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Ukrainischer Präsident lehnt Autonomie für Donbass ab

Veröffentlicht am 10.10.2019, 22:00
Aktualisiert 10.10.2019, 22:10
© Reuters.  Ukrainischer Präsident lehnt Autonomie für Donbass ab

Kiew, 10. Okt (Reuters) - Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj lehnt einen Autonomiestatus für die von Separatisten kontrollierte Ostukraine ab. Er sei dazu nicht bereit, sagte Selenskiy am Donnerstag in Kiew. In einer Friedensvereinbarung müsste der Status der Region geklärt werden. Selenskiy, der seit Mai im Amt ist, bemüht sich um Frieden für den Donbass im Osten des Landes. In den seit fünf Jahren anhaltenden Konflikt liefern sich ukrainische Soldaten und von Russland unterstützte Separatisten immer wieder Kämpfe. Mehr als 13.000 Menschen wurden bislang getötet.

Der ukrainische Präsident warf Russland vor, ein Gipfeltreffen zur Lösung des Konfliktes zu blockieren. "Wir sind jederzeit zu einem Treffen bereit", sagte Selenskyj. Die Ukraine, Frankreich und Deutschland hatten geplant, bereits im vergangnen Monat ein Treffen mit Russland im sogenannten Normandie-Format abzuhalten. Grundlage dafür war die Einigung vom 1. Oktober auf eine weitere Truppenentflechtung an der Front in der Ostukraine, die Abhaltung von Kommunalwahlen in Teilen der Ostukraine sowie das Inkrafttreten des Sonderstatus der Region. Darauf hatte es in der Ukraine Proteste gegen Selenskyj gehagelt. Zudem fand der für 7. Oktober geplante Rückzug beider Seiten von der Frontlinie nicht statt. Nun sagte Selenskyj, er verlange von Russland die Garantie, dass die pro-russischen Separatisten sich zurückziehen. Die Regierung in Moskau fordert dagegen, vor einer Verhandlung müsse die Ukraine zuerst ihre Truppen aus dem Donbass abziehen.

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