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Parlamentarier erwarten von Barroso Details zu Finanzsteuer

Veröffentlicht am 26.09.2011, 18:29
BRÜSSEL/STRAßBURG (dpa-AFX) - EU-Parlamentarier erwarten von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso am Mittwoch detaillierte Informationen zu der geplanten neuen Steuer auf Finanztransaktionen. Das wurde zu Beginn der Sitzungswoche am Montag in Straßburg aus Kreisen der Fraktion der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) bekannt. Zur EVP gehören auch Abgeordnete der CDU und der CSU.

Barroso will am Mittwoch vor der Volksvertretung einen Bericht über die Lage der Union geben. Ein Bericht der französischen Tageszeitung 'Le Monde' (vom Dienstag), wonach die EU-Kommission schon am Dienstag über den Gesetzesvorschlag für die neue Steuer entscheiden wolle, wurde in Brüssel nicht bestätigt.

Nach dem bisherigen Zeitplan will die EU-Behörde ihren Vorschlag für die Finanztransaktionsteuer Anfang Oktober vorlegen. Barroso spricht sich dafür aus, die milliardenschweren Erträge einer solchen Steuer in den EU-Haushalt zu leiten, auch um die Beiträge der Mitgliedstaaten zu senken.

Eine solche Steuer wird seit Jahren in der EU debattiert, im August hatten sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Staatspräsident Nicolas Sarkozy ausdrücklich dafür ausgesprochen.

Nach Schätzungen von Experten könnten im Jahr in der EU mit der neuen Steuer 30 bis 50 Milliarden Euro zusammenkommen. Das Vorhaben ist unter den Mitgliedstaaten der EU umstritten. Zu den Bremsern gehört Großbritannien./cb/DP/jha/

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