24. Feb (Reuters) - Es folgen aktuelle Entwicklungen rund um die Virus-Pandemie:
14.39 Uhr - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich gegen Sonderrechte von Geimpften zum jetzigen Zeitpunkt ausgesprochen. "Solange die Zahl der Geimpften noch so viel kleiner ist als die derjenigen, die auf die Impfung warten, sollte der Staat beide Gruppen nicht unterschiedlich behandeln", sagt die Bundeskanzlerin der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Außerdem müsse erst eindeutig geklärt sein, dass Geimpfte nicht mehr ansteckend seien. Merkel fügt hinzu, dass es aber sehr wohl von Firmen Sonderregelungen für Geimpfte geben könne. Man müsse zudem überlegen, ob der Staat nicht irgendwann Lockerungen beschließen solle, ohne auf Impf-Verweigerer Rücksicht zu nehmen.
14.30 Uhr - Der Corona-Impfstoff von Johnson & Johnson (NYSE:JNJ) JNJ.N hat sich nach Ansicht von Mitarbeitern der US-Arzneimittelbehörde FDA in Studien als wirksam und sicher erwiesen. Das Vakzin habe mindestens 14 Tage nach der Impfung eine Immunisierung bewirkt und das Risiko einer Covid-19 Erkrankung verringert, geht aus FDA-Dokumenten hervor, die den Weg für eine Notfallzulassung in den USA ebnen. Es hätten sich keine spezifischen Sicherheitsbedenken ergeben. Das unabhängige Expertengremium der FDA will am Freitag über eine Empfehlung entscheiden. Der Impfstoff, bei dem anders als bei bereits zugelassenen Mitteln eine Injektion ausreicht, zeigte nach Angaben des US-Unternehmens in einer globalen Studie eine Wirksamkeit gegen mehrere Corona-Varianten von 66 Prozent, und einen Schutz von 85 Prozent vor einem schweren Krankheitsverlauf.
14.11 Uhr - In Italien sieht die Regierung noch keine Möglichkeit für eine Aufhebung von Corona-Beschränkungen. "Die epidemiologischen Bedingungen erlauben uns nicht, die Beschränkungen zu lockern", sagt Gesundheitsminister Roberto Speranza im Parlament. Denn es bestehe die Gefahr eines Anstiegs der Infektionszahlen. Die Regierung plane aber, ihre Impfkampagne zu beschleunigen. Italien hatte erst Anfang der Woche ein Verbot für nicht unbedingt nötige Reisen zwischen den 20 Regionen des Landes verlängert.
14.00 Uhr - Das Bundesfinanzministerium rechnet "zeitnah" mit einem abgestimmten Vorschlag zum geplanten Corona-Härtefallfonds. Dieser soll Unternehmen und Selbstständigen helfen, die bisher durch das Raster anderer Hilfsprogramme fallen. Momentan gebe es konstruktive Gespräche innerhalb der Regierung dazu, sagt eine Sprecherin des Ministeriums. Umstritten ist, ob und zu welchem Anteil sich Bundesländer beteiligen sollen.
13.58 Uhr - Laut Bundesgesundheitsministerium sind erst 15 Prozent der in Deutschland verfügbaren AstraZeneca-Impfstoffdosen verabreicht worden. "Es muss nichts liegenbleiben", sagt ein Sprecher des Ministeriums in Berlin. Der Stoff könne dann anderen Impfwilligen in nachfolgenden Prioritätengruppen angeboten werden, auch wenn die eigentlich noch nicht vorgesehen seien. Regierungssprecher Steffen Seibert weist daraufhin, man beachte bei der Impfverordnung ein "Maß an Flexibilität". Er appelliert an alle, dem Impfstoff von AstraZeneca Vertrauen zu schenken. "Er ist wirksam, er ist sicher."
13.55 Uhr - In Frankreich ist die Corona-Situation nach Angaben der Regierung in etwa zehn Departements "besorgniserregend". Dazu gehöre auch der Ballungsraum Paris in der Region Ile-de-France, sagt Regierungssprecher Gabriel Attal nach einer Kabinettssitzung. "Die Situation verschlechtert sich" und die Regierung sei bereit, weitere Maßnahmen zu ergreifen, um die Infektionen einzudämmen, wie sie es bereits in einzelnen Gebieten getan habe. Man wolle aber auch alles tun, um einen erneuten landesweiten Lockdown zu vermeiden.
