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Merkel beharrt auf EU-Gesprächen mit Nordmazedonien und Albanien

Veröffentlicht am 15.10.2019, 14:36
Merkel beharrt auf EU-Gesprächen mit Nordmazedonien und Albanien

Berlin/Brüssel, 15. Okt (Reuters) - Kanzlerin Angela Merkel wird nach Regierungsangaben auf dem EU-Gipfel auf die Eröffnung von EU-Beitrittsgesprächen mit Nordmazedonien und Albanien bestehen. Nach der erneuten französischen Ablehnung bei den Beratungen der EU-Europaminister am Dienstag kündigte ein Regierungsvertreter in Berlin an, die Kanzlerin werde das Thema am Mittwoch in ihrem Gespräch mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bei den deutsch-französischen Ministerratstreffen ansprechen. Sei das nicht erfolgreich, werde Merkel dies auch auf dem EU-Gipfel am Donnerstag in Brüssel vorbringen. "Das ist kein Thema, was wir unter ferner liefen verhandeln", betonte er.

Es gehe um eine "entscheidende strategische Frage" für die EU. Der Bundestagsbeschluss für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit den beiden Westbalkan-Staaten unter bestimmten Bedingungen habe vielen anderen EU-Staaten eine Brücke gebaut. Sowohl Nordmazedonien als auch Albanien hätten verdient, dass man die Gespräche nun beginne.

Die französische Regierung bekräftigte dagegen ihren Widerstand. "Diese Länder werden eines Tages Mitglieder der EU sein, aber es ist zu früh, den rechtlichen Weg zu beschreiten", sagte ein Vertreter des französischen Präsidenten in Brüssel. Frankreich gibt traditionell eher der Vertiefung der EU-Zusammenarbeit den Vorrang vor einer Erweiterung. Neben Frankreich hatte sich in den vergangenen Monaten vor allem die Niederlande kritisch gezeigt. Die EU-Kommission bescheinigt Albanien und Nordmazedonien dagegen, die Anforderungen für den Beginn von Verhandlungen erfüllt zu haben.

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