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Bundesregierung wirbt um Geduld bei Afghanistan-Einsatz

Veröffentlicht am 15.03.2018, 11:15
© Reuters. Germany's lower house of parliament Bundestag session in Berlin

Berlin (Reuters) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Außenminister Heiko Maas haben vor einem raschen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan gewarnt.

© Reuters. Germany's lower house of parliament Bundestag session in Berlin

Von der Leyen mahnte am Donnerstag in der Bundestagsdebatte über den Einsatz zur Geduld. "Gewiss nicht für immer, aber sicher noch für eine geraume Zeit", sagte die CDU-Politikerin. "Denn richtig bleibt auch nach 17 Jahren, dass ein stabiles Afghanistan auch in unserem Sicherheitsinteresse ist." Ein Problem sei schließlich, dass die internationalen Truppen ihren Kampfeinsatz 2014 zu schnell beendet hätten.

Ähnlich kritisch äußerte sich Maas über Versäumnisse der internationalen Gemeinschaft. "Dazu gehört (...) auch die starre Fristsetzung für einen Abzug der internationalen Truppen. Das hat den Taliban die Zuversicht gegeben, uns aussitzen zu können", erklärte der SPD-Politiker. Der Militäreinsatz bleibe nötig, auch wenn es Frieden am Ende nur durch einen politischen Versöhnungsprozess geben werde. "Wer jetzt oder für einen festen Zeitpunkt in der Zukunft einen vollständigen Abzug unserer Truppen aus Afghanistan fordert, der muss sich dann aber auch bitte der Frage stellen, was die Konsequenzen wären", sagte Maas. "Denn auch Nichthandeln hat einen Preis. Wir sind davon überzeugt, dass der Rückzug uns teuer zu stehen kommen würde."

In Afghanistan hat sich die Sicherheitslage in den vergangenen Jahren deutlich verschlechtert. Die Bundesregierung will nun die Obergrenze für den deutschen Beratungseinsatz dort von 980 auf 1300 Soldaten anheben. Da deutsche Soldaten zuletzt fast ständig auch in Kundus afghanische Truppen berieten, soll das reguläre Einsatzgebiet der Bundeswehr um dieses Gebiet im Norden erweitert werden. Von der Leyen begründet die Aufstockung der Soldaten damit, dass zusätzliche Schutzkräfte für die Berater nötig seien. Die Entscheidung über das neue Mandat liegt beim Bundestag.

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