13.52 Uhr - Die Zahl der in Krankenhäusern registrierten Corona-Intensivpatienten ist erstmals seit dem 9. November 2020 wieder unter 3000 gesunken. Das Divi-Intensivregister meldet am Mittag 2949 Intensivpatienten.
13.46 Uhr - Gesundheitsminister Jens Spahn macht eine Kostenübernahme des Bundes auch für Selbst-Schnelltests von deren Preis abhängig. Erst müsse man sehen, was die nun zugelassenen Corona-Selbsttests kosten würden. Erst wenn bekannt sei, ob diese 1,99 Euro oder sehr viel mehr kosten würden, könne entschieden werden, ob eine staatliche Kostenübernahme sinnvoll sei, sagt der CDU-Politiker im Bundestag.
13.20 Uhr - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn spricht sich bei Lockerungen für ein bundesweit einheitliches Vorgehen aus. Das wäre "sehr erstrebenswert", sagt Spahn bei der Befragung der Bundesregierung im Deutschen Bundestag. Zumindest der Rahmen "sollte idealerweise der gleiche sein".
13.15 Uhr - Deutschlands größter Elektronikhändler MediaMarktSaturn CECG.DE geht vor Gericht gegen die vorübergehende Schließung seiner Filialen in der Corona-Pandemie vor. Media-Saturn Deutschland habe einen Antrag auf Aufhebung der Betriebsschließungen in Nordrhein-Westfalen beim Oberverwaltungsgericht Münster gestellt, teilt der Konzern mit. "Die bereits seit mehr als zwei Monaten bestehenden Betriebsschließungen in Deutschland sind unverhältnismäßig", sagt Deutschland-Chef Florian Gietl. "Der Einzelhandel war nachweislich nie ein Infektionshotspot." Zudem werde der Wettbewerb verzerrt, weil Lebensmittelhändler, die nicht von den Schließungen betroffen sind, auch Elektronikartikel verkauften.
12.46 Uhr - Die deutsche Tourismusbranche begrüßt die erste Zulassung von Corona-Schnelltests zur Selbstanwendung als einen großen Schritt, um Reisen in der Pandemie zu ermöglichen. "Kontinuierliches und breites Testen jeglicher Art" sei ein wichtiger Baustein, um "mehr Sicherheit sowohl für die Kunden als auch für die Reisebranche bei der Planung und Durchführung von Reisen zu geben", sagt der Präsident des Deutschen Reiseverbands (DRV), Norbert Fiebig, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "In Verbindung mit fortschreitenden Impfungen lässt sich die Sicherheit weiter erhöhen." Mit einem Konzept, das stimmige Teststrategien und klare Hygiene- und Schutzregeln beinhalte, werde "sicheres Reisen nach der zweiten Corona-Welle – sobald es die Infektionszahlen zulassen – wieder möglich". Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte hatte am Mittwoch die ersten drei Corona-Tests zur Selbstanwendung zugelassen. Nächste Woche sollen weitere Tests genehmigt werden.
12.12 Uhr - Wegen stark gestiegener Infektionszahlen streicht Griechenland die geplante Lockdown-Aufhebung für den Großraum Athen. Die angepeilten Lockerungen könnten nicht wie gedacht in Kraft treten, sagt Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis. Die strengen Corona-Beschränkungen für die Hauptstadtregion Athen, in der die Hälfte der griechischen Bevölkerung lebt, sollten eigentlich am Sonntag enden. Am Dienstag meldeten die Behörden 2147 Neuinfektionen, etwa die Hälfte davon in der Region Attika rund um Athen, und 22 Todesfälle in Verbindung mit dem Virus.
12.00 Uhr - Ifo-Präsident Clemens Fuest fordert eine Beschleunigung der Impfungen und mehr Corona-Tests. "Sowohl die Beschaffung als auch die Verimpfung sind zu langsam", sagt Fuest in München. Die Tatsache, dass derzeit 2,3 Millionen Impfdosen auf Halde lägen, sei sehr bedauerlich. "Alles, was für eine Beschleunigung notwendig ist, muss jetzt getan werden", so der Wissenschaftler. Notwendig sei eine massive staatliche Förderung des Ausbaus der Produktion von Impfstoffen. "Praktisch jeder vom Staat aufgewendete Betrag lohnt sich, weil die Kosten des Lockdowns sehr hoch sind." Außerdem sollten künftig auch Haus- und Betriebsärzte Impfungen vornehmen können.
