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ROUNDUP: Obama ruft wegen Chinas Autoexport-Subventionen WTO an

Veröffentlicht am 17.09.2012, 16:48
WASHINGTON (dpa-AFX) - US-Präsident Barack Obama knöpft sich China wegen angeblich illegaler Subventionierung von Autoexporten vor. Er legte am Montag offiziell Beschwerde bei der Welthandelsorganisation WTO ein - passend während einer Wahlkampftour in Ohio, einer der Auto-Hochburgen in den USA.

Der republikanische Spitzenkandidat bei der Präsidentenwahl am 6. November, Mitt Romney, hatte Obama immer wieder vorgeworfen, er sehe Chinas unfairen Handelspraktiken tatenlos zu. In den USA sind 770.000 Menschen direkt mit der Autoherstellung beschäftigt, 475.000 dieser Jobs gelten der Produktion von Autoteilen. In Ohio allein sind nach einem Bericht der Zeitung 'Plain Dealer' mehr als 54.000 Menschen direkt an der Herstellung von Autoteilen beteiligt, die gesamte Autoindustrie mache 12,4 Prozent der Arbeitsplätze in diesem Staat aus.

Chinesische Autos sind zwar in den USA bisher äußerst rar. Aber das Land hat seine Exporte von Autoteilen in den vergangenen Jahren stark vorangetrieben. Allein zwischen 2009 und 2011 habe China die Ausfuhr von Fahrzeugen und Fahrzeugteilen illegal mit einer Milliarde US-Dollar (etwa 763 Mio Euro) subventioniert, heißt es in der WTO-Beschwerde. Dadurch werde der Handel 'schwer verzerrt'.

Man sei dem Schutz der Rechte der fast 800.000 Arbeiter in dem 350 Milliarden Dollar schweren Sektor der Produktion von Autos und Autoteilen verpflichtet, sagte der US-Handelsbeauftragte Ron Kirk. 'Wir bestehen auf einem ausgewogenen Spielfeld, in dem unsere Erste-Klasse-Hersteller wettbewerbsfähig sind. Heute machen wir unseren Handelspartnern erneut klar, dass wir für den Erhalt jeden Jobs hier daheim kämpfen werden.'

Die Obama-Regierung lastet China darüber hinaus an, unfaire Zölle auf Autoimporte aus den USA zu erheben. In diesem Fall hatten die USA bereits im Juli Beschwerde bei der WTO eingelegt. Am Montag beantragte die Obama-Regierung bei der Welthandelsorganisation die Einsetzung eines Schlichtungsgremiums, nachdem Verhandlungen mit China zur Beilegung des Streits gescheitert seien./ch/DP/jha

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