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Uber-Files: Macron verteidigt Einsatz für Fahrdienst-Vermittler

Veröffentlicht am 12.07.2022, 17:15
Aktualisiert 12.07.2022, 17:30
© Reuters.
UBER
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PARIS (dpa-AFX) - Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat Vorwürfe zurückgewiesen, er habe dem Fahrdienst-Vermittler Uber (NYSE:UBER) zu seiner Zeit als Wirtschaftsminister verdeckt und übermäßig Unterstützung bei der Expansion in Frankreich gegeben. Das Vereinfachen von Auflagen hätte die Schaffung Tausender Arbeitsplätze für Fahrer bei Uber in Frankreich ermöglicht, sagte Macron am Dienstag. "Ich beglückwünsche mich zu dem was ich getan habe." Er sei sehr stolz und er habe in seiner Zeit als Wirtschaftsminister (2014-2016) für die Ansiedlung von Firmen gekämpft. Frankreich habe außerdem im Anschluss für die Regulierung von Plattform-Diensten wie Uber gesorgt.

Am Wochenende waren E-Mails und Chats des Fahrdienst-Vermittlers Uber aus den Jahren 2013 bis 2017 öffentlich geworden, die Einblick in das damalige aggressive Geschäftsgebaren und die Lobbyarbeit geben. Als Quelle gab sich nach der Veröffentlichung ein ehemaliger Uber-Manager zu erkennen. Die Zeitung "Le Monde", die neben anderen Medien die Kommunikation auswertete, berichtete über etliche bislang nicht öffentlich bekannte Treffen des damaligen Wirtschaftsministers Macron mit Uber-Verantwortlichen. Dabei sei eine gemeinsame Strategie entwickelt worden, um die Interessen Ubers trotz großer Ablehnung in der Regierung voranzutreiben.

Die Opposition und Gewerkschaften in Frankreich reagierten empört auf Macrons Handeln, so wie es sich in den sogenannten Uber-Files darstellt. Um die Deregulierung und das Vorrücken von Firmen wie Uber zu ermöglichen, habe Macron damals Arbeitnehmerrechte beschnitten, schimpfte der Chef des Gewerkschaftsbundes CGT, Philippe Martinez. Macron indes betonte, er setze sich auch weiterhin vertraulich auch mit ausländischen Unternehmenschefs zusammen, um das Schaffen neuer Arbeitsplätze in Frankreich zu ermöglichen.

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