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UN verschärfen Nordkorea-Sanktionen und hoffen auf Gespräche

Veröffentlicht am 12.09.2017, 11:38
Aktualisiert 12.09.2017, 11:40
© Reuters. Ambassadors to the UN vote during a United Nations Security Council meeting on North Korea in New York City

New York (Reuters) - Nach dem jüngsten Atombombentest Nordkoreas hat der UN-Sicherheitsrat einstimmig neue Sanktionen gegen das Land verhängt.

Die auf Wunsch Chinas und Russlands abgeschwächten Strafmaßnahmen umfassen die Beschränkung von Öllieferungen sowie ein Exportverbot für die in Nordkorea wichtige Textilindustrie. In der am Montagabend beschlossenen Resolution werden zugleich Schritte zur Entspannung der Krise gefordert.

Die USA mussten ihr ursprüngliches Sanktionspaket abschwächen, um die Zustimmung der Veto-Mächte Russland und China zu gewinnen. China gilt als der letzte Verbündete Nordkoreas in der Region. Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, wertete die Resolution als ein Ergebnis der "starken Beziehung" zwischen US-Präsident Donald Trump und Chinas Staatschef Xi Jingping. "Wir haben kein Vergnügen daran, die Sanktionen zu verschärfen", sagte Haley. "Wir suchen keinen Krieg." Nordkorea habe noch nicht den Punkt überschritten, an dem es kein Zurück mehr gebe. Von einem umfassenden Öl-Embargo und Strafmaßnahmen gegen Nordkoreas Präsident Kim Jong Un sowie der staatlichen Fluggesellschaft rückten die USA ab.

Die UN-Maßnahmen sind eine Reaktion auf den sechsten und bisher stärksten Atomtest Nordkoreas vom 3. September. Der Test, bei dem nach nordkoreanischer Darstellung eine Wasserstoffbombe gezündet wurde, wurde weltweit verurteilt.

Russland hatte Sanktionen abgelehnt, wenn daran keine politischen Versuche zur Lösung der Krise geknüpft sind. Der russische UN-Botschafter Wassili Nebensia brachte erneut den russisch-chinesischen Vorschlag vor, dass die USA und Südkorea im Gegenzug für einen nordkoreanischen Verzicht auf Atom- und Raketentests ihre Militärmanöver in Südkorea einstellten. Haley wies den Plan als unverschämt zurück.

In der UN-Resolution fanden sich neue Formulierungen, in denen weitere Bemühungen zur Reduzierung der Spannungen gefordert wurden, um den Weg zu einer umfassenden Einigung ebnen zu können. Zuletzt hatte auch Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Vermittlerrolle Deutschlands ins Spiel gebracht.

China rief zu einer baldmöglichen Wiederaufnahme von Verhandlungen auf. Zugleich appellierte UN-Botschafter Liu Jieyi an Nordkorea, die Versuche der Staatengemeinschaft ernst zu nehmen, die Entwicklung von Atomwaffen und Raketen zu stoppen.

MITARBEITER: CHINAS BANKEN STOPPEN HANDEL MIT NORDKOREA

© Reuters. Ambassadors to the UN vote during a United Nations Security Council meeting on North Korea in New York City

Das UN-Ausfuhrverbot für Textilien trifft das nach Kohle und anderen Rohstoffen zweitgrößte Exportgut Nordkoreas, mit dem das isolierte Land voriges Jahr 752 Millionen Dollar erwirtschaftete und das zu fast 80 Prozent ins benachbarte China geliefert wurde. Zudem drosselten die UN vornehmlich aus China kommende Lieferungen von Öl- und Gasprodukten. Daneben soll Nordkorea nach US-Angaben Einkünfte von 500 Millionen Dollar verlieren, die das Land von 93.000 Arbeitern im Ausland eintreibt.

In China stoppten die vier größten staatlichen Banken Angestellten zufolge Teile ihres Geschäfts mit Kunden aus Nordkorea. Die China Construction Bank hat einem Mitarbeiter zufolge am 28. August sogar ihr gesamtes Geschäft mit dem kommunistischen Land eingestellt. Offizielle Vertreter der Banken waren für eine Stellungnahme zunächst nicht erreichbar. US-Vertreter hatten erklärt, die Regierung Trumps habe im Juli Sanktionen gegen chinesische Banken und andere Firmen erwogen, die Handel mit Nordkorea betrieben.

Kurz vor der Abstimmung im UN-Sicherheitsrat über die neuen Sanktionen hatte das isolierte Land den USA erneut gedroht. Die Vereinigten Staaten würden wegen ihres Eintretens für schärfere Strafmaßnahmen einen "gebührenden Preis" zahlen, zitierte die staatliche Nachrichtenagentur KCNA einen Sprecher des Außenministeriums.

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