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Japans Regierung plant 170-Mrd-Euro-Konjunkturprogramm

Veröffentlicht am 21.07.2016, 11:51
© Reuters. High rise office buildings are seen behind a hotel bar in Tokyo
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Tokio (Reuters) - Die japanische Regierung will mit einem umgerechnet rund 170 Milliarden Euro schweren Konjunkturprogramm die lahmende Wirtschaft auf Trab bringen.

Die Summe entspricht mehr als vier Prozent des Bruttoinlandsproduktes der nach den USA und China drittgrößten Volkswirtschaft der Welt, wie drei mit den Plänen vertraute Regierungsmitarbeiter am Donnerstag der Nachrichtenagentur Reuters sagten. Die eine Hälfte solle von Tokio und den Regionalregierungen sowie aus dem Investitions- und Kreditprogramm kommen, die andere von mit Steuergeldern subventionierten Privatfirmen und regierungsnahen Finanzhäusern. Ein Großteil solle in Infrastrukturprojekte fließen, etwa die Modernisierung von Häfen oder den beschleunigten Bau der ultra-schnellen Bahnstrecke Tokio-Osaka.

© Reuters. High rise office buildings are seen behind a hotel bar in Tokyo

Die Regierung hatte erst in der vergangenen Woche ihre Wachstumsprognose für das bis März 2017 laufende Haushaltsjahr auf nur noch 0,9 Prozent gesenkt. Zuvor hatte sie noch 1,7 Prozent veranschlagt. Die Wirtschaft des Landes leidet seit Jahren unter einer Deflation mit fallenden Preisen, stagnierenden Löhnen und stockenden Investitionen. Zuletzt bereitete der steigende Kurs der Landeswährung Yen den Exporteuren Sorgen, verteuert dies doch ihre Waren im Ausland.

Ministerpräsident Shinzo Abe will das Programm bis Anfang August auf den Weg bringen. Ökonomen bezweifeln aber, ob sich die Konjunktur mit den Milliardengeldern in Schwung bringen lässt. "Das sieht mehr nach einem Papiertiger aus", sagte Kentaro Sugiyama vom Wertpapierhändler Nomura (T:9716) Securities. So könnte die Summe über mehrere Jahre verteilt werden. Fraglich ist für Experten auch, ob sich damit private Investitionen anschieben lassen. Denn Firmen kommen bereits vergleichsweise leicht an Geld - und das zu sehr günstigen Konditionen.

"Viel wichtiger ist, dass die Politik auf die schrumpfende, alternde Bevölkerung sowie die Globalisierung reagiert", sagte Analyst Hidenori Suezawa vom Finanzhaus SMBC Nikko Securities. "Wenn sich die Politik nicht um das langfristige Wachstum der japanischen Wirtschaft kümmert, hat das Programm nur wenig Einfluss und verschlechtert die Staatsfinanzen am Ende noch."

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