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Große EU-Staaten stärken Kommission im Streit mit London den Rücken

Veröffentlicht am 18.03.2021, 15:15
© Reuters.
AZN
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* Nach Drohung mit Exportverbot von Impfdosen

* Diplomaten: Auch Deutschland steht hinter von der Leyen

Brüssel, 18. Mrz (Reuters) - Die EU-Kommission bekommt in ihrer harten Haltung im Streit mit Großbritannien und den USA über Impfdosen laut Diplomaten Rückendeckung von Deutschland, Frankreich, Italien und Dänemark. Die Regierungsvertreter der vier Länder hätten bei einem Treffen von Diplomaten deutlich gemacht, dass sie hinter der Drohung mit Exportkontrollen stünden, sagten EU-Vertreter und Diplomaten am Donnerstag. Die Niederlande, Belgien und Irland seien dagegen zögerlich. Das Thema soll beim Gipfel der Staats- und Regierungschefs nächste Woche weiter besprochen werden. "Wir haben nicht genug Impfstoff, wir exportieren wie verrückt, ohne dass wir etwas dafür bekommen", sagte ein Diplomat.

Der britische Gesundheitsminister Matt Hancock mahnte die EU, sich an die Verträge zu halten. Andernfalls werde das Konsequenzen haben, sagte Hancock im Londoner Parlament. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte der Regierung in London am Mittwoch mit schärferen Bestimmungen für die Ausfuhr von Impfstoffen gedroht. Wenn sich die Situation nicht ändere, müsse darüber nachgedacht werden, Exporte in Impfstoff produzierende Länder von deren Ausfuhr-Bereitschaft abhängig zu machen, sagte von der Leyen. Europa wolle nur sicherstellen, dass es seinen gerechten Anteil erhalte. Ein weiteres Problem für die EU ist, dass der britisch-schwedische Konzern Astrazeneca AZN.L zugesagte Lieferungsmengen gekürzt hat.

Die EU hat eigenen Angaben zufolge seit 30. Januar mehr als zehn Millionen Impfdosen nach Großbritannien exportiert. In die EU sei dagegen nichts geliefert worden, obwohl zwei Astrazeneca-Produktionsstätten im Vereinigten Königreich für EU-Chargen vertraglich vorgesehen seien. Astrazeneca habe der EU aber mitgeteilt, dass der Konzern keine in Großbritannien hergestellten Vakzine exportieren dürfe. Im Vertrag mit der britischen Regierung stehe, dass das Land bei der Belieferung bevorzugt werde. In diesem Zusammenhang kündigte die EU-Kommission am Donnerstag an, ein Schreiben an den Konzern zu senden, um damit einen Dialog mit Astrazeneca zur Lösung des Streits aufzunehmen.

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