht nicht für die UN.

Die UN-Sonderberichterstatterin schrieb demnach weiter, dass Völkermord immer "ein unvermeidlicher Teil der Bildung Israels" gewesen sei und behauptete, dass "Praktiken, die zur massenhaften ethnischen Säuberung der nicht-jüdischen Bevölkerung Palästinas führten, in den Jahren 1947-1949 stattfanden". Im Original lag der Bericht "Anatomie eines Völkermords", der im Auftrag des Menschenrechtsrates, dem obersten Menschenrechtsgremium der Vereinten Nationen, erstellt wurde, zunächst nicht vor. Die italienische Juristin ist Berichterstatterin des UN-Menschenrechtsrats über die Lage der Menschenrechte in den besetzten Palästinensergebieten. Die israelische Regierung wirft ihr schon seit Längerem vor, zugunsten der Palästinenser voreingenommen zu sein.

Israels Vertretung bei den UN teilte weiter mit, Albanese ziele darauf ab, eine Geschichte zu erzählen, in der die islamistische Hamas, ihr Missbrauch von Zivilisten und ziviler Infrastruktur und ihre völlige Brutalität einfach verschwinde. Aus dem Bericht gehe klar hervor, dass die Sonderberichterstatterin von der Schlussfolgerung ausgegangen sei, dass Israel einen Völkermord begehe. Dann habe sie versucht, "ihre verzerrten und politisch motivierten Ansichten mit schwachen Argumenten und Rechtfertigungen zu belegen". Aus ihren früheren Erklärungen vor und nach dem Massaker vom 7. Oktober gehe klar hervor, das sie unter dem Deckmantel der UN ihre Kampagne zur Delegitimierung der Gründung und Existenz des Staates Israel fortsetze.

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In Albaneses Bericht heißt es weiter, Israels Vorgehen zeige Muster der Gewalt. Nach fünf Monaten Militäroperation habe Israel Gaza zerstört. So seien unter anderem auf mehr als 30 000 Palästinenser getötet worden, 70 Prozent der Wohngebiete zerstört und 80 Prozent der Bevölkerung gewaltsam vertrieben worden.

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