11.54 Uhr - Vor dem EU-Gipfel am Donnerstag wird in der Europäischen Union die Warnung vor überzogenen Reisebeschränkungen im Zuge der Pandemiebekämpfung lauter. Ein hochrangiger EU-Vertreter mahnt, der Handel von Gütern und Dienstleistungen dürfe nicht beeinträchtigt werden. "Die Herausforderung besteht darin, das Gleichgewicht zwischen einer Einschränkung des nicht notwendigen Reiseverkehrs und dem Funktionieren des gemeinsamen Marktes zu wahren", sagt er. Die EU-Kommission hatte in diesem Zusammenhang zuletzt insbesondere Deutschland und Belgien kritisiert.
11.40 Uhr - In Dänemark wird es ab März Lockerungen geben. Das betrifft nach Regierungsangaben Einschränkungen im Einzelhandel und die Öffnung von Schulen in manchen Gegenden des Landes.
11.35 Uhr - In Ungarn ist eine Lockerung des Teil-Lockdowns nach Worten von Ministerpräsident Viktor Orban noch nicht möglich. Die Zahl der neuen Coronafälle sei im Zuge einer dritten Welle gestiegen, sagt Orban in einem auf Facebook (NASDAQ:FB) veröffentlichten Video. Außerdem habe bislang nur ein geringer Teil der Bevölkerung eine Impfung erhalten.
09.59 Uhr - Die spanische Regierung rechnet für das zweite Quartal mit deutlich mehr Impfstofflieferungen. Spanien werde dann wahrscheinlich viermal so viele Impfdosen erhalten wie im ersten Quartal, sagt Ministerpräsident Pedro Sanchez im Parlament. Bisher hätten fast zwei Millionen Spanier mindestens eine Impfdosis erhalten. Es werde erwartet, dass bis zum Ende des Sommers 70 Prozent der Bevölkerung geimpft seien.
09.49 Uhr - Schweden plant Corona-Erleichterungen für ältere Menschen in Pflegeheimen nach einer Impfung. Die vollständig geimpften Heimbewohner sollten mit weniger Einschränkungen leben können, sagt der Chef-Epidemiologe Anders Tegnell der Zeitung "Dagens Nyheter". Dem Blatt zufolge haben inzwischen mehr als 80 Prozent der Bewohner von Altenheimen ihre erste Corona-Impfung erhalten, 64 Prozent sind mit einer zweiten Dosis bereits vollständig geimpft. Die Lockerungen dürften demnach am Donnerstag bekanntgegeben werden. Dagegen sollen die allgemeinen Schutzmaßnahmen für die Bevölkerung aus Furcht vor einer dritten Corona-Welle noch heute verschärft werden. Zuletzt stiegen die Fallzahlen in Schweden wieder deutlich an, was auch auf die rasante Ausbreitung der besonders ansteckenden britischen Virus-Variante zurückgeführt wird.
09.45 Uhr - Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer sichert zu, dass kein Impfstoff liegen bleibt, wenn im Frühjahr deutlich größere Liefermengen zu erwarten sind. "Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir nicht in das Problem kommen werden, dass der Impfstoff, der da ist, nicht verimpft werden kann", sagt sie RTL/ntv. Die Impfzentren könnten "viel, viel mehr" impfen als im Moment, dazu kämen die mobilen Impfteams. Polizei, Krankenhäuser und einige Firmen seien in der Lage, ihre Belegschaft selbst zu spritzen. Hinzu kämen die niedergelassenen Ärzte. Dreyer zeigt sich zur Ausweitung der Impfkampagne bereit. "Sobald dieses Versprechen wahr wird, dass wir angeblich nicht mehr wissen, wohin mit dem Impfstoff, kann ich Ihnen zusagen, dass wir dann auch sonntags impfen werden."
