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IfW: Arbeitsagentur steuert auf Milliarden-Überschuss zu

Veröffentlicht am 05.01.2012, 08:33
Aktualisiert 05.01.2012, 08:36
BERLIN (dpa-AFX) - Nach dem überraschend guten Haushaltsabschluss 2011 kann die Bundesagentur für Arbeit nach Berechnungen des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) in den beiden kommenden Jahren mit Milliardenüberschüssen rechnen. Die Behörde könne 2012 voraussichtlich 1,4 Milliarden Euro mehr einnehmen als ausgeben wird, berechnete das IfW laut einem im 'Handelsblatt' (Donnerstagausgabe) veröffentlichten Bericht. 'Wegen des weiter sinkenden Bundeszuschusses dürfte der Überschuss 2013 dann auf etwa eine Milliarde Euro sinken', sagte IfW-Finanzexperte Alfred Boss dem Handelsblatt.

Die Bundesagentur selbst erwartet für 2012 nur einen Überschuss von 550 Millionen Euro, wie ihr Haushaltsplan ausweist. Für die Zeit ab 2013 rechnet die Behörde hingegen mit steigenden Überschüssen. Ihre derzeitige Finanzprojektion, die dem 'Handelsblatt' vorliegt, weist für 2013 und 2014 sogar jeweils ein Plus von 1,3 Milliarden Euro aus. Allerdings müssten diese Berechnungen voraussichtlich im Frühjahr wegen der schwächer werdenden Konjunktur etwas nach unten angepasst werden, hieß es ergänzend in Kreisen der Arbeitsagentur.

BA-Chef Frank-Jürgen Weise hatte am Dienstag bekanntgegeben, dass seine Behörde 2011 anstelle des ursprünglich befürchteten Milliardendefizits einen Überschuss von 70 Millionen Euro erzielt hat. Anders als zuvor erwartet, benötigte die Arbeitslosenversicherung daher kein Darlehen aus dem Bundeshaushalt. Allerdings muss die BA von 2012 an mit niedrigeren Einnahmen wirtschaften. Die Bundesregierung hatte 2011 beschlossen, den mit der Mehrwertsteuererhöhung von 2007 eingeführten Bundeszuschuss zur Entlastung der Beitragszahler schrittweise auf vier Milliarden Euro zu halbieren./jkr/jsl

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