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STICHWORT: Die EU-Finanzmarktaufsicht

Veröffentlicht am 22.12.2011, 13:02
FRANKFURT/BRÜSSEL (dpa-AFX) - Das richtige Rezept gegen Krisen zu finden, ist nicht einfach. Unkoordinierte Alleingänge indes können die Lage sogar noch verschlimmern - erkannten die EU-Staaten und schufen 2010 gleich mehrere neue Aufsichtsbehörden, die seit Anfang dieses Jahres über die Märkte wachen. Gemeinsames Ziel der EU-Finanzmarktpolizisten: Schieflagen und Risiken im Finanzsystem rechtzeitig erkennen und möglichst frühzeitig gegensteuern.

Die Europäische Aufsichtsbehörde für Banken (EBA/European Banking Authority) sitzt in London, die Behörde für Versicherungen (EIOPA/European Insurance and Occupational Pensions Authority) in Frankfurt und die Wertpapierbehörde oder Börsenaufsicht (ESMA/European Securities and Markets Authority) in Paris. Die Behörden gingen aus bereits bestehenden Ausschüssen hervor.

Neu ist auch ein 'Risikorat' (ESRB/European Systemic Risk Board), der über die Stabilität des Finanzsystems wacht. In diesem Gremium sitzen Notenbanker und Akademiker, an der Spitze der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB). Der ESRB soll systemische Risiken im Finanzsystem möglichst frühzeitig erkennen und Empfehlungen aussprechen, etwa wenn Banken so große Probleme haben, dass sie andere Geldhäuser mit in den Abgrund reißen könnten.

Nationale Aufsichtsbehörden - wie in Deutschland Bafin und Bundesbank - behalten die tägliche Aufsicht über einzelne Institute und nationale Märkte. Zudem gibt es eine Schutzklausel: Wenn ein Staat durch eine Entscheidung einer EU-Aufsichtsbehörde seine Budgethoheit verletzt sieht, kann er Einspruch erheben. Denn die Rettung von Banken kann den Staat sehr teuer kommen. Das letzte Wort hätte dann der Rat der EU-Finanzminister.

/ben/mt/DP/jsl

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