09.42 Uhr - Angesichts deutlich gestiegener Fallzahlen sollen die Corona-Beschränkungen in Polen wieder verschärft werden. Dabei dürfte es um Einreisebeschränkungen und neue Maskenregeln gehen, sagt Gesundheitsminister Adam Niedzielski dem Radiosender TOK FM. Zudem müssten die Maßnahmen stärker regional ausgerichtet werden. Die neuen Beschränkungen sollten am Samstag in Kraft treten, es sei aber auch schon früher möglich. Eine Ankündigung sei noch für heute geplant. Der Minister verweist darauf, dass es mit 12.146 neuen Positiv-Tests einen Anstieg von mehr als 3500 Fällen binnen einer Woche gegeben habe. Polen hatte erst einige Beschränkungen gelockert, indem es Skipisten sowie Kinos, Hotels und Theater mit einer Kapazität von bis zu 50 Prozent geöffnet hat. Die Behörden haben aber auch gewarnt, dass die Lockerungen je nach Lage-Entwicklung wieder zurückgenommen werden müssen.
09.39 Uhr - Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) spricht sich für eine Lockerung von Kontaktbeschränkungen in der Coronakrise aus. "Aus meiner Sicht wäre es sehr sinnvoll, wenn man wieder auf diese etwas weitere Kontaktbeschränkung geht, die allerdings immer noch sehr streng ist: Zwei Haushalte, fünf Personen, die Kinder nicht mitgezählt", sagt Dreyer RTL/ntv. Man stelle im Moment fest, dass die Beschränkungen seit einer langen Zeit so eng seien, dass sie nicht mehr stringent eingehalten würden. Dreyer fordert, den nächsten Öffnungsschritt für den Einzelhandel vorzusehen. Der von Kanzleramt und Ländern zu erarbeitende Perspektivplan müsse Aussichten für körpernahe Dienstleistungen, Kultur und Gastronomie aufzeigen. Für die Gastronomie gebe es zunächst im Außenbereich Möglichkeiten. "Im März wäre gut."
09.34 Uhr - Spaniens Regierungschef Pedro Sanchez will in den nächsten Wochen weitere Finanzhilfen für Unternehmen über elf Milliarden Euro auf den Weg bringen. Das Geld solle auch Selbstständigen zugutekommen, die von der Corona-Pandemie betroffen sind, kündigt der Ministerpräsident an. Reuters hatte jüngst von Insidern erfahren, dass es sich bei dem Maßnahmenbündel unter anderem um Schuldenerlass bei staatlich abgesicherten Krediten oder um direkte Zuschüsse für kleinere Firmen handeln könnte.
09.23 Uhr - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat die 16 Bundesländer aufgefordert, das Impftempo zu erhöhen. "Jetzt ist Impfstoff da", sagt er im ZDF. Deshalb gehe er davon aus, dass die Ländern nun das Impftempo erhöhen würden. Die Ländern hätten eine Kapazität von bis zu 300.000 Impfungen pro Tag in den Impfzentren angemeldet. Derzeit würden aber nur rund 140.000 Impfungen pro Tag durchgeführt. "Ich gehe davon aus, dass das nun auch deutlich hochgefahren wird", mahnt der CDU-Politiker. Hintergrund sind etwa Berichte, dass Hunderttausende Impfdosen von Astrazeneca AZN.L zwar an die Impfzentren geliefert, aber noch nicht verimpft seien. Der Bund ist für die Beschaffung der Corona-Impfstoffe zuständig, die Ländern für die Impfungen.
09.11 Uhr - Die ersten drei Corona-Tests zur Selbstanwendung sind zugelassen. Das teilt das zuständige Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte mit.
09.06 Uhr - Frankreich ist bei seiner Impfkampagne nach Angaben der Regierung voll auf Kurs. Es werde genügend Corona-Impfstoff geliefert, um das Ziel zu erreichen, bis Ende Juni 15 Millionen Menschen zu impfen, sagt Industrieministerin Agnes Pannier-Runacher dem Fernsehsender LCI.
08.26 Uhr - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn setzt auf eine Einigung mit den Bundesländern am 3. März über den Einsatz kostenloser Schnelltests zur Flankierung von Öffnungsschritten. Im ZDF weist der CDU-Politiker darauf hin, dass es in der Regierung auch mit Finanzminister Olaf Scholz (SPD) bereits eine Einigung auf die Kostenübernahme des Bundes ab dem 1. März gegeben habe. Allerdings hätten danach einige Ministerpräsidenten Beratungsbedarf angemeldet.
