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IAEA erhöht Druck im Streit um mangelnde Kooperation des Iran

Veröffentlicht am 17.11.2022, 16:33
© Reuters.
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WIEN (dpa-AFX) - Das Lenkungsgremium der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) hat dem Iran wegen seiner mangelnden Transparenz in Atom-Fragen indirekt mit der Einschaltung des UN-Sicherheitsrates gedroht. Es sei "unerlässlich und dringend", dass Teheran endlich die offenen Fragen der IAEA zum Verbleib von Nuklearmaterial in ehemals geheimen Anlagen beantworte, hieß es in einer Resolution, die der Gouverneursrat der Atomenergiebehörde am Donnerstag in Wien verabschiedete.

In dem Gremium stimmten nach Angaben von Diplomaten 26 Länder für den Text, der von Deutschland, Frankreich, Großbritannien und den Vereinigten Staaten eingebracht wurde. Russland und China lehnten die Resolution ab, fünf Länder enthielten sich der Stimme.

Seit Jahren fordert die IAEA Erklärungen zu drei Standorten im Iran, in denen Spuren von Atommaterial gefunden wurden, die auf geheime Aktivitäten in der Vergangenheit hindeuten. "Der Iran muss verstehen, dass der Gouverneursrat zu weiteren Maßnahmen bereit sein muss, falls der Iran nicht bereit ist, diese Angelegenheiten zu klären", sagte die US-Vertreterin bei der IAEA, Laura Holgate. Sie verwies dabei indirekt auf die Möglichkeit, den Sicherheitsrat zu befassen.

Der Gouverneursrat hatte den Iran bereits im Juni in einer Resolution zur Zusammenarbeit mit den internationalen Atominspektoren aufgefordert. Teheran reagierte damals mit der Abschaltung von Dutzenden Überwachungskameras der IAEA. Diese Woche drohte Irans Atomchef Mohammad Eslami vor der Verabschiedung der neuen Resolution mit der Absage von geplanten Gesprächen zu den offenen Fragen.

Teheran betont stets, Nukleartechnologie nur für friedliche Zwecke zu nutzen. Doch die mangelnde Kooperation mit der IAEA und die Herstellung von beinahe waffenfähigem Uran in der Islamischen Republik hat im Westen die Sorge über mögliche militärische Ziele des Atomprogramms genährt.

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