08.21 Uhr - Ab heute werden nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die ersten Selbst-Schnelltests in Deutschland verfügbar sein. "Wir werden heute die ersten drei Tests genehmigen", sagt Spahn im ZDF. Diese seien dann in Geschäften erhältlich. Kommende Woche würden weitere Selbst-Tests genehmigt.
07.40 Uhr - Der Chef der Wirtschaftsweisen, der Freiburger Ökonom Lars Feld, wünscht sich nach eigenen Worten "ein bisschen mehr Dampf" in der Impfstrategie. Hier sei eine Änderung nötig, sagt Feld im Deutschlandfunk. Die Impfstrategie sei entscheidend in der Pandemiebekämpfung. Großbritannien etwa sei hier "etwas besser".
06.45 Uhr - In der Industrie macht sich langsam Optimismus breit, wie das "Handelsblatt" unter Berufung auf eine Sonderauswertung der jüngsten DIHK-Konjunkturumfrage berichtet. Demzufolge gehen 37 Prozent der befragten Industrieunternehmen für die kommenden zwölf Monate von Umsatzzuwächsen aus. 23 Prozent stellen sich auf Rückgänge ein. Über alle Wirtschaftsbereiche hinweg erwarten nur 27 Prozent der Betriebe Umsatzsteigerungen und 28 Prozent -rückgänge.
05.53 Uhr - Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet 8007 neue Positiv-Tests. Das sind 451 Fälle mehr als am Mittwoch vor einer Woche. Die Sieben-Tage-Inzidenz sinkt leicht auf 59,3 von zuletzt 60,5. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben. Ziel von Bund und Ländern ist ein Wert von 50, um das Gesundheitssystem zu entlasten. Ab einem dauerhaften Wert von unter 35 haben sie weitere Lockdown-Öffnungen in Aussicht gestellt. 422 weitere Menschen starben, die positiv getestet wurden. Damit erhöht sich die Zahl der Todesfälle binnen 24 Stunden auf 68.740. Insgesamt wurden bislang in mehr als 2,4 Millionen Fällen Menschen positiv auf das Coronavirus getestet.
01.41 Uhr - Der Städte- und Gemeindebund fordert mehr Tempo bei der Einführung des digitalen Impfnachweises. "Es kann nicht der Sinn sein, die jetzigen Impfzentren erst später in Impfregistrierungszentren umzubauen", sagt Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der "Funke Mediengruppe" (Mittwochausgaben). Bei der Einführung komme es nicht darauf an, ob an einen solchen Impfnachweis bereits jetzt die Befreiung von bestimmten Einschränkungen geknüpft sei, fügt Landsberg hinzu. "Mittelfristig wird es dazu allerdings mit hoher Wahrscheinlichkeit kommen, wie andere Staaten wie zum Beispiel Israel bereits jetzt zeigen."
01.31 Uhr - Der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission (Stiko) spricht sich für zweckmäßige Lösungen für übrig gebliebene Impfstoffe aus. Beim Impfstoff von AstraZeneca AZN.L blieben jeden Tag viele Einheiten liegen, aber in der Praxis sei es oft schwierig, den nächsten in der Impf-Reihenfolge zu identifizieren und zu erreichen. "Hier sollte es unbedingt in allen Impfzentren Listen geben, die festlegen, wer an die Reihe kommt", sagt Mertens den Zeitungen der "Funke Mediengruppe" (Mittwochausgaben). Damit kein Impfstoff verworfen werde, könne man auch geeignete Kandidaten aus nachfolgenden Prioritätsgruppen vorziehen. Das müsse pragmatisch vor Ort geregelt werden.
00.00 Uhr - FDP-Chef Christian Lindner fordert ein Ende der landesweiten scharfen Beschränkungen. "Der flächendeckende Lockdown muss enden. Er ist ein zu scharfer Eingriff in die Grundrechte", schreibt Lindner in einem Gastbeitrag für "Bild" laut Vorab-Bericht. Je mehr Tests, Impfungen und regionale Unterschiede es gebe, desto weniger sage der Sieben-Tage-Wert von 35 oder 50 etwas aus. Künftig müsse man auf jede Region einzeln schauen und sich etwa an der Zahl der Neuinfektionen und der Lage in den Krankenhäusern orientieren. Lindner forderte zudem eine Verbesserung der Corona-Warnapp. Diese müsse um einen 24-stündigen Freipass nach negativem Schnelltest ergänzt werden. "Dann sind Restaurantbesuche möglich."